Jürgen Frömmrich

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Es ist ja ganz erfreulich, dass so viel Harmonie bei diesem Tagesordnungspunkt im Hause herrscht. (Lisa Gnadl (SPD): Ja! – Hartmut Honka (CDU): Immer Weihnachten! – Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Mach es nicht kaputt!) Das ist zu begrüßen und zeigt auch die Wertschätzung, die wir denen entgegenbringen, die wichtige gesellschaftliche Arbeit für unser Land übernehmen. Deswegen ist natürlich zu begrüßen, dass die Koalitionsfraktionen diesen Gesetzentwurf vorgelegt haben. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir begrüßen diesen Gesetzentwurf ausdrücklich. Er ist eine gute Nachricht für diejenigen, die sich bei uns gesellschaftlich engagieren; die Kolleginnen und Kollegen haben das schon vorgetragen. Aber es ist auch kein Alleinstellungsmerkmal, dass wir jetzt eine Erhöhung haben – so viel in Richtung der Kollegin Gnadl. Nicht nur die Hessen-Koalition macht das: Ich kann mich an zwei Erhöhungen in der letzten Wahlperiode erinnern; ich glaube, 2019 und 2021 haben wir die Beiträge für die Destinatäre jeweils um 10 % erhöht. Insgesamt, das muss man einmal sagen, ist es schon seinerzeit ein Topf von 42 Millionen Euro gewesen; das steigt jetzt 45 Millionen Euro und 2026 noch einmal auf 48 Millionen Euro an. Das zeigt, dass wir diese gesellschaftliche sportliche Arbeit, die da geleistet wird, wertschätzen dass wir alle miteinander hier im Haus auch bereit genügende Finanzmittel dafür zur Verfügung zu stellen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Kolleginnen es teilweise schon erwähnt: Wer sind die Destinatäre? Der Landessportbund ist der größte Destinatär; Präsidentin Kuhlmann ist anwesend. Mit 7.400 Vereinen und 2,2 lionen Mitgliedern, wenn ich es richtig gelesen habe, der größte Verband, der davon profitiert. Wenn man welche Arbeit der Landessportbund leistet, wenn man den Veranstaltungen ist, wenn man einmal im Sportcamp am Edersee ist, dann weiß man auch, welche wichtige wertschätzende Arbeit dort geleistet wird. Ich glaube, jeder Euro, den wir da investieren, gut angelegtes Geld (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege, der Hessische gendring, die Träger der außerschulischer Jugendbildung, der Ring politischer Jugend, sie alle bringen wichtige pulse in unsere Demokratie ein. Ich verstehe den Ton der vom Kollegen Vohl von der AfD angeschlagen ist, der über den Hessischen Jugendring gesagt hat, er eine links-grüne Organisation. (Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz (AfD): Ist so!) Das zeugt von wenig Fachkenntnis; denn, wenn Sie mal einen Blick auf die Mitgliedsorganisationen des sischen Jugendrings werfen, dann sehen Sie da „links-grünen“ Organisationen vertreten wie der Bund Deutschen Katholischen Jugend, der Bund der Pfadfinderinnen und Pfadfinder, der Bund deutscher Pfadfinderinnen und Pfadfinder, der Bund kultureller Jugend, die BUNDjugend Hessen (Demonstrativer Beifall und Lachen AfD) – ja, auch, und es ist auch richtig so –, die Deutsche tenjugend Hessen, (Volker Richter (AfD): Der Gang durch die tionen!) die Hessische Landjugend. Es ist also ein vielfältiger Strauß von Jugendorganisationen, die dort Mitglied und die dort eben auch eine plurale Diskussion führen. ist auch richtig so, und ich finde es ausgesprochen dass so unterschiedliche Organisationen in einem zusammenarbeiten und dass sie auch von uns gefördert werden. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Ihre Töne richten sich selbst. – Liebe Kolleginnen Kollegen, ich habe es schon gesagt, die Institutionen ten einen großen Beitrag, und deswegen stimmen wir sem Gesetzentwurf auch zu. Die Summen brauche ich nicht zu erwähnen, die kann man der Vorlage entnehmen. Aber ich will auch noch einen Punkt erwähnen, an den auch immer denken müssen: Die Destinatäre sind in einer sehr privilegierten Situation, und ich glaube, wissen sie auch. Sie nehmen an der Verteilung der mittel teil; andere Organisationen tun dies nicht. auf Alles, was wir den Destinatären an Mitteln zur Verfügung stellen, wird dann nicht irgendwo im Haushalt ankommen, und das heißt, möglicherweise auch nicht bei der Verteilung und von Lottomitteln durch die jeweiligen Ministerien. Auch sind, da wird ja wichtige Arbeit und Unterstützung geleistet. Ich erinnere mich an die 500 oder 300 Euro, die Vereine bekommen. Damit wird der neue Rasenmäher angeschafft, da wird der Zaun gemacht, da wird ein Sportgerät, ein Musikinstrument angeschafft. Daher wird diese Arbeit auch haben dort unterstützt, und die Wertschätzung haben wir natürlich auch. Deswegen müssen wir auf der einen Seite einen Blick für die Destinatäre haben, alles richtig, aber Milwir müssen auch einen Blick für die anderen wichtigen ist er weiß, Organisationen haben, die einen großen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten. bei Deswegen, glaube ich, ist der Entwurf, den Sie hier vorgeund legt haben, gut, und meine Fraktion wird dem zustimmen. dass – Herzlichen Dank. ist. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD) JuVizepräsidentin Angela Dorn: Im- Als Nächstes erteile ich der Landesregierung das Wort. nicht, Herr Minister Prof. Poseck, bitte. worden sei