Dr. Erik Schweickert

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist eigentlich ein Thema, von dem ich gedacht habe, es würde nie wieder kommen, weil man sich dazu mit 55 cm schon einmal gemeinsam positioniert hat. Es geht um den Einsatz neuer Doppelstockzüge auf der Residenzbahn ab dem Jahr 2025. Ich frage die Landesregierung: a) Aus welchen Gründen …

Ich möchte noch einmal wissen, ob ich das richtig verstanden habe. Sie haben eine Verwaltungsvorschrift gemacht, wie Sie es sich vorstellen, das flexibel zu handhaben, und haben diese Verwaltungsvorschrift daraufhin prüfen lassen, ob das zulässig ist – ja oder nein? Oder haben Sie gefragt: Welche Möglichkeiten gibt es? Diese Frage ist …

Frau Ministerin, Sie haben sehr ausführlich dargestellt, was das Land unternommen hat – Stichwort Unternehmerlohn. Es geht aber jetzt nicht um das, was Sie gut gemacht haben. Dafür haben wir die Regierung ja auch gelobt. Vielmehr geht es um den Bereich, in dem Sie einen anderen Weg eingeschlagen haben. Noch einmal: Im Zitat geht es …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 3. Februar dieses Jahres haben wir hier in der Aktuellen Debatte mit dem Titel „Berechnungsregeln zur Coronasoforthilfe: Wann hört die Landesregierung auf, die Unternehmen in Baden-Württemberg schlechterzustellen?“ u. a. über die Frage diskutiert, ab wann ein Unternehmen berechtigt ist, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Erhalt und Sanierung von Orts­ mitten“ lautet unser Thema. Ich glaube, schon da beginnt die Schwierigkeit. Was ist denn eigentlich eine Ortsmitte? Ich ha­ be oftmals das Gefühl, dass bei manchen Debatten, die über das Thema Ortsmitte geführt werden, viele hier aus Stuttgart der Meinung …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Parlamentarier! Ich bin bass er­ staunt, was ich hier gerade von den Grünen und von der Mi­ nisterin gehört habe. Fangen wir mal an. Die Argumentation ist – – Zunächst soll­ te man sich mal einigen, Herr Herkens: Ist das jetzt ein Kri­ seninstrument, oder ist es kein Kriseninstrument? Wenn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin des Landesparlaments von Baden-Württemberg, liebe Kolleginnen und Kollegen Parlamentarier! Vor etwa ei­ nem Jahr wurde der Wirtschaftsausschuss des Landtags u. a. mit den Worten konstituiert: Dieser Ausschuss ist nicht Vollzugsorgan des Wirtschaftsministeriums oder gar eines anderen Teils der …

Frau Staatssekretärin, vielen Dank für die Beantwortung. – Es geht auch gar nicht darum, irgendwie an den Qualitätskriterien zu knapsen. Denn es ist ja jetzt nicht so, dass die Kliniken da, sage ich mal, ins Ausland fahren und sie rekrutieren würden. Das sind ja vielmehr, so sage ich mal, international tätige Vermittler, die da mit ihren …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich frage die Landesregierung: a) Wie bewertet die Landesregierung die aktuellen Verfahren zur Anerkennung ausländischer Pflegeausbildungen hinsichtlich ihrer zeitlichen Dauer (sechs bis neun Monate) und ihrer Komplexität im bundesweiten Vergleich, auch vor dem Hintergrund der – zumindest …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für die Beantwortung. Mir ist klar, dass man irgendwo ansetzen muss. Ich habe eine Frage: Ist Ihnen bekannt, dass die Agentur für Arbeit 2019 für Hessen, für Rheinland-Pfalz und für Baden-Württemberg erhoben hat, welcher Kreis am mobilsten mit Pendlerinnen und Pendlern ist? Ist Ihnen bekannt, dass der …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich frage die Landesregierung: a) Aus welchen speziellen Gründen wurden im Rahmen des coronabedingt reduzierten Fahrplans auf der Bahnlinie IRE 1 insbesondere in der morgendlichen Hauptverkehrszeit Verbindungen vom Bahnhof Wilferdingen-Singen in Richtung Stuttgart gestrichen, obwohl dies …

Frau Ministerin, wir haben Ihnen jetzt über zwei Monate Zeit gegeben, bevor wir wegen der Coronasoforthilfen nachgefragt haben. Sie haben gesagt, Sie haben einen klaren Willen und suchen einen Weg. Wie lange wollen Sie denn den Weg noch suchen? Die Unternehmen warten auf eine klare Ansage. Die Bilanzen für 2020 müssen so allmählich …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Leider muss man aktuell das Gefühl haben, dass wir uns in einer dauerhaften Krisensituation befinden. Erst heute Vormittag haben wir alle gemeinsam lange und eindringlich zum Krieg in der Ukraine debattiert, der unvorstellbares Leid verursacht und Millionen Menschen zur Flucht zwingt. …

Herr Minister, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. – Das eine ist ja das Sparen bei etwas kälteren Temperaturen. Aber was empfehlen wir denn dem Bäcker, dem Handwerker, der Energie braucht, (Abg. Andreas Deuschle CDU: Der keinen Weizen mehr hat! Der kein Brot mehr backen kann, weil er kein Mehl mehr hat! Das eine hat mit dem …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Ich stehe auch schon an einem Mikrofon, damit es schnell geht. Herr Rösler hat vorhin von einem Peak gesprochen. Er geht davon aus, dass sich, sobald dieser erreicht ist, die Zahl von Bibern wieder verringert. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Natürlich!) Jetzt haben wir gehört, es gebe 7 500 Biber – die …

Frau Ministerin, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. – Wenn Sie sagen, dass die Strukturen in Baden-Württemberg so in Ordnung sind und dass man das tun kann, sind Sie dann nicht auch der Meinung, dass man vielleicht, gerade wenn die Alumniarbeit auf der einen Seite ehrenamtlich von einem Verein gemacht wird und auf der …

Danke.

Frau Ministerin, vielen Dank. Ich teile Ihre Hoffnung, dass wir das gar nicht brauchen und dass dies nur die Ultima Ratio ist. Aber das heißt für mich, ich kann mitnehmen – das war jetzt der Anknüpfungspunkt –: Das Handwerk wäre in diesem Fall privilegiert. Denn die Menschen brauchen in einer Notlage insbesondere ja etwas zu essen, …

Herr Präsident, ich habe die Anfrage am Montag um 11:40 Uhr eingereicht. Eigentlich bin ich davon ausgegangen, dass sie hier ohnehin nicht mehr behandelt wird. Es reicht auch eine schriftliche Beantwortung. Umso mehr freue ich mich, dass wir jetzt eigentlich noch 20 Minuten Zeit für Fragen hätten. Manchmal schaffen wir in einer …

Vielen Dank, Frau Zimmer, dass Sie auch gleich dargestellt haben, wo dann praktisch die Ansprechpartner wären. Mir geht es um Folgendes – da habe ich sicherlich ein paar Beispiele im Auge –: Wenn z. B. das Land eine Brücke saniert und dafür einen Zeitraum X, beispielsweise sechs Monate, veranschlagt: Ab wann, würden Sie sagen, entsteht …