Steffen Freiberg

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Meine Damen und Herren! Es wurde bereits gesagt: In der Weimarer Verfassung von 1919 wurde die allgemeine Schulpflicht für Deutschland erstmals einheitlich geregelt. (Lars Hünich [AfD]: Deshalb muss es ja nicht richtig sein!) Seitdem ist sie gesetzlich verankert. Das bedeutet nicht nur, dass Kinder und …

Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Die gesamte Landesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, bürokratische Hemmnisse abzubauen und Verfahren zu vereinfachen. Der vorliegende Entwurf eines Artikelgesetzes des MBJS reiht sich in dieses wichtige und bürgerorientierte Vorhaben ein. Konkret geht es um das Brandenburgische …

Die erste Nachfrage hat zwar nichts mit meiner Antwort zu tun und ist insofern eigentlich unzulässig, ich kann Ihnen aber sagen, dass wir die Mittel für die Qualitätsentwicklung im Sprachbereich einsetzen. Zur zweiten Frage: Wie stelle ich mir das vor? – Ich habe gerade gesagt, wir haben ein laufendes Gesetzgebungsvorhaben, zu dem die …

Herr Vizepräsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, auf Ihre beiden Fragen antworte ich wie folgt: Zu Ihrer ersten Frage nach der finanziellen Förderung der dritten Betreuungsstufe: Für die Familien im Land Brandenburg ändert sich nichts. Für Kinder, die in Kitas oder in der Tagespflege betreut werden, ändert sich nichts. Der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe meinen Redetext auf meinem Platz liegen lassen, um sofort auf die Debatte einzugehen. Ich glaube, Herr Hohloch, Ihr Antrag wird nicht abgelehnt, weil er von der AfD kommt. (Zuruf von der AfD: Doch! – Dennis Hohloch [AfD]: Stimmt, so war es ja noch nie!) Keine andere Fraktion …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Augustin, Ihre Frage zielt weitgehend auf etwas ab, was ich hier gar nicht beantwortet habe – das will ich nur sicherheitshalber anmerken, bevor ich antworte. Was im Zusammenhang mit meiner Antwort auf Ihre ursprüngliche Frage steht, kann ich Ihnen beantworten, nämlich die Frage nach den …

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat seine Positionen in seinen Verlautbarungen zum Thema klar benannt und Schulämter und Schulleitungen bei entsprechenden Anfragen eindeutig, klar und auch konsistent beraten. Die Teilnahme an einer Demonstration während der Unterrichtszeit ist als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Augustin! Das MBJS hat am 8. November 2025 die Zuschrift der Elternvertreter der Schulkonferenz der Grundschule Krieschow erhalten und ist unter Beteiligung der zuständigen Fachkolleginnen und -kollegen umgehend in den Austausch mit dem zuständigen Staatlichen Schulamt Cottbus …

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Medien prägen den Alltag junger Menschen. Unser Ziel ist es deshalb, Kindern und Jugendlichen einen verantwortungsbewussten, selbstbestimmten und kritischen Umgang mit digitalen Medien zu vermitteln. Unser Ziel ist es, Kinder stark zu machen. (Vereinzelt Beifall SPD sowie …

Danke sehr, Herr Vizepräsident. – Frau Augustin, Sie haben im Ausschuss irgendetwas von 1 000 oder 1 200 Stellen erzählt. Der Staatssekretär hat sich wirklich alle Mühe gegeben – wer dabei war, sei mein Zeuge –, Ihnen das begreiflich zu machen. Dass das nicht gelungen ist, dafür entschuldige ich mich wirklich aufrichtig. (Beifall des …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Es ist im Grunde alles gesagt. Deswegen will ich auf die eine oder andere Äußerung eingehen, die hier gefallen ist. Erstens. Herr Hohloch, was den Fall in Sachsen-Anhalt angeht, so liegt die Urteilsbegründung noch nicht vor. Vielleicht kennen Sie sie; ich kenne sie jedenfalls …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Frau Augustin, ich freue mich, dass wir heute wenigstens bei einem Tagesordnungspunkt zusammenkommen. Ich schaue einmal, wie weit wir hier insgesamt kommen. Kinder und Jugendliche, die aus ihrer Heimat nach Deutschland flüchten, sind in besonderem Maße …

Sie wissen, dass das Ganze zu einer Titelgruppe gehört. Ich habe gesagt, wofür die Mittel laut Haushaltsbeschluss vorgesehen sind, und ich bin sehr dankbar dafür – ich wäre später in der Rede darauf gekommen –, dass es in der allerletzten Beratungsschleife gelungen ist, die jetzt in Rede stehenden Mittel für Infrastrukturförderungen auch …

Bitte sehr.

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Der Sport ist stark in Brandenburg. Das Land bietet ideale Möglichkeiten, sowohl für den Breiten- als auch für den Leistungssport – und das liegt an den vielen Haupt- und vor allen Dingen an den Ehrenamtlichen, die sich im Sport engagieren. Herzlichen Dank für Ihren …

Das kann ich gerne tun. Im Rahmen der Haushaltsdebatte war „Feuerwehr macht Schule“ ein wichtiges Thema, das von Kürzungen ausgenommen war – das will ich klar sagen. Wir teilen uns diesen Haushaltsbereich ja mit dem Innenministerium. Die sächliche und investive Ausstattung liegt im Bereich des Innenministeriums und ist nach meinem …

Ja.

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Absicherung des Unterrichts und der Stundentafel in den Schulen des Landes Brandenburg hat nach wie vor Priorität; bis hierher sind wir uns einig. – So lautet mein Redemanuskript. – Wie Sie das mit einer Handbewegung einfach abtun können, Frau Augustin, enttäuscht mich …

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich versuche, es noch einmal deutlich zu machen: Wir versuchen, uns im Rahmen der Länderkoordinierung in ein abgestimmtes Verfahren zu begeben. Erst wenn das scheitert, werden wir als Landesregierung unabhängig davon Schritte unternehmen.

Herr Abgeordneter, wir setzen – oder wir hoffen; ich muss ganz vorsichtig formulieren – auf ein koordiniertes Handeln der Bundesländer, damit wir genau das nicht bekommen, was wir nach 2006 bei der Besoldung erlebt haben, nämlich ein Vorgehen nach dem Windhundprinzip, ein Konkurrenzrennen um die Arbeitsbedingungen, sondern stattdessen …