Jürgen Frömmrich

Quatsch!) Keinen Plan haben Sie. Das haben Sie mir eben wieder gezeigt. Sie haben null Ahnung von dem Thema. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Erzählen Sie das mal den betroffenen Menschen! – Zuruf Alexander Hofmann (Wiesbaden) (SPD)) Das Einzige, was Sie machen können, ist, Ihre grüne Ideologie herunterzurattern. (Jürgen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Es ist ja ganz erfreulich, dass so viel Harmonie bei diesem Tagesordnungspunkt im Hause herrscht. (Lisa Gnadl (SPD): Ja! – Hartmut Honka (CDU): Immer Weihnachten! – Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Mach es nicht kaputt!) Das ist zu begrüßen und zeigt auch die Wertschätzung, die wir denen …

Ich packe mir an die eigene Nase und komme zum Ende, Herr Präsident. – Wir müssen uns alle an die eigene Nase packen. Bürokratie produziert sich nicht im luftleeren Raum. Wir sind als Politikerinnen und Politiker alle daran beteiligt. Von daher sage ich: Bürokratieabbau ist wichtig. Wir arbeiten da gerne mit Ihnen zusammen. Legen Sie …

Europa Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen auf Dank an die Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion, ihre der dass wir uns heute in der Aktuellen Stunde mit dem Thema Bürokratieabbau beschäftigen können. Ich finde, es ist ein wichtiges Thema. Es ist aller Ehren wert, über dieses einpra- Thema grundständig zu reden. …

Nicht die Backen aufblasen!) Sicherheitsbehörden und Schulen sind davon ausgenommen – und das ist gut so. Das ist genau, was wir sagen: wollen einen starken Rechtsstaat, der für die Bürgerinnen und Bürger da ist und da sein wird. Deshalb gilt ganz Der Rechtsstaat wird geschützt, und die Stellen dort nicht reduziert. Das einzige Opfer, …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich de es sehr schön, dass wir uns in dieser Frage hier ziemlicher Einigkeit bewegen. Da gibt es den einen anderen, der mit dem Rundfunk und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk insgesamt Probleme hat, aber, ich die Mehrheit dieses Hauses hat das nicht. Deswegen auch von meiner Seite …

Wieder nur Allgemeinplätze!) Wir haben in vielen Bereichen Hessens Weltmarktführer, die in den ländlichen Räumen zu Hause und beheimatet sind – um mit B. Braun, Kali & Salz, koziol oder Heizungstechnik einige Beispiele zu nennen. Vielleicht suchen Sie die auch einmal, dann verstehen Sie, dass vor anderen Herausforderungen stehen als …

was Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn welche man sich dem Setzpunkt der SPD nähert, dann ist man muss. ein bisschen hin- und hergerissen zwischen Verwunderung ihre über die Inhaltsleere dieses Setzpunktes auf der einen Seite – das haben wir hier gerade gehört – und der Chuzpe auf der anderen Seite, mit der Sie …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe auch nur noch einen Punkt anzufügen. Ich würde Ihnen empfehlen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zu lesen; das ist eine wunderbare Lektüre (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und Freie Demokraten – Andreas Lichert (AfD): Oh, gute Idee! – Weitere Zurufe AfD) Da gibt es Art. 1. …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie versuchen es immer wieder: Sie versuchen immer wieder, eine Täter-Opfer-Umkehr zu erreichen und sich hier sozusagen ein bürgerliches Mäntelchen umzuhängen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, vereinzelt CDU und Freie Demokraten – Zurufe AfD) Die Zitate sind ja belegbar, Sie können Sie …

Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, wir als demokratische Fraktionen sind uns einig, (Zurufe AfD: Oho!) dass das ein wichtiges Instrument ist, das wir unseren Behörden hier in die Hand geben. Wir werden diesem Staatsvertrag und auch den Regelungen im hessischen Gesetz zustimmen. – …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht sollte man am Anfang einer Debatte über den Punkt kostenfreier Meister, der von den Kollegen der SPD beantragt worden ist, feststellen, was uns eint: Es ist gut, dass wir die Prämie für die Meisterprüfung auf 3.500 Euro angehoben haben. Das ist notwendig und ein richtiger Schritt …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Offensichtlich ist es ein bisschen schwieriger. Wir hatten das Thema, wie es der Umsetzung von Koalitionsverträgen ist, schon Da lautete die Ankündigung, dass es „alsbald“ umgesetzt werde. Vielleicht trifft das hier auch zu. Aber die Frage vom Kollegen Martin war relativ tig, nämlich, wann die …

Vielleicht sollten wir ein Glas Wasser hinstellen! – Höheren gleichen Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) AusMeine vorherige grundsätzliche Ausführung zeigt, dass für Fachdie überwiegende Mehrzahl der Schülerinnen und Schüler in der Aus- und Weiterbildung genügend öffentliche Schulplätze zur Verfügung stehen, für die kein Schulgeld …

Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. – Es ist nicht nur eine Täter-Opfer-Umkehr. Da werden auch Verschwörungsmythen verbreitet. Da wird auch das verbreitet, bei dem am Ende Gewalt herauskommt, nämlich, dass es einen „Tiefen Staat“ gäbe, der andere angreift, der Politikerinnen und Politiker von der rechten Seite angreift. (Dr. Frank …

Wie erbärmlich ist es eigentlich, ein solches Zitat ins Netz zu stellen? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und vereinzelt Freie Demokraten)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! An Redebeitrag des Kollegen Lambrou hat man schon bisschen gemerkt, wie die Melodie schwingt: Man so, als habe man Verständnis dafür oder als müsse Verständnis dafür haben, dass es Menschen gibt, die handeln. (Robert Lambrou (AfD): Nein, nein! Dagegen wehre ich mich aufs Schärfste!) Das war …

Die Sie sollten sich hinsetzen und schämen! – Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Informieren Sie sich lieber einmal über Rechtsextremismus! – Weitees, re Zurufe – Glockenzeichen) Es ist sehr wichtig, dass wir uns auch mit dem religiösen Die Antisemitismus beschäftigen. Ich habe in meiner Rede den einzupolitischen Islam erwähnt. Es ist …

Ich komme zum Schluss. – Herr Kollege Schenk, sich hierhin zu stellen und anderen vorzuwerfen, Sie würden irgendwelche Jobs schaffen, und sich selbst in einer solchen Art das Geld in die Tasche zu stecken – von der eigenen Fraktion –, das ist schon Pharisäertum; das kann man nicht anders nennen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Manchmal verhindert vertiefte Sachkenntnis die muntere Debatte. Deswegen möchte ich die eine oder andere Sache klarstellen, die der Kollege in den Raum geworfen hat. Ich glaube, Sie haben sich nicht mit dem Thema beschäftigt; denn, wenn Sie über den Kontrollrat des Bundes reden, sage ich Ihnen, dass man …