Jörg Stroedter

DieKritikanBenkoteileich,nurdieVerantwortung,die wir gemeinsam hatten und gemeinsam ausgeübt haben, gilt auch noch heute. Wenn wir damals einen anderen Weg gegangen wären, dann hätten wir heute diese Warenhäuserallenichtmehr. [ZurufvonCarstenSchatz(LINKE)] Das wissen Sie, und deshalb haben Sie damals auch die Entscheidung mitgetroffen. Ich finde es schade, dass Sie heutenichtmehrdazustehen. [AnneHelm(LINKE):DasistdochgarnichtderFall! – WeitereZurufevonderLINKEN] Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Galeria Karstadt Kaufhof erinnern sich sicherlich noch daran, dass sichsowohlLinkealsauchGrüne fürkreative Zwischennutzungen, Umnutzungen der Kaufhäuser eingesetzt haben.Welche?Wohin?Wowärenwirdennheute,wenn der Senat das gemacht hätte? – Die Kaufhäuser wären weg, die Belegschaften entlassen. Wer soll Ihnen heute dannnochglauben, dassSie ander Seiteder Belegschaftenstehen?MichüberzeugenSiezumindestdamitnicht. [KatinaSchubert(LINKE):Istauchnicht derSinnundZweck!] Viele Menschen kaufen so viel online ein, dass der stationäreHandelSchwierigkeitenbekommt. [ZurufvonWernerGraf(GRÜNE)] Die Stadt erstickt an Lieferfahrzeugen, und die Kaufhäuser gehen kaputt. Das kann so nicht bleiben. Wir dürfen auchnichtzuschauen,wieInnenstädtedurchhoheMieten ausgeblutet werden. Das KaDeWe zeigt, dass Mieten einen wesentlichen Einfluss haben, dass auch hochprofitableStandorteinsTrudelngeratenkönnen. [ZurufvonWernerGraf(GRÜNE)] Hier wäre übrigens der Bundeswirtschaftsminister gefragt.DergehörtdenGrünenan. [ZurufvonDr.KlausLederer(LINKE)] Aber wo sind denndieInitiativen vonHerrnHabeck, um die Gewerbetreibenden vor überhöhten Mieten zu schützen? Das haben Sie als Berliner Grüne übrigens öfter gefordert. [KatinaSchubert(LINKE):Werstelltdenn eigentlichdenBundeskanzler? Wasmachtdereigentlichberuflich?] Vielleicht können die Grünen mit ihren Parteifreunden ins Gespräch gehen, damit wir schnell eine Lösung bekommen. EsbrauchtaucheineUnterstützungfürdieMitarbeiterinnen und Mitarbeiter, dieimRing-Center, inSpandau und in Tempelhof von den Schließungen betroffen sind. Die Schließung ist für die rund 180Beschäftigten ein harter Einschnitt. Ich erwarte, dass der Senat die Belegschaften aktiv unterstützt. Frau Senatorin Giffey hat hier schon angekündigt, dass es zu Spandau bereits Gespräche gibt, um zumindest bei diesem Standort noch die Möglichkeit zufinden,dassererhaltenbleibt. Der Handelsverbandchef wird nicht müde zu betonen, dass es viele offene Stellen im Einzelhandel gibt, die dringend besetzt werden müssen. Der Senat ist hier gefordert, mitder extra gegründetenTaskforce, die so kritisiert wird, die betroffenen Menschen zu unterstützen und neueJobszufinden. Auch Shoppingmalls erhöhen den Druck auf die Kaufhäuser. Einen längeren Leerstand von Kaufhausimmobilien darf es nicht geben. Der Handel sowie die WarenhausstandortehabeneinewichtigeFunktionfürdieKieze und Berlin insgesamt. Deshalb müssen wir die Debatte führen,wiewirkünftigmitdenEinzelhandelsstraßenund den Centern in den Stadtteilen umgehen wollen. Diese Debatte wird sicherlich auch noch im Rahmen des Centergipfels am 3.Juni, den ich ausdrücklich begrüße, eine Rollespielen. Der vorliegende Antrag von Grünen und Linken allerdings hilft uns beim Lösen der vielfältigen Aufgaben nicht. Deshalb werden wir ihn ablehnen. Die MitarbeiterinnenundMitarbeiterkönnensichdaraufverlassen,dass dieseKoalitionanihrer Seiteweiter für denErhaltdieser Standortekämpfenwird. – VielenDank! [BeifallbeiderSPDundderCDU – ZurufvonSebastianWalter(GRÜNE)] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion spricht der AbgeordneteHansel.