Andrea Schwarz

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe diesem Gesetz nicht zugestimmt, weil ich der festen Überzeugung bin, die Reduzierung und Aussetzung von Natur-, Umwelt- oder Wasserschutzgesetzen stellt keinen Bürokratieabbau dar. Als Zuständige meiner Fraktion für wehrpolitische Angelegenheiten möchte ich jedoch ausdrücklich …

... stimmen dem Gesetz selbstverständlich zu, hoffen aber gleichzeitig, dass wir es nie in seiner Gänze zur Anwendung bringen müssen. Danke. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)

Vor wenigen Tagen ist die Klimakonferenz in Brasilien zu Ende gegangen. Die Ergebnisse sind eher ernüchternd. Das Ziel des Pariser Abkommens von maximal 2 Grad Erderwärmung werden wir so wahrscheinlich nicht halten können. Das wird dramatische Folgen haben und hat es schon jetzt, und das eben auch für Baden-Württemberg: Dürren, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Heiterkeit – Vereinzelt Beifall – Abg. Andreas Stoch SPD: Zeit sparen! – Zuruf: Speditiv! – Zuruf des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, zu dem vorliegenden Gesetzentwurf wurde in erster Lesung bereits alles Wesentliche von den Fraktionen vorgetragen. Ich habe mitgenommen, dass wir inhaltlich im Kern gar nicht weit auseinanderliegen und die Unterschiede eher in der praktischen Umsetzung, in den …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal geht mein Dank an die FDP/DVP-Fraktion für die Einbringung dieses Gesetzentwurfs. Ich freue mich immer, wenn wir hier im Landtag über die Feuerwehren im Land sprechen, weil uns dann immer mal wieder bewusst wird, welch große Leistungen sie tagtäglich erbringen. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir haben es schon vom Staatssekretär gehört: Heute diskutieren wir über das neue Landeskatastrophenschutzgesetz. Es geht darin viel um Verwaltungsrecht wie Freistellungsregelungen, Einsatzleitung und Verantwortlichkeiten. Das betrifft die engagierten Haupt- und vor allem …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzen wir zum einen eine europäische Richtlinie zur Barrierefreiheit von Notrufen um und passen das Gesetz an den Digitalfunk an, und zum anderen stärken wir die Landesfeuerwehrschule. Bei den ersten beiden Punkten ändern wir das Gesetz nur …

Ja, letzter Satz. – Denn die neuen Maßnahmen kommen sowohl dem Rettungsdienstpersonal als auch den Patientinnen und Patienten im Land zugute. Danke. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir einen medizinischen Notfall erleiden oder einen schweren Unfall haben, dann rufen wir einfach die 1112 (Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP: „1112“ ist falsch!) und können uns auf den Rettungsdienst und die professionelle Versorgung durch Notfallsanitäterinnen und …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, ich möchte mich zunächst einmal bedanken für die Anstrengungen, die Sie tätigen, um die Kommunen schnell zu unterstützen. Was mich interessieren würde: Wie unterstützt das Land die eingesetzten Hilfsorganisationen und die Gemeindefeuerwehren bei der Ersatzbeschaffung von Materialien, …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir den Entwurf zum neuen Rettungsdienstgesetz. Wichtig ist da die klare Regelung zur neuen Planungsfrist. In der Vergangenheit wurde ja an vielen Stellen eine gleichermaßen leidenschaftliche wie leidliche Debatte um die bisherige Hilfsfrist geführt. Aus meiner …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst möchte ich der CDU-Fraktion meinen Dank dafür aussprechen, dass sie das Thema Katastrophenschutz auf die Tagesordnung gesetzt hat – und das ohne ein konkretes Ereignis in der jüngsten Vergangenheit. Bevölkerungsschutz, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, ist eine …

... egal, mit welchen Ein­ satzkräften –, spüre ich immer, dass sie ihren Beruf oder ihr Ehrenamt mit großer Freude ausüben. In den allermeisten Ein­ sätzen schlägt ihnen keine Gewalt entgegen, sondern Dank und Anerkennung. Das sollten wir auch nicht vergessen. Meinen uneingeschränkten Respekt und meinen Dank haben sie. (Beifall bei den …

Sehr geehrte Frau Präsiden­ tin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr 2021 ist der Ret­ tungsdienst in Baden-Württemberg zu fast 2,3 Millionen Ein­ sätzen ausgerückt. Hinzu kommen 130 000 Einsätze unserer Feuerwehren sowie die Einsätze der ehrenamtlichen Hilfsor­ ganisationen in unserem Land. Jedes einzelne Mal kamen die Einsatzkräfte …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst ist es auch mir ein ganz großes Anliegen, mich bei der Feuerwehr Stuttgart und bei allen beteiligten Retterinnen und Rettern für ihiode – 13. Sitzung – Mittwoch, 6. Oktober 2021 ren Einsatz am 30. September dieses Jahres im Stuttgarter Osten zu bedanken. (Beifall …