Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich ganz grundsätzlich anfangen. Wer derart dünne Anträge produziert, bekommt auch eine kurze, aber natürlich pointierte Antwort. Vor einem Monat, meine Damen und Herren, in der letzten Sitzungsfolge haben wir an dieser Stelle bereits über den damaligen Entwurf bzw. das …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! In unseren Dörfern und in kleineren Gemeinden erleben wir seit Jahren, wie sich die Nahversorgung ausdünnt. Klassische Dorfläden sind zum Leidwesen vieler fast ganz verschwunden, Wege werden dadurch länger. Insbesondere für ältere oder mobilitätseingeschränkte Menschen ist …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank – das meine ich sogar ernst – für die erneute Gelegenheit, hier im Landtag über Arbeitsmarktpolitik zu sprechen. Meine Damen und Herren, das im BSW-Antrag angesprochene Bundestariftreuegesetz wird nächste Woche final beraten; das wurde hier gerade schon erläutert. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Andreas Kutsche, ich glaube, ich muss hier doch einiges klarstellen. (Beifall SPD sowie des Abgeordneten Steeven Bretz [CDU]) Ich erinnere mich sehr genau daran – ich habe gerade noch einmal in meinen E-Mails nachgeschaut, das ist jetzt auch einen Monat her –; …
Vielen Dank, Kollege Bommert, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Keine Angst, wir werden uns hier bestimmt nicht prügeln, sondern das Ganze vielleicht nachher noch einmal bei einer Tasse Kaffee ausdiskutieren. Allerdings hat es mich etwas irritiert, dass Sie aus meiner Rede nur den Preis für die Schokoweihnachtsmänner mitgenommen …
Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist korrekt und es ist sehr gut, dass der allgemein verbindliche Mindestlohn zum 1. Januar kommenden Jahres auf 13,90 Euro pro Stunde steigt. Ich bin sehr froh, dass die Mindestlohnkommission auf Bundesebene Mitte dieses Jahres endlich den Beschluss gefasst hat, und ich bin sehr froh, …
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich spreche heute nicht nur als Abgeordneter meiner Fraktion, der SPD-Fraktion, ich spreche auch als Co-Vorsitzender des Freundeskreises Israel. Ich habe das Vergnügen, diesen Freundeskreis hier im Brandenburger Landtag zusammen mit Kristy Augustin leiten zu dürfen. Ich …
Sehr geehrte Damen und Herren, anstatt das Märchen von der Deindustrialisierung hier herauszuziehen, sollten Sie sich vielleicht einmal mit dem Fachkräftemangel hier in Brandenburg auseinandersetzen: (Dennis Hohloch [AfD]: Der steht da vorne, der Fachkräftemangel!) in der Bauelektronik, in der Altenpflege, der Kinderbetreuung, der …
Hier gehört vieles nicht her. Frau Präsidentin, ich entschuldige mich. Aber dass Sie überhaupt wagen, die Betriebsräte, die in freien Wahlen – die wollen Sie auch abschaffen –, in freien innerbetrieblichen Wahlen gewählt werden, und die Kolleginnen und Kollegen der IG Metall sowie deren Briefe im Munde zu führen, ist schon eklig genug. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Herausforderungen der Zeit wurden von meinem Kollegen Marcel Penquitt und Minister Daniel Keller – vielen Dank noch einmal – ja nun ausreichend beschrieben. Aber es geht um mehr: Es geht nicht nur um die Abwanderung von Arbeit, sondern auch um die Ansiedlung neuer …
Für den frühen Morgen sind da schon ziemlich viele Skurrilitäten dabei, Herr Berndt. Ich muss es leider wiederholen: Sie sollten Ihre eigenen Änderungsanträge lesen. Denn Sie widersprechen Ihren Änderungsanträgen zu dem Bereich Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz, zum einen in Bezug auf die Klimaanpassung, zum anderen in Bezug …
Ich möchte den Gedanken noch zu Ende bringen. Dann würde ich vielleicht sogar eine Zwischenfrage von Herrn Berndt zulassen. Dann das weltbekannte Cluster der Filmindustrie in Brandenburg: Wir bauen die Filmförderung des Landes aus – richtig so. Damit stärken wir faire Arbeitsbedingungen, sichern Tarifstandards und setzen neue, kreative …
Guten Morgen, sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz ist ein großer Investitionshaushalt. Er bildet die Grundlage für Investitionen in die Zukunft, in Menschen, in Unternehmungen, die dieses Land nach vorne bringen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wenn es Sie überrascht, möchte ich zunächst etwas Positives aus Ihrem Antrag hervorheben. Ihr Antrag zitiert aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 216 Ihrer Fraktion. Der entscheidende Satz lautet – ich zitiere –: „Die kommunalen Welcome Center bieten …
Sehr geehrter Herr Hohloch, wenn Sie bei den Reden, die hier gehalten werden, einfach mal zuhören (Vereinzelt Beifall SPD) und nicht immer nur Ihre komischen Stereotype und ihre vorbereiteten Fragen raushauen würden, (Dennis Hohloch [AfD]: Was soll ich denn vorbereiten?!) wären wir schon ein Stück weiter. Die Unternehmerinnen und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich an die optimistischen und zukunftsorientierten Worte unseres Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann und unseres Wirtschaftsministers Daniel Keller – noch einmal vielen Dank! – gleich anknüpfen. Es stimmt, meine Damen und Herren, die Brandenburger …
