Andreas Stoch

Fangen wir mal mit den Fakten an!) – Okay. Dann 2013. Dann hätte man aber eine steile Kurve hinlegen können. Wir waren 2012 bei 496 Millionen € für die Förderung der Kindergärten. (Abg. Andreas Stoch SPD: Warum fangen Sie nicht 2011 an? Da haben Sie aufgehört zu regieren!) Jetzt sind wir bei 990 Millionen €. Das heißt, wir haben (Abg. …

Extrem gut!) (Dorothea Wehinger) – Ja, aber so schwarz, wie Sie es jetzt darstellen, ist es wirklich nicht. (Abg. Andreas Stoch SPD: Nein, grün-schwarz!) Ich bin in vielen Kindergärten im Land unterwegs, und es gibt nach wie vor ausgezeichnete Kindergärten; kommen Sie mal nach Singen. In meiner Gemeinde z. B. sind alle Stellen besetzt …

Letztes Jahr: null Zubau! Null! – Gegenruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Gott sei Dank!) Ich glaube, die Debatte hat gezeigt: Es ist wichtig, zu priorisieren. Effizienz, erneuerbarer Wasserstoff, Wasserstoff zuerst da, wo die Wirkung für das Klima, für unsere Wirtschaft am größten ist. In meinen Augen sind das die richtigen Maßstäbe. …

Haben Sie etwas mit den Ohren?) Es gibt aber einen Punkt, (Zuruf des Abg. Andreas Stoch SPD) an dem Sie uns unterstützen können. (Abg. Andreas Stoch SPD: Ah ja?) (Andreas Schwarz) Wir profitieren von den IPCEI-Projekten. Das ist aber Teilen Europas ein Dorn im Auge. Wir wollen, dass auch wirtschaftsstarke Regionen wie Baden-Württemberg …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich hatte eigentlich erwartet, erhofft, dass wir heute Morgen auf der Basis einer Regierungserklärung, die zumindest sachlich war, auch eine sachliche Debatte erleben würden. Das, was wir im darauf Folgenden erlebt haben, war teilweise – ich fasse es jetzt einmal zusammen – von …

Nein, nicht weil wir da mitregiert haben! Das ist eine Unverschämtheit!) Diese Kurve geht hoch, und dann bricht sie ab. Die grüne Kurve – sie ist grün dargestellt, weil wir hier die Regierung führen – verläuft erst mal ganz flach, weil meine Vorgängerregierungen gegen Windkraft waren. Dann kommt ein steiler Hochlauf auf über 120 neue …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Aussprache zu dieser Regierungserklärung mit einem Zitat beginnen: Wasser ist die Kohle der Zukunft. Die Energie von morgen ist Wasser, das durch elektrischen Strom zerlegt worden ist. Die so zerlegten Elemente des Wassers, Wasserstoff und Sauerstoff, werden auf unabsehbare …

Nein. Keine Zwischenfragen. – Sie können damit auch klarmachen, dass es nicht nur um Symbole geht. Wärmepumpen sind – ich wiederhole mich – ein wichtiger Baustein bei der Wärmewende, aber bei Weitem nicht der einzige. Und ja, die Wärmewende muss man vom Ergebnis her denken. Aber technologieoffen heißt auch nicht, dass man sich nach Gusto …

Nein. – Ich will auch nicht länger auf die eingehen, die aus konservativer Ideologie an Öl- und Gasheizungen kleben, die heute Atomkraft und morgen lieber Briketts wollen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will stattdessen darüber reden, wie eine eigentlich rein sachpolitische und notwendige Diskussion über Heizungen derart in …

Wenn Sie glauben, dass das nur in Ländern passiert, wo es nicht so kalt ist: In skandinavischen Ländern, in Schweden, Norwegen und Finnland, werden pro Kopf mehr als zehn Mal so viele Wärmepumpen verbaut. – Aber ich will jetzt nicht in einen Faktencheck abrutschen. Weder das vom Bund beabsichtigte Gebäudeenergiegesetz noch die bisher …

In Frankreich sind mehr als doppelt so viele Wärmepumpen verbaut worden, in Italien sogar noch mehr. (Zuruf des Abg. Joachim Steyer AfD)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Als uns vergangene Woche der Titel der heutigen Aktuellen Debatte auf den Tisch geflattert ist, waren wir, war ich persönlich, lieber Herr Kollege Rülke, natürlich zunächst einmal erschrocken, (Zuruf von der CDU: Erschrocken?) und zwar erschrocken darüber: „Pumpenzwang statt …

Wann übernimmt er die Verantwortung?) Gott sei Dank haben wir junge Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, die sich etwas trauen, beispielsweise an der Hochschule Villingen-Schwenningen. Ein ehemaliger Polizeipräsident wird von jungen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten dem Vorwurf ausgesetzt, den Vorfall des Inspekteurs heruntergeredet …

Und warum gibt es dann so etwas im Polizeiapparat?) (Christian Gehring) Zudem gibt es unterschiedliche Beratungsstellen und vieles mehr. In aller Offenheit: Wir können hier immer noch besser werden. Wenn es gute und sinnvolle Ergänzungen gibt, würde sich niemand von uns gegen diese Vorschläge wehren. Was Sie aber hier betreiben, ist eine …

Reden Sie einmal in diese Richtung! – Abg. Sascha Binder SPD: Das sagen Sie einmal in der Bürgerversammlung!) Denn am Ende – auch das möchte ich betonen – kommen die Leistungen der Kommunen auch den Bürgerinnen und Bür­ gern zugute, wenn etwa defizitäre Schwimmbäder betrieben werden können oder Spielplätze für Kinder entstehen. (Beifall …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Der Anlass für die heutige Debatte sollte eigentlich unumstritten sein. Laut dem Institut der deutschen Wirtschaft – sehr aktuelle Zahlen vom vergangenen Wochenende – gab es im Vorjahr bundesweit über 630 000 offene Arbeitsstellen, für die sich keine passenden Fachkräfte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist nun kaum sechs Wochen her, da begingen wir gemeinsam den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts. Wir begehen dieiode – 60. Sitzung – Donnerstag, 9. März 2023 sen Tag in jedem Jahr, und wir fragen uns in jedem Jahr aufs Neue, auch an diesem …

Wahnsinn! – Weitere Zurufe von der SPD) Darum empfehle ich Ihnen, unserem Gesetzentwurf, den wir noch vorlegen werden, der dann auch rechtssicher ist und auch ordentlich ausgearbeitet ist, zuzustimmen. (Glocke des Präsidenten) Damit tun wir dann wirklich etwas für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt …

Wohnen Sie in einem Luftschutzbunker? Kann das sein? – Weitere Zurufe) periode – 58. Sitzung – Mittwoch, 1. März 2023 Ich finde, wenn man so etwas verteidigt, ist das einfach nur beschämend und zutiefst unsozial. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut! – Abg. Andreas Stoch SPD: Grüße nach Russland!) Statt mehr Bürokratie für …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Zunächst mal, glaube ich, ist es zu Recht auf Widerspruch der Opposition gestoßen: Wenn ein Regierungsmitglied eine Zwischenfrage gestellt bekommen sollte, muss es diese nicht zulassen. Aber hier zu stehen und zu sagen: „Ich habe keine Lust darauf“, ist eine Anmaßung gegenüber dem …