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Thomas Poreski

GRÜNE 24.07.2025 Sitzungen 17/129

Ich gehe auf das Letzte nicht ein. Das lohnt sich auch nicht, weil es mal wieder um Verschwörungstheorie geht. (Abg. Florian Wahl SPD: Das ist unfassbar! Das sind Menschen!) iode – 129. Sitzung – Donnerstag, 24. Juli 2025 Das geht in Richtung Verschwörungstheorie. Das ist völlig „jenseits von ...“. Das haben wir ja schon gesagt. (Zuruf der Abg. Carola Wolle AfD) Ich möchte jetzt sachlich auf einen ernsten Punkt eingehen, der in der Debatte angesprochen worden ist. Das ist der Wegfall des Landesjugendplans, weil sich das auf den ersten Blick tatsächlich dramatisch anhört. Faktisch ist der Landesjugendplan nicht der Masterplan Kinderschutz, er ist nicht der „Masterplan Jugend“, sondern er ist ein eigenes bürokratisches Werk, das mit einem riesigen Aufwand von vielen Beamten regelmäßig erstellt wird. Dieses Werk als solches abzuschaffen, ist Entbürokratisierung. Wir machen aber zweimal in der Wahlperiode – das ist genau das, was im Landesjugendplan auch passiert – eine Anhörung dazu. Diese Anhörungen werden zusätzlich zu aktuellen Themen und mit den bisherigen Akteuren stattfinden. Das ist also ein gelungenes Beispiel für Entbürokratisierung, bessere Beteiligung und mehr Aktualität. Ich bitte einfach, diese Differenzierungen hier vorzunehmen und damit auch entsprechend umzugehen – und keine Dinge in die Welt zu setzen, die dann falsche Befürchtungen hervorrufen. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen)

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