Reden (68)
02.09.2026
Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! möchte noch einmal eine Sache sehr deutlich herausstellen: Hier wurde eben wieder gebrüllt, die regierungstragenden Fraktionen und die Regierung von damals müssten rechtfertigen und darstellen, auf welcher Datengrundlage sie denn gehandelt haben. Ich weiß nicht, in welchem …
02.09.2026
Bürunsere Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen Unter- und Kollegen! Ich finde, der vorliegende Antrag ist verrämit terisch. Ich möchte nur drei Punkte nennen, die zeigen, wie Sie als AfD zu unserem Rechtsstaat und wie Sie vor allem zu den Gremien in diesem Hause stehen. dass kein Fangen wir erst einmal damit an, dass …
01.09.2026
Ich habe eine Nachfrage. Sie haben erwähnt, den Stadtverordneten und den Gremien könnte das Wasserkonzept gezeigt werden. Wäre es aber nicht auch denkbar, dass ein solches Wasserkonzept den Gremien in nicht öffentlicher Sitzung vorgelegt wird? So kann eigentlich nichts nach draußen dringen. Welche Gründe sprechen dagegen, in einer nicht …
01.09.2026
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank Frau Ministerin. – Ich habe eine Nachfrage. Sie sagten, Sie sehen den geplanten Weg der Bundesregierung eher kritisch. Gibt es denn hessische Initiativen oder Gedanken dazu, wie Prävention insbesondere im Bereich von Adipositas- oder von Diabeteserkrankungen stattfinden und welche Maßnahmen …
09.06.2026
Na klar. – Wenn es um Effizienzsteigerungen geht, dann geht es zum Beispiel um die vielen unnötigen Fahrten, die jetzt gemacht werden, weil es keine adäquate andere Versorgung gibt. Viele Menschen rufen den Rettungsdienst und lassen sich damit durch die Gegend fahren, ohne dass es ein Notfall ist. Das ist eine Herausforderung für die …
09.06.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und legen! Ja, der Tagesordnungspunkt klingt erst einmal los, vielleicht auch ein bisschen trocken. Aber ich doch auf ein sehr wichtiges Gesetz aufmerksam nämlich eines, das jetzt um ein Jahr verlängert wird, das ist das Hessische Rettungsdienstgesetz. Das erstaunt sehr, weil die …
21.05.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Ich habe wirklich selten eine Vorbemerkung gelesen, viel politische Verantwortungslosigkeit, so viel Geschichtsvergessenheit und so viel bewusste Verdrehung der in sich vereint wie die Vorbemerkung der AfD zu Großen Anfragen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU SPD) Denn bei dem, was da …
21.05.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal greift der vorliegende Antrag der Regierungskoalition ein Thema auf, das von enormer gesundheitspolitischer Bedeutung ist. Deswegen ist es auch richtig und wichtig, dass wir heute über die Weiterentwicklung der klinischen Erprobung mRNA-gestützter …
21.05.2026
Frau Präsidentin, werte Damen und Herren! Die Menschen in unserem Land müssen sich auf unser Solidarsystem verlassen können. Sie müssen darauf vertrauen können, dass die gesetzliche Krankenversicherung trägt, wenn Menschen krank werden, dass die Beiträge fair eingesetzt werden und dass die Lasten gerecht verteilt sind. Aber genauso …
21.05.2026
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Zur Märchenstunde der AfD müssen wir nicht viel sagen. Die demokratischen Parteien sind sich hier, glaube ich, schon sehr einig, (Volker Richter (AfD): Das ist das Problem! – Glockenzeichen) wie mit dem Thema Impfen und mit den Folgen der Pandemie umzugehen ist. (Beifall …
20.05.2026
Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren! Wenn ein Kind monatelang auf einen Therapieplatz warten muss, obwohl es nachts nicht mehr schlafen kann, Panikattacken hat, nicht mehr zur Schule geht oder sich selbst verletzt, dann ist das kein individuelles Problem und schon gar kein individuelles Versagen, sondern dann versagt leider …
19.05.2026
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau Ministerin. – Tatsächlich hätte ich auch zu dem Hilfsfonds, der im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist, eine Frage. Denn tatsächlich müssen insbesondere die Stellen, die Menschen ohne Krankenversicherung versorgen, auch laufende Kosten tragen. Deren Finanzierung ist wirklich knapp auf …
19.03.2026
Die HPV-Impfung ist also eine Lösung. Sie ist zudem ne sehr niedrigschwellige Lösung – im Gegensatz zu vielen Eingriffen, die angesichts der vielen Tausend jährlich erforderlich sind. Daher sollten wir uns auf Wiebke Weg machen und all diese Frauen und Männer vor dem Virus schützen – und damit vor weiteren schweren Erkrankungen. Platz 85 …
19.03.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Gebärmutterhalskrebs ist eine der wenigen Krebsarten, die wir heute nahezu vollständig verhindern könnten. Wir kennen die Ursache, und wir haben seit über 20 Jahren eine wirksame Impfung, die HPV-Impfung, die Krebs verhindert. Trotzdem erkranken jährlich in Deutschland weit …
19.03.2026
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Krankenhäuser suchen dringend Ärztinnen und Ärzte. Praxen auf dem Land finden immer weniger Nachfolgen. Patientinnen und Patienten warten Monate auf Facharzttermine. Gleichzeitig warten in Hessen mehr als 1.200 Ärztinnen und Ärzte auf ihre Zulassung, obwohl sie hier …
17.03.2026
Ich möchte einmal aus dem Protokoll zitieren und dann meine Frage stellen. Frau Dr. Optendrenk hat am 11. Dezember 2025 gesagt – ich zitiere –: „Vorhin wurde bereits darauf hingewiesen, dass im Jahr 2018 unter dem damaligen CDU-Sozialminister Grüttner der Runde Tisch ‚Zukunftsprogramm Geburts- und Hebammenhilfe in Hessen‘ eingerichtet …
17.03.2026
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank für die Beantwortung der Frage, Frau Ministerin. – Gab es außer der Erstellung eines Hebammengutachtens weitere Maßnahmen, die im Jahr 2018 in dieser angeblichen Arbeitsgemeinschaft erarbeitet wurden? Wer war Teil dieser Arbeitsgemeinschaft?
17.03.2026
Vielen lieben Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wann genau hat der Runde Tisch „Zukunftsprogramm Geburts- und Hebammenhilfe in Hessen“, der laut Aussage von Staatsekretärin Dr. Sonja Optendrenk in der Plenarsitzung vom 11. Dezember 2025 – hier steht leider 12. Dezember – im Jahr 2018 durch den damaligen …
05.02.2026
eine diese Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und mehr- Herren, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wenn son- es noch eines Beweises bedurft hätte, wie wissenschaftsfeindlich Rechtsaußen ist, dann brauchen wir nur in diesen Antrag zu schauen. De- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU, SPD und Freie …
04.02.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Der Einzelplan 12 entscheidet darüber, wie es dieses Haus mit sozialer und auch gesundheitlicher frastruktur meint: mit Vorsorge, mit Unterstützung in sen und mit der Frage, ob Versorgung in Hessen verlässlich oder eben auf Kante genäht ist. Die Landesregierung betont gerne, man …
