Dr. Robbin Juhnke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion greift hier ein heißes Thema auf, das uns auch schon in der Fragestunde beschäftigt hat, und sie versucht das mit einem Rundumschlag zu machen, indem sie verschiedene Positionen aufgreift, die der Landesmusikrat aktuell formuliert oder auch in der Vergangenheit formuliert hat. Ob allerdings der Landesmusikrat damit einverstanden ist, dass ausgerechnet Sie diese Thesen hier vortragen, das sei einmal dahingestellt, insbesondere bei dem durchaus verworrenen Vortrag, den ich gerade vernehmen musste, und auch bei den interessanten Vergleichen, die Sie da gezogen haben, wo Sie wieder versuchen, kulturelle Akteure gegeneinander auszuspielen und bestimmte politische Statements damit zu verbinden. Dann haben Sie, glaube ich, auch im Grundsatz die Kulturpolitik, wie wir sie in diesem Hause praktiziert haben und weiter praktizieren werden, falsch verstanden. Sie haben in dieser Aufzählung von Punkten verschiedene Erwartungshaltungen formuliert, die, und auch das ist heute in der Debatte schon zum Tragen gekommen, in die heutige Landschaft eher nicht passen, die so ein bisschen nach dem Motto formuliert sind: Ich will alles, und zwar sofort! – Die finanzielle Lage ist im Moment ein bisschen eine andere. Wir haben natürlich eine Lösung für diese Sache in der Arbeit; das ist auch angeklungen. Es wird wahrscheinlich nicht dazu kommen, dass wir von jetzt auf gleich sämtliche Personen, die in Rede stehen, fest einstellen können, sondern es wird ein Stufenmodell geben – dazu sind Gespräche im Gange –, das unter einem Moratorium der Sozialversicherungsträger geschieht, sodass man sukzessive zu einer Lösung kommen kann. Denn eins eint uns, glaube ich, in diesem Hause alle: dass die Musikschulen ein wesentlicher Teil der musikalischen Bildung sind, gerade in Deutschland, dem Land der Klassik. Ich bin mir nicht sicher, wenn Sie sich mit den Künstlerbiografien beschäftigen, die Sie gerade aufgezählt haben, ob Sie tatsächlich zu der Erkenntnis kommen, dass eine politische Nähe zu Ihrer Partei bestehen könnte, wenn diese heute leben würden – ich sage das mal sehr vorsichtig in Parenthese –, ob das tatsächlich dann der Fall wäre. Da würde ich Sie doch mal bitten, das in Ruhe zu prüfen. Ich glaube, die Ergebnisse wären für Sie recht ernüchternd. Wir haben darüber hinaus bei Ihnen im Papier die Forderung, ein Landesprogramm für musikalische Bildung aufzulegen. Auch das ist ein Dauerbrenner oder eine Forderung, die durchaus auch interessant ist. Es lohnt sich, sich mit dem Programm auseinanderzusetzen. Allerdings ist es eher unüblich, dass man Programme von Fachgruppen, auch wenn sie so kompetent und geschätzt sind – –