Dr. Timm Kern

Gern am Ende. (Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Nein, ich habe mich gemeldet!) Aber diesen Bereich würde ich jetzt noch gern an die Ministerin geben. Zweitens: Die Schulen sind in einer absolut schwierigen Situation. Habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie die Probleme des Datenschutzes bis zum Ende der Sommerferien erledigt bekommen? Sind die Gespräche mit dem Landesdatenschutzbeauftragten so weit, dass Sie garantieren können, dass es nicht mehr zu den entsprechenden Störungen kommt? Sie können sich doch vermutlich an die Störungskarte für Moodle erinnern. Da war immer nur Baden-Württemberg knallrot eingefärbt; in den anderen Bundesländern hat es zum größten Teil wunderbar funktioniert. Das heißt, da muss nachgesteuert werden. (Dr. Timm Kern) Hier möchte ich insbesondere auch die warnenden Stimmen des BLV, des Berufsschullehrerverbands, noch einmal ansprechen. Die stehen vor einer extrem schwierigen Situation, weil sie natürlich im Kontakt mit den Unternehmen sind. Sie brauchen Lösungen, und wir dürfen sie nicht alleinlassen. Was Sie zum Thema Luftfilter gesagt haben, hat mich nicht überzeugt. Die FDP/DVP-Landtagsfraktion durfte in der Übergangsphase in den Fraktionssitzungssaal der Grünen. Da stehen die entsprechenden Luftfilteranlagen. Die waren so leise, dass wir uns dort sehr gut auf unsere Sitzungen vorbereiten konnten. Entweder es bringt also etwas, oder es bringt nichts. Im Fraktionssitzungssaal der Grünen zumindest gibt es welche. Zum Thema „Sommerferienarbeitslosigkeit der Vertretungslehrer bzw. der Referendare“ haben Sie nichts gesagt. Wir sind uns doch vermutlich einig, dass wir in dieser Phase so viel Personal wie nur irgend möglich für die Schulen brauchen. Wann beenden Sie diese unwürdigen Entlassungen, diese unwürdigen Einjahresverträge für die Vertretungslehrer? Auch das ist für Baden-Württemberg kein akzeptabler Zustand. (Beifall) In Bayern gibt es ein entsprechendes Programm zur Einstellung von Assistenzlehrkräften. Darauf warten wir in Baden-Württemberg vergeblich. Wir müssen doch im Grunde sämtliches pädagogisch geeignete Personal nehmen, um möglichst kleine Lerngruppen zu haben, um möglichst Präsenzunterricht zu garantieren. Denn nur der Unterricht, der stattfindet, kann auch tatsächlich weltbester Unterricht sein. Das müsste doch eigentlich der Anspruch Baden-Württembergs sein. Zum Thema Hochschulnetz, zum Zwang, dass 2 000 Schulen das Hochschulnetz des Landes Baden-Württemberg verlassen müssen: Sie haben zwar gesagt: „Da wird nicht der Bildschirm ausgehen“, aber zu den Gründen, warum Sie ausgerechnet in dieser Pandemiephase die Schulen zwingen, sich nach anderen Standorten umzuschauen, haben Sie leider nichts gesagt. Jedenfalls habe ich nichts gehört. Aber Sie können ja noch einmal ans Redepult gehen und das erklären. Ich wäre Ihnen sehr dankbar. Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall)