Jonas Hoffmann

Herr Minister, die Aussage von gerade eben verwundert mich persönlich sehr, weil sich alle – vor allem die Ampelregierung – darum gekümmert haben, dass es hier eine Nachfolgefinanzierung gibt. Da läuft auch noch einiges. Ich bin da auch optimistisch. Meine konkrete Frage ist: Was machen Sie jetzt mit dem Geld? Wie handeln Sie mit dem …

Herr Minister, zunächst einmal danke für das Zulassen der Zwischenfrage. Damit wird vermieden, dass ich auch noch mal ans Redepult gehe; mit Blick auf die Tagesordnung wissen wir alle, dass wir heute ja noch einiges zu tun haben. Eine klare Frage – ich bitte um eine klare Antwort –: An welcher Stelle sind wir im Ländervergleich beim …

Herr Präsident, vielen Dank. – Herr Lindenschmid, wenn ich Sie gerade richtig verstanden habe, haben Sie dieses Land, unser Heimatland, auf das wir alle geschworen haben, Schaden von ihm abzuwenden, als „Shithole Country“ bezeichnet. Was für ein Patriot, was für ein Abgeordneter sind Sie denn? Unsagbar, undenkbar. (Beifall bei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuallererst möchte ich zum Titel der Debatte und auch zu dem, was Sie, Herr Mayr, gesagt haben, Folgendes klarstellen: riode – 48. Sitzung – Mittwoch, 26. Oktober 2022 Erstens: Wir sind auf Platz 15 von 16 Bundesländern, wenn es um den Glasfaserausbau geht, und zweitens: Es …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie von den vorherigen Rednern beschrieben, geht es heute Abend um den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes. (Jonas Hoffmann) Vorneweg: Wir sehen die Sinnhaftigkeit des Gesetzentwurfs und werden ihn positiv begleiten. Es hat eine Taskforce und einen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die geplanten Änderungen im Glücksspielstaatsvertrag sehen wir, meine Fraktion, unkritisch. An dieser Stelle möchte ich Ihnen, Herr Minister, für die kurze und sachliche Einbringung danken. So wünscht man sich das als Parlamentarier. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der …

Die Mutter aller Probleme sind niemals Menschen, die vor Krieg, Hunger, Armut fliehen und die Sicherheit, Demokratie und Rechtsstaat suchen. (Beifall bei der SPD, den Grünen und der FDP/DVP sowie Abgeordneten der CDU) Vielmehr sind die Mutter aller Probleme Hass, Gier, Boshaf­ tigkeit und Ignoranz. Und wie das in der Praxis aussieht, ha­ …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Wenn ich darf, Herr Präsident, würde ich unsere Gäste gern beson­ ders begrüßen. Ich bin hier seit einem Jahr Abgeordneter, und es ist das erste Mal, dass mir die Bürger nicht nur über Livestream auf meinen Zettel schauen, sondern in echt hier sind. Schön, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute diskutieren wir, wie angesprochen, in erster Lesung über den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Thema Bundesmeldegesetz. Wir Digitalpolitiker freuen uns. Denn zum ersten Mal in dieser Legislatur – nach über einem Jahr – steht hier ein Gesetzentwurf der …

Ja, ich mache es: noch ein Mat­ thäuszitat, (Vereinzelt Heiterkeit – Zurufe) in diesem Fall Matthäus 7, Vers 12: Alles, was ihr also von anderen erwartet, das tut auch ihnen! (Abg. Anton Baron AfD: Jetzt fehlt nur noch das Hal­ leluja von Herrn Schwarz!) Das ist das, was die Schrift und die Propheten verlangen. Was ich von mir erwarte, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Beginnen möchte ich mei­ ne Rede mit einem Bibelzitat aus dem Matthäusevangelium: Würde etwa jemand von euch seinem Kind einen Stein geben, wenn es um ein Stück Brot bittet? Oder eine Schlange, wenn es um einen Fisch bittet? (Zuruf des Abg. Raimund Haser CDU) Die Antwort ist: …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich arbeite seit 20 Jahren im IT-Bereich; daher kann ich sagen: Der von der FDP/DVP vorgelegte Gesetzentwurf hat es in sich. Deswegen verstehe ich auch nicht die Kritik der Regierung, das sei irgendwie alles flach oder irgendwie so etwas; (Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) …

Frau Ministerin, ich wünsche Ihnen wirklich viel Erfolg, weil die Menschen in diesem Land – die Hälfte der Menschen in diesem Land sind Mieter – auf Sie angewiesen sind, damit ihre Mieten bezahlbar bleiben. Wir wünschen Ihnen da wirklich viel Erfolg. Das Problem ist nur, dass wir nicht glauben, dass die Maßnahmen ausreichen. Ich bitte …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Ministerin! Die beiden Reden, die gerade gehalten wurden, haben unsere Beobachtungen etwas bestätigt – und zwar zwei an der Zahl. Die eine ist, dass wir nicht das Gefühl haben, dass der Regierung die Dramatik der Situation bewusst ist, und die zweite …

Sie haben es gerade als Jammerpolitik betrachtet, (Abg. Miguel Klauß AfD: Das ist übrigens ein Koa- litionspartner!) dass wir darauf hinweisen, dass die Bedingungen in Zügen doch sehr schlecht sind. Wissen Sie, dass gerade im Sommer Temperaturen bis zu 45 Grad in den Zügen auf der Hochrheinstrecke herrschen, dass uns die Menschen …

Herr Minister, vielen Dank, dass Sie die erste Zwischenfrage meines Lebens zulassen. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Das ist keine Gnade, das ist eine Selbstverständlichkeit. (Vereinzelt Heiterkeit)