Britta Müller

Noch einmal ein Blick in die Statistik, um die Zahlen vielleicht einzuordnen: Momentan haben wir in Brandenburg laut Pflegestatistik zum Stichtag 15. Dezember eine Einzelzimmerquote von 79,3 %, also von knapp 80 %. Das ist eine sehr hohe Quote, verglichen mit dem Bundesdurchschnitt. Im Bundesdurchschnitt liegt sie bei 73,6 %. Ich möchte …

Zu Ihrer Frage nach der Anzahl der Einrichtungen bzw. Betreiber im Land Brandenburg. Sie fragen nach der Ausnahmeregelung, die diese beantragt haben. Nach Auskunft der Aufsicht für unterstützende Wohnformen, die ja im LASV als durchführender Behörde liegt, hat diese 101 Einrichtungen Angleichungsfristen nach § 14 der Verordnung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, leider kann die gestellte Frage so nicht beantwortet werden, weil es statistisch nicht feststellbar ist, inwieweit die im Land Brandenburg zu beobachtende Entwicklung hin zu einem größeren Anteil von pflegebedürftigen Menschen, die in einem Einzelzimmer leben …

Vielen Dank, Frau Dr. Oeynhausen. Zu Ihren Nachfragen: Ihre Aussage war, um Sie zu zitieren, dass „die Kreise auf den Kosten hocken bleiben“. Nein, das bleiben sie nicht, denn in der ersten Vereinbarung, die wir am 30. März auch im Beisein des Ministerpräsidenten getroffen haben, wurde ausführlich vereinbart, dass die Kreise rückwirkend …

Vielen Dank für die Nachfragen. Sie zielen auf die Verlängerung der Friedenspflicht, aber auch auf einen ganz wesentlichen Aspekt ab, nämlich auf die weitere Sicherstellung, dass Bürgerinnen und Bürger im Land Brandenburg keine Gebührenbescheide erhalten. Ich möchte noch einmal ganz klar betonen, dass es auch im weiteren …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Prof. Schierack, zu Ihrer Anfrage bezüglich der Leerfahrten: Wie ich bereits in meiner Antwort auf Ihre Mündliche Anfrage im Mai ausführte, haben sich der Landkreistag, die Landkreise Barnim, Teltow-Fläming, Märkisch-Oderland und die Kostenträger erst einmal zu bilateralen …

Nein. – Mit dem neuen Gewaltschutzgesetz soll bundesweit eine bedarfsgerechte, vergleichbare und verlässliche Frauenhilfestruktur gesichert werden. Frauen und ihre Kinder, die von Gewalt betroffen sind, haben ab 2032 einen kosten- und diskriminierungsfreien Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung. Und: Dieser Anspruch besteht unabhängig …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst möchte ich hervorheben, dass Frauen jeden Alters, jeglicher Einkommens- und Bildungsschichten und jeglicher ethnischen Herkunft häusliche Gewalt erfahren. Die Bundesverbände der Frauenhäuser und das Netzwerk der Brandenburgischen Frauenhäuser betonen den …

… der Pflege dieser Generation, die wir jetzt in einer großen Kohorte haben und die dann auch Pflege braucht, wieder reinkommt. Wir haben also ein sehr großes Tableau, an dem wir arbeiten müssen. Aber wie gesagt: Mich stimmen die Aussagen der neuen Bundesgesundheitsministerin zuversichtlich, (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Na ja!) dass …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Eigentlich könnte man sagen: Dem ist nichts mehr hinzuzufügen. Aber als ehemalige Übungsleiterin und Trainerin setze ich mal auf das, was man da auch sagt: Üben, üben, üben! Wiederholung, Wiederholung! Manchmal glaube ich aber auch, dass viele Wiederholungen bei …

Die Familienzentren werden gestärkt, der Pakt für Pflege wird weiter ausgebaut. Auch die sozialpädagogische Begleitung ist bereits angesprochen worden; diese sorgt dafür, dass weniger Ausbildungsabbrüche passieren. (Beifall BSW und SPD) All das zeigt: Auch unter schwierigen Rahmenbedingungen bleiben wir handlungsfähig und …

Jetzt nicht; danke.

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu später Stunde kommt noch etwas Heiterkeit in der Debatte zum Haushalt auf. – Nach intensiven Beratungen und einem herausfordernden Aufstellungsverfahren liegt nun der Doppelhaushalt 2025/2026 vor – ein Ergebnis, auf das wir bei aller Kritik gemeinsam stolz sein können. …

Gut. Also, ich werde meinen Kollegen im LAVG gleich morgen anweisen, diesen Landtag noch einmal ausführlich zu prüfen.

Da ich als Ministerin auch die Aufsicht über die Beachtung der Arbeitssicherheit bzw. der Arbeitsschutzbestimmungen habe, müssen wir erst einmal prüfen, ob dieses Rednerpult tatsächlich gesichert ist.

All das, was Sie eben angesprochen haben, soll Bestandteil dieser Bund-Länder-Arbeitsgruppe sein. Bis dahin sehe ich eine Novellierung des Brandenburgischen PsychKG auch gar nicht als notwendig an. Ob es überhaupt novelliert werden muss, hängt tatsächlich von den Ergebnissen dieser länder- und ressortübergreifenden Arbeitsgruppe ab. Das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, Sie sind mit Ihren Fragen ja schneller als das Protokoll, also am Puls der Zeit. Ich versuche, Ihnen anhand meiner Notizen zu der GMK die entsprechenden Informationen zu übermitteln, weil das endgültige Protokoll der GMK noch nicht vorliegt. Die Anschläge in …

Ich möchte zuerst auf die Nachfrage von Frau Dr. Gruhn eingehen. Auch hier verfolgen wir den Ansatz: Wir wollen anderen Ländern natürlich nicht ihre Fachkräfte abwerben. Diese Prämisse hat für uns auch Vorrang. Vor dem Hintergrund aber, dass im Kosovo eine Jugendarbeitslosigkeit von 40 % herrscht, glaube ich nicht, dass man hier vom …

Vielen Dank …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Dr. Gruhn, vielen Dank für diese Frage. Der Antwort möchte ich vorwegschicken, dass es für Brandenburg sehr wichtig ist, auch auf Zuwanderung von Fachkräften aus dem Ausland zu setzen, denn die Fachkräftesicherung für das Brandenburger Gesundheits- und Pflegewesen wird eben nur mit …