Jörg Stroedter

Also wir reden ja heute nicht über das KaDeWe, aber die Antwort können Sie bekommen. Alles, was ich weiß, weiß ich wie Sie aus der Presse. Niemand von uns hat was Genaues gesehen. Es ist faktisch so, dass ich daran zweifle, dass das Problem anderweitig liegt, sondern es liegt in diesen extrem hohen Mieten, denn das ist das …

Das kann ich jetzt nicht ablehnen. – Bitte sehr!

Wir sind der Meinung, dass der Staatskonsum nicht mehr erforderlich ist, und den wollen wir nicht neu einführen. [Vereinzelter Beifall bei der CDU] Wer was äußert, ist mir an der Stelle egal. Mir geht es um die Leute, die draußen auf der Straße stehen und Demonstrationen gemacht haben, auf denen auch schon viele von Ihnen gewesen sind …

Ja, besonders gerne, bitte sehr!

Verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Über die Insolvenz von Galeria Karstadt Kaufhof haben wir jetzt schon öfter gesprochen. Wir hatten vor einiger Zeit eine Aktuelle Stunde. Wir haben es in der Ausschusssitzung gehabt. Aber es kommt dann immer das gleiche Programm. [Zuruf von Sebastian Walter (GRÜNE)] …

Wir haben ja trotzdem die Ausgangssituation, dass die Industrie enorm viele Elektroautos in den nächsten Jahren anbietet und die ja auch erworben werden sollen. Deshalb die Frage: Welche Probleme und Hindernisse sehen Sie beim Ausbau der Ladeinfrastruktur? Und wie wird denen begegnet, um den Ausbau zu beschleunigen und auch letztendlich …

Vielen Dank, sehr geehrter Präsident! – Ich frage den Senat: Mit welchen konkreten Maßnahmen plant der Senat, die Gesamtstrategie zum Ausbau der Ladeinfrastruktur auf privaten und öffentlichen Flächen umzusetzen?

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Morgen ist Weltwassertag, zu dem die Vereinten Nationen seit 1992 aufrufen. Wir versuchen heute mit unserem vorliegenden Antrag als Koalition mit weiteren Schritten Berlin für den Klimawandel zu stärken und klimaresilient neu aufzustellen. Dabei spielt die …

Verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir haben vorhin in der Aktuellen Stunde schon generell über das Thema gesprochen, wie wichtig Klimaschutz in unserer Stadt ist. Jetzt geht es in der Priorität der CDU um den Ausbau der Geothermie. Sie ist eine wichtige energiepolitische Säule für eine …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über wichtige energie- und klimapolitische Entscheidungen im Berliner Nachtragshaushalt,allenvoranüberdenaktuellerfolgreichen Rückkauf der Berliner Fernwärme. Ich freue mich, dass wir nun endlich auch die Fernwärme zurückholen, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Erst mal, Herr Kollege Hansel, der Antraghathier garnichtszu suchen,denn Sieappellieren an bundespolitische Themen, deshalb vielleicht „Bonner Perspektiven“, so hieß damals die Sendung. Vielleicht sind Sie noch in der Riege geblieben. Wir machen hier …

Ich frage nach: Wie qualifiziert der Senat die Fortführung des Solaranlagenförderprogramms SolarPLUS der Investitionsbank, und mit welchen Maßnahmen will der Senat die Förderung von Solaranlagen [KatinaSchubert(LINKE):Fragendürfennicht vorgelesenwerden!] auch für private Hausbesitzer deutlich ausbauen und im …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Welchen Schluss zieht der Senat aus der vorliegenden Evaluierung des Masterplans Solarcity, auch vor dem Hintergrund der ambitionierten Ziele der aktuellen Regierungskoalition, den Masterplan Solarcity voranzutreiben und das Ausbauziel von 25 Prozent an der Berliner Stromerzeugung so schnell wie möglich …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Den AfD-Antragbrauchen wir nichtdazu. Die Koalition ist ganz klar positioniert. Wir wollen, dass der ermäßigte Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie von 7Prozentweiter bleibt. Es istnichtder Zeitpunkt, das zu ändern.WennichdenKollegenWaplerjetzternstnehme, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Welche Dynamik sehen Sie denn insgesamt beim Solarausbau in Berlin? Und was planen Sie noch, was man zusätzlich machen könnte, um das anzuschieben?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Der Senat fördert seit diesem Jahr über das Programm SolarPLUS auch die Installation von sogenannten Balkonkraftwerken; wie hat sich die Antragslage in diesem Jahr entwickelt, und welchen Effekt hat die Förderprogrammerweiterung auf selbstgenutztes Eigentum und Kleingärten in diesem …

Nein, ich verschließe meine Augen nicht davor, aber was ist die Alternative? – [Zuruf von den GRÜNEN: Konzepte entwickeln!] Die Alternative ist zu sagen, wir brechen jetzt die Geschäftsbeziehung ab, wir lassen die Kaufhausstandorte sterben, wir lassen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausziehen. Das ist Ihr Geschäftsmodell. [Zuruf von …

Ja, gerne!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Aktuelle Stunde, die Sie heute beantragt haben – „Signa-Skandal: Berlin darf nicht zur Insolvenzmasse werden – Zusammenarbeit beenden, Arbeitnehmer*innen schützen!“ –: Fällt Ihnen eigentlich an dem Titel etwas auf? – Sie machen das Gegenteil von dem. …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir bringen heute den Antrag zu erneuerbarem grünen Wasserstoff ein. Wir werden die Entwicklung und Nutzung grüner Wasserstofftechnologie für Berlin und die Region vorantreiben. Kollege Taschner hat gesagt, dass das ein Projekt ist, das wir schon eine Weile gemeinsam …