Kathrin Anders

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Krankenhäuser suchen dringend Ärztinnen und Ärzte. Praxen auf dem Land finden immer weniger Nachfolgen. Patientinnen und Patienten warten Monate auf Facharzttermine. Gleichzeitig warten in Hessen mehr als 1.200 Ärztinnen und Ärzte auf ihre Zulassung, obwohl sie hier arbeiten könnten. Das ist schon eine Aktuelle Stunde wert. Das Thema hat auch Brisanz. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Das sind genau die Fachkräfte, die schon ausgebildet sind, die schon längst da sind und für die wir keine neuen Studienplätze schaffen müssen. Diese Menschen haben Medizin studiert. Sie haben konkrete Jobangebote in den Kliniken. Aber sie sitzen fest in bürokratischen Verfahren, die teilweise über Monate oder Jahre hinziehen. Genauso ten eben auch Patientinnen und Patienten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch die Kritik kam rade wieder: Man könne nichts tun, man habe das übernommen. – Ich möchte das gern noch einmal mit Fakten unterlegen. Am 1. Januar 2023 ist das Landesamt für Gesundheit und Pflege gegründet worden. Ende Jahres gab es einen Koalitionswechsel, soweit ich erinnere. Sie sind jetzt schon doppelt so lang die wortliche Stelle für dieses Landesamt. Bisher ist nicht sehen, dass sich hierbei maßgeblich etwas geändert Also suchen Sie bei dieser Kritik vielleicht eher einmal sich selbst. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie mokraten) Wenn sich über 1.200 Anträge stapeln, reden wir nicht mehr über ein kleines Optimierungsproblem, wir reden über ein strukturelles Problem. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau!) Dieses strukturelle Problem hat eben Konsequenzen: kenhäuser, die weiter dringend händeringend Personal chen, Regionen, in denen die ärztliche Versorgung dünner wird. Herr Pürsün hat es angesprochen: 2030 für den einen oder anderen Boomer sehr weit weg Aber es sind nur noch vier Jahre bis 2030, und bis werden 50 % unserer Hausärztinnen und Hausärzte in sen in Rente gehen. Das ist eine erschreckende Zahl. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie mokraten) Das bedeutet, dass die Bürokratie Wartezeiten im zimmer produziert und die Gesundheitsversorgung det. Aber sie produziert eben auch Kosten, auch der desregierung, weil es durchaus Untätigkeitsklagen gibt. sollte auch im Interesse der Landesregierung sein, möglichst gering zu halten oder am besten zu vermeiden. Wir wissen längst: Das Gesundheitssystem wird ohne ternationale Fachkräfte nicht funktionieren. Deswegen es eben doch große Unterschiede zwischen den Bundesländern. Andere Bundesländer haben die Verfahren beschleunigt, haben digitale Prozesse und auch Beratungsstrukturen aufgebaut. Am Ende heißt es nämlich, diese Fachkräfte, die jetzt hier in Hessen warten, gehen eben in andere desländer. Ich glaube, das sollte nicht im Interesse Hauses sein. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie mokraten) Ich möchte es ganz deutlich sagen: Ich finde es problematisch, wenn die Ärztinnen und Ärzte immer Antragsteller und so dargestellt werden, als ob sie die terlagen nicht beibringen würden. Das sind Menschen, hier arbeiten wollen, die Verantwortung übernehmen len und die ein abgeschlossenes Studium haben. Wenn Abiturzeugnis von 1998 oder von 1985 nicht genauestens übersetzt wird, dann ist das ein Problem. Das ist dann Grund, warum diese Menschen hier nicht arbeiten Das halte ich absolut nicht für den richtigen Weg, hier muss es andere Möglichkeiten geben, um die tenz dieser Ärztinnen und Ärzte zu beweisen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Desich mokraten) warIch glaube auch, dass die Krankenhäuser vor Ort sehr wohl wissen, welches Personal sie da haben und wie sie das ge- verantworten können. Ich glaube schon, dass es da nicht Amt um die Übersetzung eines Abiturzeugnisses geht, sondern um ganz andere Dinge. den Was wir also brauchen: natürlich mehr Personal und vor des allem auch Digitalisierung in der Behörde sowie klare mich Fristen für Verwaltungsentscheidungen, aber eben auch verantganz klares Engagement dieser Landesregierung auf Bunzu desebene. Denn ebendieses Gesetz, von dem auch Frau Dr. hat. Sommer erzählt hat, ist noch nicht da. Wir brauchen also bei dringend schon auch einen Bürokratieabbau. Wir haben jetzt überall GroKos, und überall wird vom DeAbbau der Bürokratie gesprochen. Ich habe es in keinem Gesetz, weder auf Bundesebene noch hier auf Landesebeauch ne, lesen können, dass genau in diesem Bereich Verfahren einfacher werden. Ganz im Gegenteil, es bleibt, wie es ist. sondern Deswegen kommen diese Zahlen zustande. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Kransu- Wenn wir die 1.200 Ärztinnen und Ärzte verlieren, dann immer muss man schon sagen: Der Ärztemangel ist dann auch ein bisschen hausgemacht, genauso wie das Verwaltungsmag klingen. problem auch. Verwaltungsprobleme liegen schon in der dahin Verantwortung der Landesregierung, deswegen sollte sie hier dringend handeln. Hes- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) DeVizepräsident Frank Lortz: WartegefährVielen Dank. – Das Wort hat Frau Staatssekretärin Dr. LanOptendrenk. Bitte sehr, Sonja. Es diese