Carola Wolle

Zur Wirtschaft: Dass die deutsche Wirtschaft in einer tiefen Krise steckt, kann niemand leugnen, der noch halbwegs bei Sinnen ist. Dies zeigen bestimmte Indikatoren wie das BIP durchgängig klar und zweifellos: kaum noch Wirtschaftswachstum, Arbeitsplatzverluste, Insolvenzen und nicht zuletzt Firmenabwanderungen. Die konkreten Ursachen …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ wurde zum einen eingesetzt, um die Rufe nach einem Unterperiode – 100. Sitzung – Mittwoch, 10. Juli 2024 suchungsausschuss „Corona“ kleinzuhalten. Diesem Anspruch ist die Enquetekommission durchaus gerecht geworden. Zum anderen sollte die …

Danke.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ihre Entgleisung, Ihre Hassrede, Herr Wahl, ist nur mit der verlorenen EU-Wahl zu begründen; anders kann man Ihr Verhalten wirklich nicht erklären. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Lachen bei Ab- geordneten der SPD – Abg. Andreas Stoch SPD: Um Gottes willen!) Aber natürlich: Der Antrag und die …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wenn der Grundsatz der dualen Finanzierung der Kliniken des Landes lautet: „Betriebskosten werden über die Krankenkassen erstattet, und Investitionen sind Sache des Landes“, was macht dann ein Krankenhausmanager, wenn das Land die Investitionskosten nur lückenhaft trägt und die Betriebskosten …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! (Heiterkeit) Einsamkeit ist die größte Volkskrankheit, so der SWR im vergangenen Jahr. Betroffen sind, wie bereits angesprochen, nicht nur ältere Mitbürger, sondern auch junge Menschen. Einsamkeit wirkt sich auf die physische und psychische Gesundheit eriode – 96. Sitzung – Donnerstag, 16. Mai 2024 …

Herr Präsident!

Einsamkeit, meine Damen und Herren – –

Das macht es nicht besser!) Wie hat nun die CDU seit 2016 reagiert? Gar nicht. Man hat ein bisschen mitregiert und hat die stetig steigenden Einnahmen billigend in Kauf genommen. Niedrige Zinsen führten zu hohen Umsätzen beim Immobilienmarkt und zu ständig steigenden Steuereinnahmen. Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger: …

Dann reden Sie bitte über Gleichberechtigung und nicht über Gleichstellung!) Gleichstellung ist also seit 1949 ein Grundrecht und seit 1994 ein Verfassungsauftrag. Dass wir diesen leider noch nicht komplett ausgefüllt haben, habe ich bereits ausgeführt. Ich erinnere mich daran, dass ich vor gut einem Jahr mit der EU-Kommissarin Dalli, …

Wir sind uns sicherlich einig, dass es noch immer offene Punkte bei der Gleichberechtigung gibt, z. B. bei den ungerechtfertigten Einkommensunterschieden, Gender-Pay-Gap, Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir sind da auf keinem guten Weg. Auch wenn der Gender-Pay-Gap immer – – (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das kann man al- les …

Diese Feministin heißt Shila Behjat. Sie hat iranische Wurzeln und lebt in zweiter Generation in Deutschland. Sie hat also den Vergleich zwischen einem persischen Patriarchat und dem Zustand der Gleichberechtigung hier in Deutschland. (Zuruf: Ach so!) Shila Behjat erlebt hier moderne, aufgeklärte und selbstbewusste Frauen, die mit …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frauen sind stark. Trotzdem mussten wir Frauen lange für unsere Gleichberechtigung kämpfen. Männer und Frauen sind nach Artikel 3 Absatz 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gleichberechtigt, und das ist auch gut so. Auf den Seiten der Bundesregierung ist nachzulesen: In Deutschland …

Hören Sie auch zu? – Zuruf des Abg. Rudi Fischer FDP/DVP) weil wir nämlich gemeinsam eine Initiative – –

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Lucha, ich möchte Sie zu Ihrem Umgang mit Covid-19 zu Beginn der Pandemie und in der Gegenwart befragen. (Carola Wolle) Die FDA, die US-amerikanische Arzneimittelbehörde, meldete im Dezember 2022 – ich zitiere –: Derzeit gibt es keine Daten, um eine Aussage darüber zu treffen, wie lange der …

Wir leben in einem Land, in dem Meinungsfreiheit großgeschrieben ist. Für mich und meine Fraktion ist das ein zweiter Missbrauch von Kindern, die misshandelt wurden. Danke schön. (Beifall bei der AfD)

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Cyberkriminalität ist sicherlich ein sehr wichtiges Thema. Ein Bereich wurde besonders ausgeführt, nämlich das Thema Kindesmissbrauch. Es gab wenig zum Thema Drogenhandel, wenig zum Thema Waffenhandel, wenig zum Thema „Datenmissbrauch und Datenklau“, wenig zum Thema „Einfrieren bis hin zur …

Ja, geht schnell. Vielen Dank. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zum einen haben Sie ja mitbekommen: Es herrscht eine sehr große Verunsicherung in der Bevölkerung, und auch die SPD hat schon x-mal nach einem Landeskrankenhausplan gefragt. Es wäre schön, wenn Sie den mal vorlegen könnten. Dann würde die Bevölkerung auch eine …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wer sich mit der Krankenhauslandschaft von Baden-Württemberg beschäftigt, zweifelt nicht an der Notwendigkeit ihrer Reform. Messbar wird diese Notwendigkeit an der finanziellen Notlage der meisten Kliniken des Landes. Jeder, der sich mit dem Gesundheitswesen befasst und dort tätig ist, wurde durch …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Spricht man im Allgemeinen über soziale Einrichtungen im Land, so reicht das Spektrum von den Tafeln über Schülersozialarbeit, von Behindertenunterstützung bis zum Kinderschutz, von Seniorenbetreuung bis zur Suchthilfe. Für die Aktuelle Debatte hätte es gern etwas konkreter sein dürfen. Was …