Dr. Timm Kern

Die Lehrerverbände möchten eine Evaluation, eine Prüfung durch eine – Zitat – „unabhängige und neutrale externe Stelle“. Die entscheidende Frage, die zu beantworten ich Sie bitte, lautet: Können Sie das zusagen, oder wird das Kultusministerium diese Evaluation vornehmen?

Gut, Probleme. Es hängt halt ein Stück weit von den unterschiedlichen Perspektiven ab, wie man die Probleme beurteilt. (Heiterkeit)

Herr Staatssekretär, Sie haben zugegeben, dass es große Schwierigkeiten, Probleme, Nachsteuerungsbedarf beim ZSL gibt.

Herr Staatssekretär Schebesta, ist Ihnen bewusst, dass Sie hier Äpfel mit Birnen vergleichen? Denn das, was ich in meiner Rede gesagt habe, war die Entwicklung von 2013 bis 2021, und dort sind wir überall dramatisch abgestürzt. Sie haben jetzt bewusst – so habe ich jedenfalls das Gefühl – nur die Momentaufnahme 2021 herausgezogen und …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Land steht vor gewaltigen Herausforderungen. Die Sicherung von Frieden, Freiheit und Demokratie, der Klimawandel, die Folgen der Pandemie, die Wettbewerbsfähigkeit, die Digitalisierung, der Fachkräftemangel – um all diese Zukunftsthemen erfolgreich meistern zu können, …

Herzlichen Dank. – Kön­ nen Sie einen guten Grund am mangelnden Interesse der Lan­ desregierung an Ihrer Rede nennen? Es ist nämlich gar nie­ mand da, (Heiterkeit bei der AfD) was ich persönlich sehr schade finde. Gibt es einen guten Grund dafür, den wir, das Parlament, vielleicht nicht kennen? (Zuruf: Der Zeitplan! – Staatsrätin Barbara …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegin von den Grünen, Frau Abg. Aschhoff, hat gerade eben, wenn ich sie richtig verstanden habe, gesagt, Kinder und Jugendliche hätten am meisten in dieser Pandemiezeit gelitten. Das ist ja richtig. Aber da frage ich mich, warum die Bildungspolitik Ihrer grünen Kultusministerin …

Frau Ministerin, in der Tat ist mir das Thema wichtig, aber ich glaube, nicht nur mir. – Erste Frage: Wie beurteilen Sie die Bedeutung des Landesschulbeirats? Zweite Frage: Hat sich der Landesschulbeirat zur Frage der Umstrukturierung im Kultusministerium geäußert? Dritte Frage: Wie hat er sich denn geäußert?

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor zehn Jahren, im Jahr 2011, hatte die Vorgängerregierung nach 15-jähriger Beteiligung der FDP/ DVP der neuen Regierung unter Winfried Kretschmann folgendes Abschlussprotokoll in der Bildungspolitik hinterlassen: Baden-Württemberg hatte damals erstens die niedrigste Sitzenbleiberquote …

Herr Präsident, zwei Sätze – mehr Zeit habe ich nicht. Herr Poreski, Sie haben gesagt, unangenehmen Fragen müssen wir uns stellen. Das gilt aber vor allem für Sie. Nach 15 Jahren FDP-Regierungsbeteiligung – bis 2011 – hatte der Bildungsstandort Baden-Württemberg bundesweit die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit, die niedrigste …

Sehr geehrter Herr Präsident Born, liebe Kolleginnen und Kollegen! In einer gemeinsamen Pressemitteilung von Landesschülerbeirat, Landeselternbeirat, Philologenverband und Realschullehrerverband vom vergangenen Freitag wurde die aktuelle Situation unserer Schulen im Land aus der Sicht von uns Freien Demokraten treffend formuliert: „Die …

Das sind die Fragen von morgen!) Wir, die Landespolitik, stehen gemeinsam in der Verantwortung bei der Krisenbewältigung und dabei, (Abg. Sascha Binder SPD: Ihr steht in der Verantwor- tung!) unser Bildungssystem und die jungen Menschen fit für die Zukunft zu machen. Wir stehen in der Verantwortung, den Kindern in unserem Land eine …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei aller grundsätzlichen Zustimmung: Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sind die aktuellen Herausforderungen der Coronapandemie an den Hochschulen in unserem Land bei Weitem noch nicht vom Tisch. Es wäre daher für die grüne und für die schwarze Fraktion viel zu früh, sich bereits jetzt …

Frau Ministerin, Sie haben vom StudiGipfel berichtet und gesagt, der Ministerpräsident habe sich dort auf sehr menschliche Art und Weise mit den Studierenden ausgetauscht, und Sie hätten noch nie so viel Lob wie dort gehört. Ich darf mal aus der „Frankfurter Allgemeinen“ vom 24. Juni dieses Jahres zitieren: Der baden-württembergische …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der heutigen Debatte sind sich die demokratischen Fraktionen in diesem Haus (Abg. Ruben Rupp AfD: Also alle!) ohne jeden Zweifel in einem Punkt einig: Die Folgen der Coronakrise dürfen nicht auf den Schultern von Studierenden und Nachwuchswissenschaftlern ausgetragen werden. Deshalb …

Frau Staatssekretärin, habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie planen, dass der Messengerdienst, der bereits für die Lehrerkolleginnen und -kollegen an den Schulen zur Verfügung gestellt wird, auch auf die Schülerinnen und Schüler ausgerollt werden soll? Gibt es (Dr. Timm Kern) diesen Plan, und können Sie eventuell sagen, in welchem …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Man muss es sich wirklich mal auf der Zunge zergehen lassen: Im jüngst beschlossenen Koalitionsvertrag haben Grüne und CDU sich vorgenommen – Zitat –, „bundesweit Vorreiter einer digital-unterstützten Bildung“ werden zu wollen. (Zuruf) Nun gut, es ist ja nie verkehrt, wenn sich eine …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Für uns Freie Demokraten steht fest: Die Kultusministerin muss alles in ihrer Kraft Stehende tun, damit die Schülerinnen und Schüler unseres Landes das neue Schuljahr nicht nur zu Beginn, sondern dauerhaft im Präsenzunterricht absolvieren können. (Beifall bei der FDP/DVP) Liebe Kolleginnen …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren hier über nicht weniger als die Zukunft der Kinder in unserem Land, die derzeit an den Schulen einen alles andere als einfachen Weg beschreiten müssen. Es gibt viele berechtigte Fragen – nur ist es durchaus fraglich, ob die grün-schwarze Landesregierung auch die richtigen …

Gern am Ende. (Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Nein, ich habe mich gemeldet!) Aber diesen Bereich würde ich jetzt noch gern an die Ministerin geben. Zweitens: Die Schulen sind in einer absolut schwierigen Situation. Habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie die Probleme des Datenschutzes bis zum Ende der Sommerferien erledigt bekommen? Sind …