Vielen Dank, Herr Kollege Schulze, dass Sie die Frage zulassen! Sie haben jetzt sehr viel von innerstädtischem Gewerbe gesprochen und möglichen Ungerechtigkeiten. Ist Ihnen auch bekannt, dass es gerade am östlichen Stadtrand zu noch deutlich größeren Ungerechtigkeiten, und zwar bei Wohngrundstücken, kommt, gerade wenn diese nicht wasser- …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zur Sache spreche, möchte ich im Namen aller verkehrspolitischen Sprecher und von Senatorin Ute Bonde jemanden würdigen, der sich um die Mobilität in dieser Stadt sehr verdient gemacht hat. Ich bitte hierbei die Präsidentin um etwas Kulanz bei der Redezeit. Die …
Sie wissen ja, dass wir uns in einer sehr frühen Phase der Haushaltsberatungen befinden, und Sie können sich, glaube ich, relativ sicher sein, dass dieses Angebot erhalten bleiben wird. Und noch mal: Das eine sind Lastenfahrräder, die für den privaten Gebrauch gedacht sind, die kostenlos zur Verfügung gestellt werden an vielen Standorten …
Vielen Dank für die Frage, verehrte Kollegin! Vielleicht habe ich es nicht deutlich genug herausgearbeitet. Wenn es um Leihfahrräder geht, dann haben wir in dieser Stadt, zumindest im innerstädtischen Bereich, ein hervorragendes Angebot, vollständig privatwirtschaftlich organisiert, ohne einen einzigen Euro Subventionen. Warum sollten …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Hassepaß! Vielen Dank für dieses großartige Plädoyer für den Radverkehr! Und ja, Sie haben recht, das Fahrrad ist wichtig, das Fahrrad ist ein wichtiger Teil der Mobilität in dieser Stadt, aber diese Stadt braucht eine gesamtheitliche Verkehrspolitik, und dazu gehören neben dem …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es immer ein bisschen schwierig, wenn man Ursache und Wirkung verwechselt. Ich will mich nicht wiederholen, aber wo das Problem liegt, nämlich an der Elsenbrücke und nicht am 16. Bauabschnitt, ist jedem ersichtlich, glaube ich; Ihnen jetzt nicht so, aber gut. [Zuruf …
Vielen Dank für die Frage, Kollege Schulze! Ich habe nicht gesagt, dass die Probleme, die wir jetzt mit dem 16. Bauabschnitt sehen, final gelöst werden durch den 17. Bauabschnitt. Sie müssen aber bitte auch mal zur Kenntnis nehmen, dass offensichtlich die Nachfrage nach dieser Streckenführung sehr hoch ist, sonst würde es diesen Stau …
Was Sie übrigens immer wieder gern vergessen, ist der volkswirtschaftliche Schaden, der durch Staus entsteht. [Tobias Schulze (LINKE): Aber den Stau haben Sie doch produziert!] Und für Staus sind in dieser Stadt sowohl die grünen Bezirksstadträte als auch die Vorgängerregierung im Wesentlichen verantwortlich. [Beifall bei der CDU – …
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Kapek! Ich bin Ihnen sehr dankbar für diesen Antrag, denn Sie sind ja offensichtlich meiner Bitte in der letzten Beratung zu diesem Thema gefolgt und haben sich endlich klar positioniert. Denn das, was Sie wollen, steht jetzt auch schwarz auf weiß: Sie wollen keine leistungsfähigen …
Einfach nur noch mal zur Klarstellung: Die Brücke wurde im Jahr 2018 gesperrt. [Antje Kapek (GRÜNE): Keine Antwort!] Wenn man es denn gewollt hätte, hätte die damals zuständige Verkehrssenatorin Regine Günther von den Grünen das tun können, was Sie hier in einem Antrag aufschreiben. Punkt. [Antje Kapek (GRÜNE): Das hätte Frau Bonde aber …
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mal wieder die A100, und mal wieder ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen! [Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN – Tobias Schulze (LINKE): So ist das hier im Parlament!] – Ja, klatschen Sie mal! – Wenn man den Antrag liest, dann kann man ja über die Sinnhaftigkeit der …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kollegin Kapek! Ich würde wirklich gern in der Sache mit Ihnen diskutieren. Das haben wir Ihnen angeboten. Wir haben gesagt, wir reden darüber im Ausschuss und wir diskutieren verschiedene Maßnahmen, dann können wir sie bewerten. Aber ganz ehrlich, Ihre Zwischenintervention gerade hat uns in der …
Ganz herzlichen Dank! – Ich wäre jetzt direkt dazu gekommen. Zunächst wollte ich sagen, dass Frauenabteile übrigens, dazu gibt es ja Erfahrungen in anderen Städten, keine wirkliche Erfolgsgeschichte sind. Sie wurden eingeführt, wurden wieder abgeschafft. Wenn Sie jetzt auf Tokio, Delhi oder Kairo verweisen, mit Verlaub, ich glaube, der …
Vielen Dank für die Zwischenfrage! – Nehmen Sie mal bitte zur Kenntnis, dass es zwischen objektiv und subjektiv drastische Unterschiede gibt. Gerade wenn es um das Thema Sicherheit geht, sollten wir das bitte berücksichtigen. [Zuruf von Anne Helm (LINKE)] Und Sie geben mir direkt die Überleitung zu dem zweiten Punkt, den ich machen …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will eines vorwegschicken: Das Ziel dieser Koalition und der CDU ist natürlich die Sicherheit von Frauen und allen Berlinerinnen und Berlinern im öffentlichen Raum und natürlich auch im öffentlichen Personennahverkehr. Frau Kapek, Sie haben recht: Dieses Thema ist …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Senatorin Bonde! Wenn ich Sie richtig verstanden habe, dann ist damit der Weg frei für die Roadmap Tiefengeothermie. Welche Vorteile sehen Sie in dieser Roadmap, und wie geht es da weiter?
