Kathrin Anders
Na klar. – Wenn es um Effizienzsteigerungen geht, dann geht es zum Beispiel um die vielen unnötigen Fahrten, die jetzt gemacht werden, weil es keine adäquate andere Versorgung gibt. Viele Menschen rufen den Rettungsdienst und lassen sich damit durch die Gegend fahren, ohne dass es ein Notfall ist. Das ist eine Herausforderung für die Kreise. Deswegen haben sich die Kosten verdoppelt. Wie wollen Sie dieser Kostensteigerung entgegenwirken, wenn Sie keine anderen Maßnahmen in einem Gesetz regeln? (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr gut!) J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Hochgeschätzte Frau Kollegin Anders, das zeigt mir, dass Sie nicht wissen, was Sie gerade sagen. (Widerspruch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt Freie Demokraten) Der Rettungsdienst funktioniert offenkundig anders. Wir haben – logisch – eine erhebliche Zunahme der Zahl von Menschen, die den Notruf in Anspruch nehmen, obwohl kein Notfall ist. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!) Die Kostenfrage ist aber zunächst gar nicht davon berührt. (Widerspruch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Man muss sich die Kosten- und Leistungsverträge schauen. Dann sieht man, dass es für eine Periode Verträge gibt, unabhängig davon, was jetzt anfällt nicht. Aber unabhängig davon machen wir es ordentlich. werden, wenn der Bund seine Gesetzgebungsaufgaben füllt hat und uns sagt, wie er sich den Rettungsdienst der Zukunft vorstellt, das Gesetz anpassen. Das wird werden, wie alles, was wir in dieser Regierungskoalition machen. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie mokraten: Oh!) In diesem Sinne: vielen herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)
