Jörg Stroedter

Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Ferat! Die Linke stellt in Ihrem Antrag zu Recht die Frage, welchen Anteil dieser Verkehr zu den aktuell hohen CO -Belastungen darstellt. In 2 der Tat ist die Pro-Kopf-Emission bei Privatjets automatisch besonders hoch. Das ist gar nicht zu bezweifeln. Dass wir …

Verehrter Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Mit unserem Antrag geben wir dem Senat erneut den Auftrag, den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos weiter voranzutreiben. Dass es in Berlin schwierig ist, einen Ladepunkt für ein Elektroauto zu finden, ist nicht akzeptabel und nicht vermittelbar. Das sollte sich und …

Vielen Dank für die Antwort! Wegen der aktuellen Diskussion, die wir im Augenblick haben: Wie kann trotz Haushaltskürzungen die Wirtschaftskraft in Berlin nachhaltig und klimaneutral auch in den kommenden Jahren wachsen?

Vor dem Hintergrund, dass Berlins Wirtschaftswachstum seit 2014 stärker wächst als im Bundesdurchschnitt, frage ich den Senat: Wie schätzt der Senat die aktuelle wirtschaftliche Lage in Berlin auch im Vergleich mit anderen Bundesländern ein? Und mit welchen Maßnahmen nimmt der Senat positiven Einfluss auf ein sich weiter stabilisierendes …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte schon beim Lesen des Antrags meine Schwierigkeiten zu verstehen, was Sie eigentlich wollen. Diese Rede ist unfassbar, die Sie hier gehalten haben, Frau Bozkurt. Sie steigern das immer weiter. Ich kenne das aus den Ausschusssitzungen, da nimmt Sie hier keiner mehr in …

Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin Kapek! Ich finde ja nett, dass Sie sich in Ihrer ganzen Rede mit mir beschäftigt haben. Das zeigt ja, dass es wichtig war, was ich gesagt habe. [Anne Helm (LINKE): Es zeigt, dass Sie uns wichtig sind!] Sie haben aber trotzdem nicht zugehört. Ich habe ja gerade gesagt, dass wir viel …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir geben heute dem Senat den Auftrag, den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos zügig und wirkungsvoll weiter voranzutreiben. Die Berlinerinnen und Berliner verstehen nicht, warum es in Berlin so schwierig ist, einen Ladepunkt für ein Elektroauto zu finden. Das …

Nein, nicht bei der Aktuellen Stunde! [Zuruf von links: Peinlich!] Berlin ist auch dank der IFA einer der attraktivsten – – [Silke Gebel (GRÜNE): Sie hätten mal eine Aktuelle Stunde zum Essen machen sollen! – Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] – Nun kriegen wir uns alle wieder ein und hören zu! – Berlin ist auch dank der IFA einer …

Vielen Dank! – Die IFA hat den Beginn einer neuen Ära der Innovationen und globalen Vernetzung betont. Auch wir glauben, dass wir nicht nur ein Jahrhundert revolutionärer technologischer Fortschritte hinter uns haben, sondern dass wir auch in den nächsten Jahrzehnten viele technische Neuerungen erleben werden, die uns das Leben leichter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute in der Aktuellen Stunde über die erfolgreiche 100-jährige Geschichte der Internationalen Funkausstellung in Berlin. [Katina Schubert (LINKE): Sehr aktuell, wenn sie schon 100 Jahre alt ist! – Tobias Schulze (LINKE): Die Frage ist, warum, Herr …

Ich erinnere mich daran, dass Sie, glaube ich, sechseinhalbJahreselbstdieZuständigkeithatten [BeifallvonSebahatAtli(SPD) – VereinzelterBeifallbeiderCDU] und wir da das eine oder andere auf den Weg gebracht haben.Ichfinde,dasswirindemeinenJahrschonrelativ viel gemacht haben. Wenn Sie mithelfen würden, anstatt …

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!Ichweißgarnicht,wasichjetztnachdenBeiträgen, die ich eben gehört habe, hier von meiner Rede erzählen soll. [CarstenSchatz(LINKE):SiemeinenjetztGräff!] Ichwillmaleinfachanfangen.Esistsicherlichso:Werin welchem Ausmaß weltweit zum CO -Anteil beiträgt, ist 2 …

DieKritikanBenkoteileich,nurdieVerantwortung,die wir gemeinsam hatten und gemeinsam ausgeübt haben, gilt auch noch heute. Wenn wir damals einen anderen Weg gegangen wären, dann hätten wir heute diese Warenhäuserallenichtmehr. [ZurufvonCarstenSchatz(LINKE)] Das wissen Sie, und deshalb haben Sie damals auch die Entscheidung mitgetroffen. …

Ach,lieberKlaus,bitteschön! VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Bitteschön!

Werte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich diesen Antrag lese und Ihre Reden von Linken und Grünen höre, dann denke ich, wir befinden uns schon im Wahlkampf 2026. Das, was Sie sagen, ist reine Polemik; zur Problemlösung steht nichts, aber auchgarnichtsinIhremAntrag. [BeifallbeiderSPDundderCDU – …

Frau Präsidentin! – Das ist einfach Unfug, Herr Kollege Hansel, was Sie erzählen! [Vereinzelter Beifall bei der SPD und der LINKEN] Uns geht es um Langstreckenverbindungen, die wir von Berlin aus nach Nordamerika, nach Asien und in anderen Bereichen erzielen müssen. [Zuruf von Frank-Christian Hansel (AfD)] Da habe ich Ihnen gesagt, wo …

Nein, jetzt nicht! [Zuruf von Thorsten Weiß (AfD)] Man kann lange darüber streiten, warum es am Berlin-Brandenburger Flughafen immer noch Schwierigkeiten gibt. Die Pandemie spielt dabei eine Rolle. Übrigens wollte die AfD-Fraktion noch Tegel parallel zum BER offen haben. Erinnert sich noch jemand daran? [Zurufe von der AfD] Das wäre ja …

Das ist ja nicht untypisch für Anträge der AfD. Man kann nun – –

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Das ist so ein typischer AfD-Antrag, [Zuruf von der AfD: Der ist gut, nicht?] mit dem wir uns hier beschäftigen, obwohl wir überhaupt keine Zuständigkeit haben. [Zuruf von der AfD] Sie wissen genau: Sie hätten den im Bundestag stellen müssen, denn die Luftverkehrsteuer ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, erst mal gute Besserung! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten ja heute zum zweiten Mal diesen Antrag von CDU und SPD für den Ausbau der Wasserstoffwirtschaft. Das oberste Ziel ist ja immer: Berlin soll klimaneutral, und zwar spätestens 2045 werden, dazu wollen wir Wasserstoff verstärkt nutzen und …