Nikolai Reith

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Für Menschen über drei Jahre mit schweren und komplexen Behinderungen und anderen erheblichen körperlichen Beeinträchtigungen gab es in den vergangenen Jahren das Projekt „Toiletten für alle“ mit dem Ziel, ein flächendeckendes Netz mit dem entsprechenden Angebot aufzubauen. Ich frage die Landesregierung: a) Welche Gründe gibt es, das Förderprogramm „Toiletten für alle“ im Jahr 2021 nicht aufzulegen? Seit 2015 gab es durchgehend ein Förderprogramm hierfür. b) Erwägt die Landesregierung eine Neuauflage des Förderprogramms und, wenn ja, zu welchem Zeitpunkt?