Kathrin Anders
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Zur Märchenstunde der AfD müssen wir nicht viel sagen. Die demokratischen Parteien sind sich hier, glaube ich, schon sehr einig, (Volker Richter (AfD): Das ist das Problem! – Glockenzeichen) wie mit dem Thema Impfen und mit den Folgen der Pandemie umzugehen ist. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD – Dr. Frank Grobe (AfD): Wir sind bei 29 %! Und Sie? In Sachsen bei 42 %!) Deswegen gab es im September letzten Jahres einen umfassenden Antrag der Koalition, dem alle demokratischen Fraktionen auch zugestimmt haben. Es war ein umfangreicher Antrag zu Long COVID und ME/CFS. (Volker Richter (AfD): Und was ist dabei herausgekommen? Nichts!) Da stand sehr viel Richtiges drin: dass die Versorgung verbessert werden muss, dass die Spezialambulanzen ausgebaut werden müssen, (Dr. Frank Grobe (AfD): Und ist etwas passiert?) dass die Schulen mehr Unterstützung bei der Beschulung von erkrankten Kindern brauchen und vor allem dass die Psychologisierung der Erkrankung endlich beendet werden muss. Nun stellt sich schon die Frage, was in den acht Monaten passiert ist, dass man dazu heute eine Aktuelle Stunde macht. (Lisa Gnadl (SPD): Das hat Frau Sommer eben erklärt!) Ich bin davon ausgegangen, dass tatsächlich irgendwelche Neuigkeiten von diesem Pult verkündet werden. (Zuruf Volker Richter (AfD)) Ehrlich gesagt, habe ich bisher nirgendwo wahrgenommen – weder in der Versorgung noch in der Rede –, was jetzt alles neu ist. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Was neu ist, haben wir definitiv nicht gehört, und das finde ich schon besorgniserregend. Ich hätte gar nicht gedacht, dass Sie in acht Monaten neue Spezialambulanzen aus dem Boden stampfen; im Herbst hätte ich eine Anfrage dazu gestellt, was denn jetzt passiert ist. Aber wenn man sich selbst hierhin stellt und sagt: „Jetzt wird alles besser“, dann sollte man doch auch Erfolge vorweisen können. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Versorgungslage ist weiterhin kritisch, gerade in Long-COVID-Ambulanz der Uniklinik Frankfurt. Woche gab es ein Symposium in der Evangelischen demie Frankfurt. Es waren Ärztinnen und Ärzte anwesend, die gesagt haben, sie wüssten gar nicht, wann sie neue Patientinnen und Patienten aufnehmen (Volker Richter (AfD): Ah!) und behandeln können. Angesichts dessen ist diese le Stunde vielleicht ein bisschen verfehlt. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Promny und Yanki Pürsün (Freie Demokraten)) Und ja, Sie schreiben von mehr Spezialambulanzen Anlaufstellen, aber die neuen Angebote fehlen. ortnahe Versorgungsstrukturen und die flächendeckende Schulung – besonders der ersten Anlaufstelle, der Hausärztinnen und Hausärzte – sind auch noch nicht da. Es noch viel zu oft davon die Rede, man sei eben erschöpft oder solle sich psychologische Hilfe suchen. Das Erkrankte werden von Praxis zu Praxis geschickt – Diagnose, ohne Therapie und ohne Unterstützung. Bei den Kindern und Jugendlichen geht es auch nur langsam voran. Es gibt ein PEDNET-Zentrum in das ist auch richtig und gut. Im Aufbau ist ein weiteres Clementine Kinderhospital. Das sind zwei Anlaufstellen für ganz Hessen, die nicht ausreichen werden. Aber das ist erst im Aufbau und kann bei Weitem noch nicht tientinnen und Patienten flächendeckend versorgen. hier, glaube ich, ist die Aktuelle Stunde etwas verfrüht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wo Sie am schnellsten und einfachsten hätten handeln nen, machen Sie gar nichts: Gerade im Kultusministerium herrscht weiterhin Stillstand zu diesem Thema. Es noch keine verbindliche Handreichung zur Beschulung Kindern und Jugendlichen mit ME/CFS oder Long VID. Es gibt keine klaren Richtlinien und Leitlinien für Schulen und auch keine landesweit einheitliche Regelung zu Nachteilsausgleichen im digitalen Unterricht oder Hausunterricht. Das Einzige, was bisher geschehen ist, sind angepasste Datenschutzregelungen für Schulavatare. (Heiterkeit Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Aber selbst da gibt es kein einheitliches Schreiben für rerinnen und Lehrer oder Eltern. Das ist wirklich etwas, dem man sagen kann: Man kann sich einmal zwei zusammensetzen und gemeinsam mit dem Gesundheitsund dem Kultusministerium eine ordentliche Handreichung verfassen, damit Eltern und Lehrer wissen, was zu tun (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Jetzt müssen Eltern selbst jeden Einzelfall verhandeln allein kämpfen. Das hängt vom Willen einzelner oder Lehrkräfte ab und schließt viele der erkrankten der und Jugendlichen von der Bildung aus. Ich glaube, sollten uns hier einig sein, dass das nicht passieren darf. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
