Thomas Poreski

... muss man genau das machen, was die AfD hier vorschlägt. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Absoluter Unfug! –

Nein. Das hat er ja vorhin auch nicht gemacht. (Lachen bei Abgeordneten der AfD) Da gibt es eine spannende Analogie zur Klimadebatte, nach dem AfD-Motto „Alle anderen sind verrückt, nur mein Freund Napoleon und ich sind normal“. (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) Man kann natürlich auch satirisch das Gegenteil von dem fordern, was …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist die vierte Bildungsdebatte heute. Ja, Bildungspolitik ist enorm wichtig. Dennoch kann ich es, denke ich, jetzt in der vierten bildungspolitischen Debatte des heutigen Tages kurz machen. de – 137. Sitzung – Mittwoch, 10. Dezember 2025 Die Vorschläge der AfD sind exakt das Gegenteil …

Ganz ruhig. Ich will das jetzt nicht vertiefen. – Das Entscheidende ist tatsächlich: Welche Qualität hat die Bildung? Ich habe es bei verschiedenen Gelegenheiten – wir waren ja schon auf mehreren Podien – bereits gesagt: Ich bin auch ein Fan von einigen Realschulen, ich bin ein Fan von einigen Gemeinschaftsschulen, und ich bin auch ein …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Man sieht an den Äußerungen des Kollegen Kern, dass er sich offensichtlich viel stärker in das Mittel als in das Ziel verliebt. Bildung und auch schulische Strukturen sind immer nur Mittel zum Zweck, und wenn eine Region, eine Stadt, ein Schulträger sich für eine bestimmte Struktur …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Dr. Kern, nehmen Sie es mir nicht übel: Wenn ich Ihnen zuhöre – das ist vermutlich auch jahreszeitlich bedingt –, fällt mir Loriot ein: (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Das sieht man Ih- nen an! – Vereinzelt Heiterkeit) „Früher war mehr Lametta.“ Im Ernst: Die …

Es waren 30! (Vereinzelt Heiterkeit) Also: Aufmerksamkeitsdefizite gibt es anscheinend nicht nur bei Schülerinnen und Schülern. (Vereinzelt Oh-Rufe) Was habe ich gesagt? Ich habe gesagt: Wir sind im INSM-Vergleich von einem hinteren Platz auf Platz 4 vorgerückt; im IQB-Bildungsvergleich – das ist der größte überhaupt – auf Platz 3. Und …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die voraussichtlich letzte größere Schulgesetzänderung in dieser Wahlperiode ist Teil der von der grün-schwarzen Koalition angestoßenen Bildungsreformen. Bildungspolitik ist immer eine Daueraufgabe und nie fertig. Deshalb lohnt sich der Blick auf die Herausforderungen und Ergebnisse. Ich …

Zur Sache haben Sie nichts zu sagen? – Abg. Erwin Köhler GRÜNE: Gar kein Thema hier! – Zurufe von den Grünen: Thema!) war nur noch von einem „Fehler im Affekt“ die Rede. Meine Damen und Herren, es gab keine Entschuldigung an meine Fraktion. (Beifall bei der AfD) Aber sein billiges Geständnis war dem „Staatsanzeiger“ ein halbseitiges …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat schließen wir heute die Beratung über das neue Kinder- und Jugendhilfegesetz in Baden-Württemberg ab, nach einem umfassenden Beratungs- und Beteiligungsprozess, der von allen Beteiligten als vorbildlich beschrieben wurde. Aber nicht nur der Prozess, auch die …

Ich gehe auf das Letzte nicht ein. Das lohnt sich auch nicht, weil es mal wieder um Verschwörungstheorie geht. (Abg. Florian Wahl SPD: Das ist unfassbar! Das sind Menschen!) iode – 129. Sitzung – Donnerstag, 24. Juli 2025 Das geht in Richtung Verschwörungstheorie. Das ist völlig „jenseits von ...“. Das haben wir ja schon gesagt. (Zuruf …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen mit der Vorlage – der Minister hat es ausgeführt –, die wir heute beraten, das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz des Bundes, das KJSG, in Landesrecht um. Dahinter steckt ein längerer Prozess, dessen Dauer gleich mehrere Gründe hat. Zum einen ist das Gesetz, wie es …

Die werde ich nicht ausschöpfen, Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, aber auf einige Punkte möchte ich schon eingehen. Zum Thema Aufklärung: Herr Dr. Balzer, Sie haben schon ein Beispiel dafür geliefert, wie mit Halbwahrheiten falsche Botschaften gesetzt werden. Die Anfrage des Landesschülerbeirats, auf die Sie sich bezogen …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Niemand, wirklich niemand von uns hätte damit gerechnet, dass wir quasi über Nacht 1 440 Lehrkräftestellen im Haushalt des Kultusministeriums finden würden – Stellen, die als besetzt gelten, obwohl sie es faktisch nicht sind. Dahinter steckt ein folgenschwerer Programmfehler, …

Frau Kollegin, ich weiß nicht, warum Sie mich anders verstanden haben als den Kollegen Hailfinger. (Lachen bei der SPD – Zurufe von der SPD) Hier eine Differenz zu erzeugen, ist schon sehr künstlich. Was ich mir erlaubt habe, ist, aus den Stellungnahmen zu zitieren. Da ist es in der Tat so, dass Kinderschutzbund und Kinderschutzhäuser …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne, auch wenn die Kollegin über weite Strecken ein bisschen von dem eigentlichen Thema abgewichen ist, kurz mit einem Dank. Ich begrüße es ausdrücklich, dass sich die SPD-Fraktion für eine verbesserte Rechtssicherheit beim interkollegialen Austausch einsetzt, wenn nämlich ein …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz des Bundes, dessen Umsetzung im Land wir heute beraten, ist ein kleiner, aber wichtiger Baustein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Diese Konvention ist bekanntermaßen kein „Nice to have“, sie begründet grundlegende Menschenrechte. iode – …

Vielen Dank, lieber Kollege. – Ist Ihnen bekannt, dass der Begriff „soziokulturelles Existenzminimum“ (Vereinzelt Lachen) fachlich und inhaltlich vom Bundesverfassungsgericht geprägt worden ist? (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Ja! Schon mal gehört? – Gegenruf: Nein, woher soll ich das jetzt wissen?)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich ist es das Vorrecht der Opposition, allen alles zu versprechen. Seriös ist es nicht. Das zeigt sich gerade bei der Stundentafel. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Nein, stimmt doch nicht!) Alle Forderungen, die von irgendwoher kamen, haben Sie bestätigt. Wenn wir das gemacht hätten …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit einer Frage: Was haben der Klimawandel und die Bildung gemeinsam? Die Ant- (Thomas Poreski) wort lautet: Bei beidem tun wir gut daran, auf seriöse Wissenschaft und nicht auf Ideologien von gestern zu hören. (Oh-Rufe von Abgeordneten der AfD) Andreas Schleicher, der Leiter …