Jonas Hoffmann
Herr Minister, zunächst einmal danke für das Zulassen der Zwischenfrage. Damit wird vermieden, dass ich auch noch mal ans Redepult gehe; mit Blick auf die Tagesordnung wissen wir alle, dass wir heute ja noch einiges zu tun haben. Eine klare Frage – ich bitte um eine klare Antwort –: An welcher Stelle sind wir im Ländervergleich beim Glasfaserausbau? Stimmt es, dass wir auf Platz 15 sind? Hinter Baden-Württemberg ist noch Berlin. Dafür kann ich die Erklärung gleich nachliefern: In Berlin wurde die Infrastruktur in den Neunzigerjahren gebaut; dort gibt es keine weißen und grauen Flecken. Stimmt das? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Es geht nicht nur um den Glasfaserausbau, Herr Abgeordneter, sondern es geht darum, ob man – – ode – 48. Sitzung – Mittwoch, 26. Oktober 2022 (Abg. Jonas Hoffmann SPD: Doch, es geht um den Glasfaserausbau!) – Wenn Sie mich freundlicherweise ausreden ließen. Das gehört schon zum Anstand dazu. (Abg. Jonas Hoffmann SPD: Tut mir leid!) Es geht nicht nur um den Glasfaserausbau, sondern es geht um das schnelle Internet. Wir haben in Baden-Württemberg durch die Koaxialkabel eine gute Basisinfrastruktur, die wir sehr gut nutzen können. Ich bin insbesondere mit Herrn Ametsreiter von Vodafone in vielen Gesprächen sehr gut vorangekommen bei dem Ziel, diese Koaxkabel auch für die Gigabitwelt fit zu machen, dass sie also eine Kapazität von 1 000 Mbit/s oder mehr haben. Das ist eine gigabitfähige Struktur; die haben wir in Baden-Württemberg ausgebaut. Wir sind jetzt mit über 60 % der Haushalte gut in der Gigabitwelt angelangt. Wir haben uns bundesweit vom Schlusslicht in ein gutes Mittelfeld – um nicht zu sagen: in ein Spitzenfeld –, was die Gigabitversorgung der Haushalte angeht, nach vorn gearbeitet. Klar ist aber: Am Ende des Tages wollen wir natürlich ein flächendeckendes Glasfasernetz in ganz Baden-Württemberg haben. Schön, wenn Sie sich in der Ampelregierung mit uns gemeinsam dafür einsetzen, dass der Förderstopp aufgehoben wird und unsere Gemeinden und Landkreise Planungssicherheit haben und weiterarbeiten können. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU)