Jörg Stroedter

Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin Kapek! Ich finde ja nett, dass Sie sich in Ihrer ganzen Rede mit mir beschäftigt haben. Das zeigt ja, dass es wichtig war, was ich gesagt habe. [Anne Helm (LINKE): Es zeigt, dass Sie uns wichtig sind!] Sie haben aber trotzdem nicht zugehört. Ich habe ja gerade gesagt, dass wir viel geschafft haben. Wir haben aber viel geschafft, seitdem diese Koalition jetzt da ist, seit eineinhalb Jahren. Vorher – unter den Senatorinnen Günther, Jarasch, Popp – wurde das Thema komplett verschlafen. [Beifall von Robert Eschricht (AfD)] Sie wissen das, weil Sie die Anti-Autofahrer-Partei sind, und das sage ich Ihnen hier an diesem Punkt noch einmal ganz deutlich. [Beifall bei der SPD und der CDU – Beifall von Ronald Gläser (AfD)] Wir wollten immer die Verkehrswende zur Elektromobilität haben. [Zuruf von den GRÜNEN] Sie wollten nur noch Radfahrer und Straßenbahnen und keine Autos mehr in der Stadt haben, und dann stehen Sie doch auch dazu und sagen es deutlich. Die Wählerinnen und Wähler kriegen es sowieso mit. Deshalb ist der Ansatz der Koalition heute richtig, diesen Antrag genau so einzubringen. Und natürlich unterstützen wir die Position von Frau Giffey und von Senatorin Bonde, weil wir davon überzeugt sind, dass das jetzt auf dem richtigen Weg ist. – Und ja, beim Strom muss nachgearbeitet werden. Wir haben das im Nachtragshaushalt übrigens gemacht. [Antje Kapek (GRÜNE): Ja, erst!] – Ob das im Nachtragshaushalt oder im Haushalt war, ist doch völlig irrelevant. [Zuruf von Silke Gebel (GRÜNE)] In der Vergangenheit war es so, liebe Kollegin Kapek: Wenn wir mit euch irgendwelche Absprachen treffen wollten, dann dauerten die immer mindestens ein Jahr und kamen immer im Nachhinein. [Zuruf von der CDU: Richtig!] Da ist diese Koalition sehr schnell, und deshalb bitte ich auch um die Unterstützung der Grünen für unseren Antrag, damit wir am Ende mal sehen, ob Sie tatsächlich die Verkehrswende zur Elektromobilität wollen oder ob Sie weiter auf der Bremse stehen wollen. Wir stehen zu diesem Antrag. – Vielen Dank! [Vereinzelter Beifall bei der SPD – Beifall bei der CDU]