Jochen Haußmann

Deswegen an dieser Stelle noch mal unser herzlicher Dank für dieses Engagement. (Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der SPD)

Insofern gehen wir auch davon aus – – Abschließend spreche ich an dieser Stelle auch im Namen unserer Fraktion noch mal einen herzlichen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus, die im Maßregelvollzug jeden Tag eine ganz wichtige Aufgabe übernehmen. Wir haben uns davon selbst in vielen Besuchen überzeugt.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben noch einmal dargelegt, welche Investitionen jetzt getätigt werden und welche nur geplant sind – das unterstützen wir auch –, aber das war in der Phase, als wir diese starken Zuwächse hatten. (Zuruf des Abg. Florian Wahl SPD) Das hatte ich …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Man könnte jetzt sagen, beim Maßregelvollzug brauche Sozialminister Lucha Maßregelungen. Wenn man ein Synonym dafür nehmen wollte, könnte man auch den „Faulen Pelz“ als sprichwörtlichen Begriff nehmen, (Heiterkeit des Abg. Manuel Hailfinger CDU) (Jochen Haußmann) wenn wir uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Dienstag hat die Fraktion GRÜNE hier zum Fraktionsempfang eingeladen. Herzlichen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender Schwarz, zu diesem wirklich schönen Empfang. Der Landtag war illuminiert, und es gab ein Motto, das ich besonders beeindruckend fand: „Einfach machen“. Die …

Vielen Dank, Herr Staats­ sekretär. – Im Zusammenhang mit den schweren Überschwem­ mungen im Wieslauftal, in Rudersberg und in Schorndorf gab es auch die Information, dass die Aktualisierungen der Hoch­ wassergefahrenkarten sehr lange dauern und dass teilweise Versicherungen nicht hätten abgeschlossen werden können, weil die Karten nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin mir sicher, die CDU-Landtagsfraktion ist heute frohen Mutes, und es fällt Ihnen ein Stein vom Herzen, lieber Kollege Dr. Preusch, weil sie vor fast zwei Jahren auf ihrer Klausurtagung den Stein ins Rollen gebracht hat, sodass wir heute die Novellierung des …

Herr Minister, wir erlebten in den letzten drei Jahren, dass die Baukosten extrem steigen. Ihre Kabinettskollegin Razavi versucht, über die LBO und andere Bestimmungen Lösungen zu finden. Wir haben die Landesheimbauverordnung und die Bauvorgaben für Pflegeheime. Deshalb habe ich die Frage, wie weit Sie und Ihr Haus sich aufgrund dieser …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Sie hatten gesagt, die Mittel für die Schiene stünden vom Bund nicht zur Verfügung. Deswegen die Frage: Ist Ihnen bekannt, dass die Regionalisierungsmittel, die den Ländern vom Bund zur Verfügung gestellt werden, von 996 Millionen € im Jahr 2020 auf 1,25 Milliarden € im Jahr 2023 aufgestockt wurden? …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere über 200 Krankenhäuser in Baden-Württemberg hatten in den letzten Jahren enorme Herausforderungen zu bewältigen. Man muss größten Respekt zollen, wenn wir an die Coronapandemie denken, wenn wir an den Fachkräftemangel denken, wenn wir an die Inflation denken, was in den …

Ich denke, das Thema ist so wichtig, dass wir darüber noch einmal intensiv diskutieren müssen. Ganz herzlichen Dank. (Beifall bei der FDP/DVP)

... damit auch da Planungssicherheit besteht. Wir haben also eine ganze Menge Fragen im Rahmen der Diskussion im Sozialausschuss. Vom Grundsatz her sehen wir, dass es in die richtige Richtung geht, aber wir hätten gern noch mehr Konkretisierungen.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt geht es in der Landeskrankenhausplanung in Baden-Württemberg voran – endlich, kann man sagen. Kollege Dr. Preusch, Sie hatten ja gesagt, jetzt werde die Opposition das wieder ansprechen. Ich darf aber die Leiterin der Techniker Krankenkasse in Baden-Württemberg, Nadia …

Nachdem wir bisher ja wenige Antworten bekommen haben, eine ganz einfache Frage. Wird die interministerielle Arbeitsgruppe auch die betroffenen Bürgermeister und Landräte einladen, um noch einmal deutlich zu machen, wie die Schadenssituation vor Ort aussieht?

Die Kollegin Häffner hatte zu Beginn das wichtige Thema Nothilfefonds bzw. Sonderfonds angesprochen. Viele Dinge können versicherungstechnisch nicht abgedeckt werden. Beispiele dafür sind die kommunalen Straßen und Wege oder kommunale Einrichtungen und Infrastrukturen. Jetzt haben wir immer wieder die Situation, dass sozusagen neu …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für diese ersten Informationen und für die Einrichtung der interministeriellen Arbeitsgruppe. – Jetzt zu meiner Frage zu den finanziellen Hilfen: Bayern hat diesbezüglich ja sehr rasch eine Entscheidung getroffen. In der jetzigen Situation haben die Unternehmen extremen Liquiditätsbedarf; das geht also …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist erfreulich, wenn die Landesregierung einem Vorschlag des Normenkontrollrats Folge leistet. Das ist schon ein schöner Tag. (Beifall bei der FDP/DVP und der SPD – Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) Denn das hilft dem Normenkontrollrat, weiterhin die nötige Energie …

Herr Minister Lucha hat es eben gesagt: Sie haben ab 2010 die Planung fortgeführt. Es gibt die Landeskrankenhausplanung. Uns würde interessieren – legen Sie es uns doch einfach einmal vor –, wie die Rahmenfaktoren aussehen. Dann können wir das entlang des Gesetzentwurfs, der vorliegt, noch einmal anschauen. Wir freuen uns, wenn Sie uns …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In dieser Woche hat der Verband der Ersatzkassen die Basisdaten in unsere Abgeordnetenbüros geschickt. Wenn wir den Blick auf die Zahlen in Baden-Württemberg aus dem Jahr 2022 richten, dann ist es schon interessant und bemerkenswert, was in den Krankenhäusern in …

Ich denke, es ist ganz wichtig, dass wir aus der Enquetekommission, aus den Handlungsempfehlungen diese Dinge umsetzen. Da erwarten wir auch vom Gesundheits- und Sozialministerium eine Antwort auf die Vorschläge und Handlungsempfehlungen der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“. Herzlichen Dank. (Beifall bei der FDP/DVP)