Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute machen wir einen weiteren wichtigen Schritt hin zu einer Mobilität in dieser Stadt, die die Belange aller Menschen berücksichtigt. [Vereinzeltes Lachen bei den GRÜNEN und der LINKEN] Wir hatten eine intensive Debatte. Ich möchte mich sehr herzlich für die …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich fange mal kurz mit der Zustandsbeschreibung an, Frau Wahlen hat es ja gerade schon gemacht. Ja, Sie haben recht, zuständig für den Erhalt der Brückenbauwerke sind die Eigentümer. Das ist in dem Fall die Deutsche Bahn. Die Brücke steht unter Denkmalschutz, das haben Sie …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Graf! Ich hatte bei weiten Teilen Ihrer Rede das Gefühl, Sie haben zwar viel erzählt, aber wenig gesagt; vor allem haben Sie das Gesetz nicht gelesen. Und das, was Sie zum Gesetz gesagt haben, war dann auch noch falsch. Ich will es mal nur an vier Punkten …
Liebe Kollegin Hassepaß! Ich bin viel in dieser Stadt unterwegs, ich bin noch mehr in Pankow unterwegs und insbesondere auch in Weißensee, insofern kenne ich die Gegebenheiten sehr gut. [Antje Kapek (GRÜNE): Die Frage war, ob Sie Fahrrad fahren!] Ich weiß gar nicht, ob ich die Geschichte mit der Verkehrsberuhigung des Komponistenviertels …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Frau Kollegin! Wir reden heute über 66 Seiten. 66 Seiten waren viel Arbeit. Wir haben intensiv diskutiert, und ich möchte mich zunächst sehr herzlich bei den Kollegen meiner Fraktion und der Fraktion der SPD bedanken. 66 Seiten Änderung des Mobilitätsgesetzes, 66 Seiten voller wichtiger Dinge, …
Lieber Kollege Wiedenhaupt! [Zuruf von Antje Kapek (GRÜNE)] Das provoziert bei mir doch zwei Fragen. [Rolf Wiedenhaupt (AfD): Ja!] Die erste Frage ist, ob Ihnen bekannt ist, dass in dieser Stadt an vielen Straßen Straßenlaternen stehen, die in aller Regel mit Strom betrieben werden. – Und zweitens: Ist Ihnen bekannt, dass es in dieser …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste und diejenigen, die uns zu so später Stunde noch zuschauen! Es gibt Menschen in dieser Stadt, die fahren mit dem Auto. Es gibt Menschen in dieser Stadt, die fahren mit dem Fahrrad. Es gibt Menschen in dieser Stadt, die fahren mit Bus und Bahn. Aber alle, wir …
Vielen Dank für die Frage! Jetzt gibt es Kollegen, die kritisieren mal, und dann loben sie mal. [Heiterkeit von Dr. Kristin Brinker (AfD) und Rolf Wiedenhaupt (AfD)] Ich finde, das gehört zum parlamentarischen Geschäft. Das hat mich jetzt nicht erheblich irritiert. [Heiterkeit bei der AfD] Nichtsdestotrotz ist natürlich viel passiert. …
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Wiedenhaupt! [Rolf Wiedenhaupt (AfD): Ja!] Ich will eins kurz vorwegschicken: Ich glaube, nicht nur heute hat die CDU-Fraktion ziemlich viel Mut gezeigt, aber das ist eine andere Geschichte. Ich möchte mich aber ganz herzlich bei Ihnen bedanken für diesen Antrag, denn dieser Antrag …
Vielleicht zu dem, was wir zu Tempo 30, oder die Senatsverwaltung insbesondere, gemacht haben: Warum geht alles nicht so schnell, und warum ist alles nicht so einfach? [Vasili Franco (GRÜNE): Weil Sie nicht wollen!] Ihre Kollegin, die geschätzte Kollegin Kapek, zitiert gerne Pippi Langstrumpf und sagt immer so etwas wie: Man malt sich …
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste und Zuschauer! Ich will vorwegschicken, und das ist ein Punkt, in dem wir uns einig sind: Verkehrssicherheit ist unglaublich wichtig für die Koalition, für die CDU und auch für mich persönlich. Wir haben eine Menge getan. Wir haben zusätzliche Mittel im Haushalt eingestellt, …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich mit einem Dank beginnen, und zwar an Sie alle hier im Haus, insbesondere aber an die Mitarbeiter hier im Abgeordnetenhaus und natürlich auch in den Senatsverwaltungen. Das waren anstrengende Debatten, die wir geführt haben; sie waren notwendig, und sie …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Wiedenhaupt! Es freut mich sehr, dass Sie meinen Reden zum Thema Autos so offensichtlich intensiv zuhören [Zuruf von Dr. Hugh Bronson (AfD)] und auch gerne viele Punkte übernehmen, denn das habe ich gerade so vernommen. Ich will es mir aber auch nicht zur Aufgabe …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte gerade so ein bisschen ein Déjà-vu, und das finde ich ehrlicherweise bedenklich. Können wir bitte endlich aufhören, den hervorragenden ÖPNV in der Bundeshauptstadt Berlin immer wieder schlechtzureden? Damit ist niemandem geholfen. [Beifall bei der CDU und der SPD – Zurufe von …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Wiedenhaupt! Vielen Dank für die Möglichkeit, noch einmal zu erwidern! Sie haben eingangs darauf hingewiesen, dass Ihr Antrag schon aus dem Jahr 2022 ist und sich Dinge verändern und verteuern. Ja, das ist richtig, aber Faktor 5, also 500 Prozent, das Fünffache? – Sie …
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Herr Wiedenhaupt! In einem Punkt sind wir uns einig: Sicher, sauber und zuverlässig, so sollte der ÖPNV in Berlin sein – gar keine Frage. [Vereinzelter Beifall bei der CDU] Da Sie vergleichsweise wenig zu dem Inhalt Ihres Antrags gesprochen haben, sondern ganz viel …
