Karsten Bletzer

wir redu- Sehr geehrter Herr Vizepräsident Lortz, meine Damen stärken und Herren! Nach dem Mobilfunkpakt 2018 und dem „Zurobus- kunftspakt Mobilfunk für Hessen“ aus dem Jahr 2022 tragen Sie jetzt richtig auf: Ein „Masterplan Mobilfunk 2030“ musste es schon sein, darunter ging es offenbar nicht. Das Ziel ist die hessenweite Netzabdeckung mit 5G zu 99,5 %, aktuell sind es etwa 97 %. Hierfür bräuchte es sidigitale cher keinen sogenannten Masterplan. Solche großspurigen Bezeichnungen klingen bei Pressekonferenzen und in den ZuMedien gut, aber genau das will draußen niemand mehr. Gerade in der tiefen Provinz, wo man seit Jahren durch die immer gleichen Funklöcher gondelt, wollen die Menschen wirkliche Fakten und Fortschritte. Resilivon (Beifall AfD) der Ahrtal Im Ausland ist man uns zum Teil weit voraus. Wenn wir ma- dann noch in der Überschrift dieses Antrags lesen, Hessen sei „Taktgeber bei Mobilfunk und 6G: Technologisch führend, souverän und resilient“, helfen solche Phrasen nur beim gegenseitigen Schulterklopfen. Als tatsächlicher oder Denn ehemaliger Technologieführer in der Welt sollten wir in Hessen und in Deutschland insgesamt höhere Ansprüche Denn, an uns selbst stellen – alles andere wirkt billig. LeuchtBeim Mobilfunkstandard 6G wird es im Masterplan themaabgetisch dünn. Die 6G-Forschung in Hessen werde unterstützt, und man verfolge einen herstellerunabhängigen Ansatz – fertig. wir MobilIn Ihrem Antrag allerdings geben Sie vor, in Hessen würde sie eine ganz neue Epoche beginnen; denn der Landtag solle Aus„die hessische Vorreiterrolle bei der Einführung und Entmuss wicklung“ von 6G ausdrücklich begrüßen. Ernsthaft jetzt? Welche hessische Vorreiterrolle? Schon im Juli 2021 lag bei der Landesregierung das Thema 6G in Form einer Kleinen Anfrage auf dem Tisch. Die Antwort damals lautete lain pidar, dass die Förderung von 6G-Projekten grundsätzlich denkbar sei; viel weiter ist man heute offenbar auch nicht. es die (Beifall AfD) Sogar Bayern hatte damals bereits mit dem Thinknet 6G Schritte eingeleitet, auch international startete zum Beimüssen spiel Südkorea im gleichen Jahr seinen staatlichen 6G-ForAnschungs- und -Umsetzungsplan. Damit liegt Hessen im Prinzip fünf Jahre zurück. Wer also den Masterplan als großen Wurf verkauft, schreibt den Vorspann noch einmal, ist obwohl der Film seit Jahren läuft. Ansonsten stellen Sie im Antrag fest, würdigen und begrüunser ßen. Damit haben Sie bereits vier der sechs Punkte abgesolchen handelt. der Län- Die erste Forderung unter Punkt 5 zeigt allerdings, dass Sie den „Masterplan Mobilfunk 2030“ entweder nicht gelesen oder nicht verstanden haben. Denn Sie fordern, „zeitnah eine Notfallkommunikation über Satelliten zu realisieren, um eine flächendeckende Versorgung auch in topografisch Taktherausfordernden Gebieten sicherzustellen“. Der Masterplan hierzu: Satellitenlösungen werden zur Notfallkommunikation dort eingesetzt, wo die klassische Mobilfunkinfrastruktur an ihre Grenzen stößt. – Sie stellen also eine Forderung an Ihre eigene Landesregierung, welche diese bereits als Ziel definiert und festgelegt hat. Was soll das? (Sebastian Sommer (Hochtaunus) (CDU): Wir sind uns einig! – Zuruf Bijan Kaffenberger (SPD)) Die zweite und letzte Forderung unter Punkt 6 gefällt mir allerdings noch besser. Denn sinngemäß fordern Sie Ihre Landesregierung dazu auf, den Masterplan auch konsequent umzusetzen. Das kann eigentlich nur bedeuten, dass Sie Ihre luftblasenproduzierende Landesregierung genau kennen und es für nötig halten, (Hartmut Honka (CDU): Na, na, na!) ihr auf die Füße zu treten. Fassen wir zusammen: Der Masterplan ist keine Revolution, er schreibt die langsame, aber stetige Entwicklung fort; das ist okay. Dieser Antrag allerdings ist unspektakulär und überflüssig. Wir lehnen ihn ab, aber bekanntlich ist Ihnen egal, was wir tun. (Zuruf Tobias Eckert (SPD) – Bijan Kaffenberger (SPD): Ja!) Denn noch haben Sie Ihre linke Mehrheit. Allerdings hat sich der Wind bereits gedreht. Sollten die Superdemokraten diesen demokratischen Prozess zulassen, wird Sie vielleicht der Wähler einst hinwegfegen. – Vielen Dank. (Beifall AfD – Zurufe)