Robert Lambrou

diesem Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Dann SPD (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos))

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen Herren! Ich möchte auf ein paar Argumente erwidern. Pürsün von der FDP, Sie haben gesagt, der Gesetzentwurf sei rechtlich fragwürdig. (Zuruf Yanki Pürsün (Freie Demokraten)) Das weise ich zurück; denn, was wir hier vorlegen, nichts anderes als das, was in Bayern seit 2022 Gesetz (Beifall …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! In der ersten Lesung des Gesetzentwurfs haben wir bereits über strukturelle Fragen der Unterbringung von Asylbewerbern gesprochen, über vorhandene und ungenutzte Kapazitäten des Landes, über die Praxis der frühzeitigen Verteilung aus der Erstaufnahme in die Kommunen und über …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Sie arbeiten hier viel mit Unterstellungen. Ich möchte das ausdrücklich zurückweisen, und ich möchte auf einen Umstand hinweisen, den ich noch nicht gesagt habe, der aber selbstverständlich ist. Wir haben in unserem Landesverband einige Mitglieder, die Exiliraner sind. Wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Ulloth, ich würde Sie bitten, wenn diese Debatte auf YouTube hochgeladen ist, meine Rede einmal genau anzuschauen; denn ich glaube, Sie haben nicht richtig zugehört. (Beifall AfD – Zurufe CDU und SPD: Doch!) Ich fand diese Debatte eigentlich angemessen. Jeder hat …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren! Die Lage im Iran erschüttert jeden, der sich Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet fühlt. Auch wir haben deshalb einen eigenen Antrag zum heutigen Tagesordnungspunkt vorgelegt. Systematische Verfolgung, willkürliche Inhaftierungen, Zensur und gezielte Tötungen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Ich fand die Debatte sehr aufschlussreich, und möchte mich noch einmal zu Wort melden, (Manfred Pentz (CDU): Um sich zu entschuldigen?) um ein paar Dinge zu präzisieren, bezogen auf die gin Barth von der SPD-Fraktion. Sie hatten die Frage stellt, ob die AfD ein Problem mit Wolfram …

Schaffen Sie den Eindruck aus der Welt, dass Sie in dieser Sache irgendetwas zu verbergen haben, Herr Ministerpräsident, und treten Sie ans Pult. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst einen kurzen Überblick über die sogenannte Affäre Weimer geben, damit Sie wissen, in welches Gesamtbild sich unser Antrag einfügt. Schon 2023 und 2024 berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ über undurchsichtige Zustände bei der Weimer Media Group. Mitte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegin Gnadl, ich möchte Ihnen an einem kleinen Beispiel klarmachen, warum wir so misstrauisch sind in Bezug auf diesen Gesetzentwurf, und zwar war das Ihr Redeauftritt, auch hier gerade am Pult. Sie haben zu Beginn gesagt: sehr verehrte „Herren AfD“, und …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und „AnWir Herren! Ich habe mich als Fraktionsvorsitzender zu Wort gemeldet; denn wir reden bei dem Tagesordnungspunkt Hochüber den Dringlichen Antrag „Antisemitismus an Hessens daHochschulen entschieden entgegentreten“. Selbstverständlich ist Antisemitismus ein 360-Grad-Problem und kommt …

die Sie will ein Ende der Masseneinwanderung. (Beifall AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen Herren! Ich habe einen Migrationshintergrund. Aber sage eines ganz klar: Wir als AfD vertreten die sen der Menschen mit und ohne Migrationshintergrund Deutschland. Wie vertreten nicht die Interessen der schen, die nach Deutschland kommen wollen. (Beifall AfD) Bei den letzten fünf Rednern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Bisher beinhaltet das Landesaufnahmegesetz in Hessen keine Verpflichtung des Landes Hessen, Asylbewerber während der gesamten Dauer der Wohnsitzpflicht in einer landeseigenen Aufnahmeeinrichtung unterzubringen. Das führt dazu, dass Asylbewerber in Hessen früher aus der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren! Als Fraktionsvorsitzender der AfD möchte ich auf zwei Redner eingehen. Herr Bellino, wenn Herr Scholz über Sie gelacht hat, dann finde ich das absolut legitim. (Beifall AfD) Das ist Teil eines Demokratiespektrums. Das ist nicht verfassungswidrig. Das muss man dann auch …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Innenminister, das wird jetzt eine sehr ruhige Kurzintervention; denn Sie wollen immer triggern, mit Emotionen vollpumpen. Das Ihnen bei mir nicht. (Beifall AfD) Sie haben eben gesagt, dass die Brandstifter auf der ten Seite des Hauses sitzen. Das weise ich …

ver- Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben nun die Ausführungen des MinisterpräGesidenten gehört. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber Stan- ich habe vor allem Allgemeinplätze und Schönfärberei verund nommen. Um- (Beifall AfD) Liebe CDU-Fraktion, ausufernder Applaus ersetzt halt keiNaas ne Inhalte. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte auf einige Einwände gegen unseren Antrag eingehen. Es gibt den Einwand der Überlastung der Behörden. Da muss ich sagen: Die Bedingungen für eine Einbürgerung stehen im Staatsangehörigkeitsrecht, und da steht nichts von Überlastung der Behörden als Ausnahmebegründung. Das …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen Herren! Voraussetzung für eine Einbürgerung ist § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz der Nachweis ausreichender Kenntnisse der deutschen Sprache. (Beifall AfD) Als Nachweis gilt ein Sprachzertifikat der Stufe B1. ches gilt für Niederlassungserlaubnisse. Bundesweit sind laut aktuellen …

Nehmen Sie den oder die Treppe? – Weitere Zurufe AfD – Glockenzeichen) Meine Damen und Herren, Sprache verändert sich Wir nehmen uns hier im Landtag ja auch immer wichtig. Natürlich können wir beschließen und können verzögern – das tun wir an verschiedenen Stellen auch wie sich die Sprache verändert, wie Gendern in die schaft kommt. Ich …