Andrea Schwarz

Sehr verehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst ist es auch mir ein ganz großes Anliegen, mich bei der Feuerwehr Stuttgart und bei allen beteiligten Retterinnen und Rettern für ihiode – 13. Sitzung – Mittwoch, 6. Oktober 2021 ren Einsatz am 30. September dieses Jahres im Stuttgarter Osten zu bedanken. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP) Ich bin froh, dass wir bei all den Sachschäden doch keine Menschenleben zu beklagen haben. Sechs Angestellte der SSB mussten ärztlich und, wie schon erwähnt, teilweise im Krankenhaus versorgt werden. Von dieser Stelle aus wünsche ich allen Verletzten gute Genesung. (Beifall bei den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP) Die Infrastruktur des Depots wurde nicht in Mitleidenschaft gezogen. Dennoch wurden 25 Busse bei dem Brand zerstört, darunter zwei rein elektrisch angetriebene Batteriebusse. Die Feuerwehr Stuttgart hat schnell und entschlossen reagiert. Mit über 200 Feuerwehrmännern und -frauen gelang es ihr, die Lage innerhalb weniger Stunden unter Kontrolle zu bringen. Der Einsatz forderte aber auch höchste Vorsicht, da die Halle des Busdepots einsturzgefährdet war. Mit Spezialgeräten wurde der Brand so unter Kontrolle gebracht, dass sich niemand in größte Gefahr begeben musste. Der Betrieb der SSB kann mit nur wenigen Einschränkungen aufrechterhalten werden. Andere Verkehrsunternehmen haben ihre Hilfe angeboten. Auch für dieses kollegiale Verhalten möchte ich im Sinne der Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV den Verkehrsbetrieben an dieser Stelle danken. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU, der SPD und der FDP/DVP) Die Verunsicherung in der Bevölkerung ist nach solch einem dramatischen Ereignis groß. Die Ereignisse der letzten Monate insgesamt haben in der Bevölkerung aber auch zu einer großen Sensibilisierung geführt. Die Warn-App NINA ist sofort angesprungen und hat die im Umkreis befindlichen Personen schnell gewarnt und ihnen klare Handlungsanweisungen gegeben wie z. B., dass die Anwohnerinnen und Anwohner Fenster und Türen schließen sollten. Allerdings bleibt zu beklagen, dass noch viel zu wenige Menschen die Warn-App NINA installiert haben. In Deutschland sind es nur knapp neun Millionen Menschen. Die Warn-App NINA kann in unvorhersehbaren Katastrophenlagen schnell Hilfe geben, die Menschen beruhigen und damit eben auch Sicherheit schaffen. Ich kann Sie, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, nur dazu aufrufen: Machen Sie auch in Ihrem Umfeld Werbung für die App, laden Sie die App herunter, geben Sie Ihren Aktionsradius ein, und schützen Sie sich und Ihr Umfeld im Katastrophenfall. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Doch zurück zur Einsatznacht. Die Ursache des Brandes ist nun geklärt. Auslöser war der Brand eines batteriebetriebenen Busses. Wir haben bereits im letzten Innenausschuss vor zwei Wochen über das Thema „Brände von E-Autos“ gesprochen, und es schadet mit Sicherheit nicht, an Sie alle unsere Gedanken und Diskussionsinhalte weiterzugeben. (Andrea Schwarz) Behandelt wurde ein Antrag der FDP/DVP-Fraktion zum Themenbereich „Ausstattung und Schulung der Feuerwehren im Land bei Unfällen und Bränden mit E-Fahrzeugen“. Wir konnten feststellen: Die Landesfeuerwehrschule Baden-Württemberg in Bruchsal hat das Thema „Löschung von Bränden bei Autos mit alternativen Antriebsformen“ fest im Blick. Gemeinsam mit der Akademie für Gefahrenabwehr, der Forschungsstelle für Brandschutztechnik am KIT und der Unfallforschung ist der Wissenstransfer gewährleistet. Seit 2018 stellt die Landesfeuerwehrschule Ausbildungsunterlagen und Einsatzmaßnahmen bei Bränden mit Fahrzeugen mit alternativen Antrieben zur Verfügung, auch den Gemeindefeuerwehren. Es geht jetzt darum, das vorhandene Wissen und den Umgang mit alternativen Antriebsformen und deren Bränden auch in die breite Masse der Feuerwehren zu bringen. Viele Multiplikatoren und Multiplikatorinnen verschiedener Führungsstufen haben bereits an entsprechenden Seminaren der Feuerwehrschule teilgenommen. Unsere Feuerwehrleute brauchen dafür aber natürlich auch die richtige Ausstattung. In Baden-Württemberg – das wurde schon angesprochen – sind, wie wir wissen, die Gemeinden für eine bedarfsgerechte und auskömmliche Ausstattung der Feuerwehren zuständig. Seitens des Landes unterstützen wir mit großem Interesse und auch verbunden mit großem Dank unsere Gemeindefeuerwehren durch die jährlichen Zuwendungen. Hierbei gilt: Wir geben die Feuerschutzsteuer schon seit Jahren 1 : 1 an unsere Kommunen weiter. Im Jahr 2021 sind es voraussichtlich 69 Millionen €, und das wird auch so bleiben; dafür setzen wir uns ein. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Nun liegt es an den Kommunen, vielleicht auch an einer gemeinsamen interkommunalen oder kreisweiten Zusammenarbeit, die notwendigen Löschmittel zu beschaffen. Einige Landkreise sind da Vorbild, verfügen bereits über entsprechende Löschbehälter, Löschdecken oder auch Löschlanzen. Das Löschen von E-Autos ist natürlich für die Feuerwehr eine noch recht unbekannte Aufgabe. Die Arbeit der Feuerwehr wird sich jedoch in den nächsten Jahren ohnehin stark verändern. Der klassische Wohnungsbrand wird in den Hintergrund rücken. Die Arbeit im Zusammenhang mit den Folgen des Klimawandels, also mit Waldbränden, Starkregenereignissen und Überschwemmungen, wird verstärkt auf der Tagesordnung stehen. Das heißt für unsere Feuerwehr vor allem eines: Sie muss flexibel, schnell und tatkräftig sein und sich den neuen Gegebenheiten anpassen können. Ich bin sehr froh, dass wir eine Landesfeuerwehrschule in Bruchsal haben, die vorausdenkt, die schon die Seminare und Schulungen von morgen konzipiert und die Führungskräfte der Feuerwehr auch dafür schult. Das Löschen von E-Autos ist deshalb nur ein winziger Teil der Herausforderungen, vor denen unsere Feuerwehr steht. Insgesamt bereitet das Löschen von Autobränden, auch Verbrennern, zunehmend Probleme, da immer mehr Plastik verbaut wird. (Vereinzelt Lachen) Gestatten Sie mir die Bemerkung: Das emissionsfreie Fahren mit E-Autos stellt auch einen Teil der Lösung zur Eindämeriode – 13. Sitzung – Mittwoch, 6. Oktober 2021 mung des Klimawandels dar, um die schon beschriebenen Unwetterereignisse zu minimieren. Heute geht es für uns auch darum, attraktive Rahmenbedingungen für die Feuerwehr zu setzen. Mit über 100 000 Engagierten ist die Feuerwehr in Baden-Württemberg ein wichtiger Ort des ehrenamtlichen Engagements. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Klar ist aber auch: Wir müssen mehr Menschen für das Ehrenamt gewinnen – mehr junge Menschen, mehr Menschen mit Migrationshintergrund und mehr Frauen –, und wir müssen dabei die Vereinbarkeit von Arbeit, Familie und Ehrenamt verbessern. So schaffen wir es, unsere Feuerwehr fit für die Zukunft und für die zukünftigen Herausforderungen aufzustellen. Danke. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)