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Britta Müller

18.06.2025 Sitzungen 8/15

… der Pflege dieser Generation, die wir jetzt in einer großen Kohorte haben und die dann auch Pflege braucht, wieder reinkommt. Wir haben also ein sehr großes Tableau, an dem wir arbeiten müssen. Aber wie gesagt: Mich stimmen die Aussagen der neuen Bundesgesundheitsministerin zuversichtlich, (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Na ja!) dass wir hierfür Lösungen finden. Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe ist ein guter Weg; das war in der vergangenen Legislatur nicht immer so. Insofern finde ich es erfreulich, dass das auch auf Ministerinnenebene erfolgt und wir in den Bund-Länder-Arbeitsgruppen auch direkt mitarbeiten. Abschließend möchte ich betonen: Wir stehen in dieser Sache vor großen Herausforderungen. Diese können nur mit entschlossenem Handeln bewältigt werden. Brandenburg hat die richtigen Schritte bereits eingeleitet, um die finanziellen Probleme der Sozialversicherungen anzugehen und Lösungen zu finden. Wir setzen uns für die Interessen der Menschen im Land ein und werden auch weiterhin alles tun, dass die Sozialversicherungen stabil bleiben und die Belastung nicht weiter auf den Schultern der Beitragszahler und Beitragszahlerinnen lastet. – Vielen Dank. (Beifall BSW sowie vereinzelt SPD)

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