Jörg Stroedter

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!Ichweißgarnicht,wasichjetztnachdenBeiträgen, die ich eben gehört habe, hier von meiner Rede erzählen soll. [CarstenSchatz(LINKE):SiemeinenjetztGräff!] Ichwillmaleinfachanfangen.Esistsicherlichso:Werin welchem Ausmaß weltweit zum CO -Anteil beiträgt, ist 2 eineinteressanteFrage,undesistsicherlichauchso,dass reiche Menschen überdurchschnittlich für das AufkommenvonCO verantwortlichsind. 2 [CarstenSchatz(LINKE):14-fach!] Darüber müssen wir auchreden. Aber ob esnundas Ziel sein kann, einfach jeden Privatflieger zu verbieten, da habeichmeineZweifel, [AnneHelm(LINKE):DasistnichtdasZiel, esistderWeg!] obwohl ja jeder weiß, dass ich manchem kritisch gegenüberstehe. Es gibt aber auch gewerblich genutzte Privatflieger. Es gibtauchtouristische Flugzeuge. Esgibtviele Dinge, die man einfachberücksichtigen muss, und für dieseKoalition ist schon wichtig, dass der Wirtschaftsstandort eine große Rolle spielt. Den kann ich nicht einfach mal durch so eine Klassenkampfparole, wie sie hier heute verteilt wird – leider wie immer von den Linken und Grünen gemeinsam – , einfach mal wegschieben. Deswegen können wir diesen Antrag in der Form natürlich in keiner Weiseakzeptieren. [BeifallbeiderSPD – ZurufvonKatinaSchubert(LINKE)] – Ach Katina, du hast heute schon den ganzen Tag Klassenkampf gemacht – einmal keinen Zwischenruf. Das findeichnichtgut. [ElkeBreitenbach(LINKE):Einbisschen Klassenkampfkannnichtschaden!] Die SPD sieht innerdeutsche Flüge kritisch, und wir legen den Schwerpunkt für innerdeutsche Mobilität auf die Bahn. Wir haben jetzt schon am Flughafen BER den Anteil der innerdeutschen Flüge drastisch reduziert. Wir wollen ihn noch weiter reduzieren, aber da spielt die LufthansanatürlichkeineguteRolle.Erstwennwirerreichen, dass die Langstreckenverbindungen vom BER aus starten, hat man da eine Möglichkeit, etwas zu machen. Solange wir immer nur alsUmsteiger benutzt werden, ist dieDebatterelativschwierig. LiebeGrüne!Wieimmer, wennmaninderRegierungist – liebe Antje – , dann muss man mal mit Herrn Habeck darüber reden. Wir brauchen dringend eine Steigerung derAttraktivitätderSchiene, nichtnuraus wirtschaftspolitischer Sicht. Das würde nämlich helfen zu verhindern, dasssovieleFlügeerforderlichsind. Wir brauchen eine verdichtete Zugtaktung, verkürzte Reisezeiten, einen optimierten Umsteigeverkehr sowie eine verbesserte Verknüpfung der Angebote von Luft- und Bahnverkehr und last but not least natürlich verlässlicheZugverbindungenohneVerspätungen. [AntjeKapek(GRÜNE):Stimmt!] Das sind Dinge, die der Bund regeln muss. Der VerkehrsministerhatdaseinePunkte. Wir wissen aber doch alle durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, was wir zu machen haben. Ich finde esauch – zehnJahreistdieEnquete-Kommissionnunher – wichtig, dass wir gemeinsam an einem Strang ziehen. DerKoalitionsvertragkannsich,glaubeich,sehenlassen, insbesondereinBezugaufunsereKlimaschutzziele.Über Einzelforderungen dieses Antrags kann man sicherlich reden, aber über ein generelles Verbot von Privatjets –– das ist so ein bisschen dieser Klassenkampf, den ich in diesemParlamentleiderzuletztöftershöre, [CarstenSchatz(LINKE):DeristderSPD etwasverlorengegangen!] – Lieber Kollege Schatz! – sowohl von den Linken als auch von den Grünen. Der bringt uns in der Sache nicht weiter. – Ja, ich lasse die Zwischenfrage zu, wenn es gewünschtist. PräsidentinCorneliaSeibeld: Sehrgerne! – FrauKapek,bitteschön!