Steffen Freiberg

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe meinen Redetext auf meinem Platz liegen lassen, um sofort auf die Debatte einzugehen. Ich glaube, Herr Hohloch, Ihr Antrag wird nicht abgelehnt, weil er von der AfD kommt. (Zuruf von der AfD: Doch! – Dennis Hohloch [AfD]: Stimmt, so war es ja noch nie!) Keine andere Fraktion würde hier einen Antrag stellen, der fachlich derart neben der Spur liegt. Und Wiederholung macht es auch nicht besser. Frau Augustin, es tut mir sehr leid, Ihnen widersprechen zu müssen. Wir haben in dieser Wahlperiode und sogar in diesem Jahr schon darüber gesprochen. Der Antrag liegt hier fast wortgleich vor. Ich hatte erwartet, dass Sie jetzt mit neuen inhaltlichen Argumentationen auftrumpfen. Ich war etwas enttäuscht, muss ich sagen. Es war genau das Gleiche wie zuvor. Sie vermischen es mit der Debatte um Social Media, die ich persönlich auch sehr kritisch sehe. Auch ich bin sehr froh, dass wir jetzt mit den Jugendmedienschutz-Staatsverträgen eine technische Regulierung im Bereich der Betriebssysteme erreichen. Das ist ein richtiger und wichtiger Schritt. Und Sie vermischen die Debatte mit dem digital gestützten Unterricht und mit pädagogischen Fragen in der Schule. Das hat erst einmal nichts miteinander zu tun. Es hat nur über die Kinder miteinander zu tun. Was es bringen soll, die Kinder zu zwingen, den Schulhof zu verlassen, um Social Media anzusehen, erschließt sich mir nicht. (Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) Herrn Skopec hätte ich für seine Frage küssen können. (Vereinzelt Pfiffe und Heiterkeit – Lena Kotré [AfD]: Was?!) Sie war klar und deutlich. Und Sie antworten, dass die Elternverantwortung ganz klar im Vordergrund stehe. Wo ist die denn, wenn wir jetzt in den staatlichen Institutionen Verbote Dezember 2025 123 aussprechen, die von den Elternhäusern nicht unterstützt werden? Das läuft völlig ins Leere. Schauen Sie nach Australien: Am ersten Gültigkeitstag des dortigen Verbots schreiben die Kids auf die Accounts des Prime Ministers: Ellebätsch, wir machen es trotzdem! – Ob das der richtige Weg ist? I don’t know. Inhaltlich wurde dazu schon viel gesagt. Auch die Regelung, die es an den Schulen gibt, ist hier schon angesprochen worden. Sie ist übrigens im demokratischen Verfahren mit dem Landesschulbeirat erarbeitet worden. Ich will klar sagen: Das ist auf Initiative des Bildungsministeriums dort beraten worden, und es ist dort verschärft worden. Dort ist also eine Regelung beschlossen worden, die weiter geht als die, die das Bildungsministerium vorgeschlagen hat, aber eben auch nur bis zu dem Punkt, an dem sie beschlossen wurde, nicht weiter. Davor habe ich ein gewisses Maß an Respekt. Die Debatte ist dort nämlich geführt worden. Das möchte ich jetzt nicht in Abrede stellen. Außerdem haben wir gesagt: Wenn es an den Schulen weitergehende Regelungen gibt, dann werden diese durch den Beschluss nicht behindert. Das heißt, schon bestehende weitergehende Regelungen an Schulen bleiben selbstverständlich bestehen, denn wir respektieren die Schulgemeinschaften. Und das bleibt auch so. Auch heute können Schulen als Schulgemeinschaften Weitergehendes entscheiden. Wenn, wie Sie hier suggerieren, die Schüler es in der überwiegenden Mehrzahl selbst so sehen, dann können sie ihre Stimme natürlich auch über die Schulkonferenz einbringen. Ich glaube, wenn das von den Schülerinnen und Schülern käme – das kann im Einzelfall so sein –, dann würde eine Schulgemeinschaft das wohl nicht ablehnen. Diesbezüglich bin ich sehr zuversichtlich. Nun zum Karolinska-Institut – ich habe es im Januar schon einmal gesagt –: Sie vergessen die Einordnung. – Ich sage jetzt ganz freundlich „vergessen“: Sie vergessen, dass das Karolinska-Institut auf eine Situation in Schweden reagiert hat, in der die Verwendung von Schulbüchern und alle handschriftlichen Aktivitäten in den Schulen schon komplett eingestellt worden waren. Das ist in Brandenburg und in Deutschland mitnichten der Fall. Also: Jede Quelle in Ihre Zeit. Man muss sie einordnen. Sie als Geschichtslehrer sollten das wissen. Sie vergessen immer diese Einordnung und gehen damit völlig an der Realität vorbei. Einen letzten Beitrag zur Märchenstunde möchte ich Ihnen an anderer Stelle empfehlen. Sie sagen immer, dass wir auf keinen Fall auf die Handschrift verzichten dürfen, dass wir sie schützen müssen und dass die Digitalisierung dem entgegensteht. Ich sage noch einmal ganz klar: In Brandenburg ist es im Jahr 2024 noch einmal geschärft worden. In der KMK ist es in den Richtlinien zur Arbeit in der Grundschule noch einmal geschärft worden. Die Arbeit mit Stift und Papier ist eine grundlegende Kompetenz, die an unseren Schulen selbstverständlich unterrichtet wird. Das in Abrede zu stellen und zu fordern, dass man sie schützen müsse, geht völlig an der Realität vorbei. Wenn Sie Märchen erzählen wollen, dann ist vielleicht die Zeit über Weihnachten eine gute Gelegenheit. (Heiterkeit SPD) Frohe Weihnachten! (Beifall SPD, vereinzelt BSW sowie des Abgeordneten Steeven Bretz [CDU])