Julia Tiedemann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, liebe Gäste! Wir sprechen heute über den Schutz unserer Kinder in der digitalen Welt. Dazu hat die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND, unsere Fraktion, eine Anfrage an den Senat gestellt. Die Senatsantworten zeigen: Es geht um Cybergrooming, kinderpornografisches Material und um ein großes …

Weshalb, wenn die Dringlichkeit so gegeben ist, haben Sie es die letzten Jahre denn nicht für nötig gehalten, den Brücken mehr Pflege zukommen zu lassen und den Straßen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, liebe Zuschauer! Wir diskutieren heute über eine Gesetzesnovelle, die den Bau und die Sanierung unter anderem von Brücken in unserem Bundesland vereinfachen soll. Insbesondere die Brücken in unserem Land, natürlich auch die Straßen, sind in einem Zustand, der uns Sorgen machen muss. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, liebe Gäste! Heute diskutieren wir die Senatsantwort vom August des letzten Jahres zum Stand des Ganztagsausbaus. Die Eltern interessiert in erster Linie: Bekommt mein Kind einen guten Ganztagsplatz, und lernt es dort wirklich Lesen, Schreiben und Rechnen? Das Problem: Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen! Bremens Justiz braucht ein Werkzeug, das Verbindungen sichtbar macht. Das Thema dieser beiden Anträge ist es, die Orbis-Datenbank zu etablieren. Klingt erst mal sehr langweilig, schnöde und für die meisten da draußen wahrscheinlich absolut uninteressant. Doch die Orbis-Datenbank und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, liebe Gäste! Aufsicht ohne Biss, Bremen verliert die Schule. Gegenstand dieser Debatte ist die Antwort des Senats auf die Anfrage der CDU „Schulaufsicht im Land Bremen: Ist ein Wandel notwendig?“. Die CDU, das hat sie eben auch in ihrem Redebeitrag deutlich gemacht, nahm als Anlass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, liebe Gäste! Eine Millionenwerbekampagne für die rot-grün-rote Koalition – was anderes ist dieser Antrag nicht. (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Die Koalition fordert mit dem Antrag die Vorbereitung und Durchführung einer Internationalen Bauausstellung, kurz IBA, für Bremen. Eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, liebe Gäste! Herr Bries, so falsch, wie Sie die Anträge hier skizziert haben, sind Sie ein Paradebeispiel für die in dem Antrag der FDP geforderte Medienkompetenz – die Kompetenz im Umgang mit Desinformation. (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Wir haben hier heute zwei Anträge vorliegen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen! Der Führerschein ist heutzutage ein Luxusgut. Wir beraten heute über den Antrag der FDP, um den Führerschein für die Jugend wieder bezahlbarer zu machen. Interessanterweise ist heute auch noch ein Änderungsantrag eingereicht worden. Herr Jonitz, vielleicht können Sie uns erklären, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen! Mehr Transparenz und Wirksamkeit im Strafvollzug, das ist das Kernanliegen unseres Antrages, über den wir heute diskutieren. Lang ist der Titel: „Evaluation der Legalbewährung von verurteilten Straftätern“. Übersetzt heißt das grob gesagt: Wie ist die Rückfallquote bei Personen, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen! Bremen braucht kein Mobilitätsgesetz, sondern Realitätssinn. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat für die heutige Aktuelle Stunde das Thema Landesmobilitätsgesetz für Bremen eingebracht. Ziel eines solchen Gesetzes soll es sein, den sogenannten Umweltverbund, also Fußverkehr, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen! Wir kommentieren heute die Große Anfrage der Regierungskoalition zum Thema „Öffentliches Bauen beschleunigen: Zustimmungsverfahren anwenden“. Der Titel klingt ziemlich verheißungsvoll, die Antworten des Senats sind es nicht. Um Bauanträge möglichst schnell abzuarbeiten, dafür wurde …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, liebe Gäste! Dieser Antrag ist ein guter Anfang, aber es reicht noch lange nicht! – Nur um das Fazit gleich mal vorwegzunehmen. Nachdem wir heute Morgen über die Ausweitung der Anspruchsberechtigten für den Wohnberechtigungsschein gesprochen haben und dabei festgestellt haben, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen! Wir müssen die Zukunft ändern, um wenigstens künftiger Altersarmut vorzubeugen, denn das müssen wir, das nehme ich gleich vorweg, was die Anfrage ergeben hat, aber aktuell werden wir die Altersarmut nicht bekämpfen können. Das ist ein Problem, das wir nach und nach bekämpfen müssen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen, liebe Gäste! Die Anpassungen der Einkommensgrenzen für den Wohnberechtigungsschein lösen keine Probleme, denn diese, meine Damen und Herren, liegen an einer Anzahl im Angebot. (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Wir reden einerseits über eine Anfrage der Koalition und zugleich über einen Antrag, …