Johannes Kraft
Vielen Dank, Herr Präsident! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich fange mal kurz mit der Zustandsbeschreibung an, Frau Wahlen hat es ja gerade schon gemacht. Ja, Sie haben recht, zuständig für den Erhalt der Brückenbauwerke sind die Eigentümer. Das ist in dem Fall die Deutsche Bahn. Die Brücke steht unter Denkmalschutz, das haben Sie unterlassen, zu erwähnen, und es gibt, wenn Gebäude oder Einrichtungen, Ingenieurbauwerke unter Denkmalschutz stehen, auch immer die Pflicht der Instandhaltung, wenn es denn Denkmale sind. Das ist nicht passiert, das ist ärgerlich. Aber jetzt wird es dann doch mal richtig interessant. Zuständig für die Denkmalschutzbehörde, die übrigens dafür da ist zu überwachen, wie der Zustand eines Denkmals ist und im Zweifel auch Ersatzvornahmen zu machen, ist die Denkmalschutzbehörde im Bezirk. Wer ist die Chefin der Denkmalschutzbehörde? – Dr. Claudia Leistner, Bündnis 90/Die Grünen. [Zurufe von Julian Schwarze und Daniel Wesener (GRÜNE)] Pächter der Flächen ist das Straßen- und Grünflächenamt im Bezirk Treptow-Köpenick. Wer ist die Leiterin dieser Abteilung? – Dr. Claudia Leistner, Bündnis 90/Die Grünen. Dieselbe Stadträtin fordert jetzt, dass der Senat einspringt. Dann stellen Sie sich hier hin und unterstützen das mit einem Antrag. Die Chuzpe muss man dann auch erst mal haben! [Beifall bei der CDU] Übrigens, was so plötzlich passiert ist und vom Himmel fiel, völlig überraschend, wie Sie es gerade dargestellt haben, so überraschend kann es für dieselbe Stadträtin Dr. Claudia Leister, Bündnis 90/Die Grünen, nicht gewesen sein. Anfang Dezember gab es ein Gespräch auf Einladung der Deutschen Bahn, Dezember 2025, inzwischen ist das fast sechs Monate her. Also überraschend war es dann wohl auch nicht, und dann kommen Sie mit diesem Antrag. Ist das, Frau Wahlen, Ihr Verständnis davon, Verantwortung für diese Stadt zu übernehmen: [Julian Schwarze (GRÜNE): Was Sie für ein Verständnis von Verantwortung haben, ist ja bekannt!] mit dem Finger auf andere zu zeigen, obwohl Sie seit Monaten Bescheid wissen und zuständig sind? [Beifall bei der CDU] Das kann doch wohl nicht Ihr Ernst sein! – Vielen Dank! [Zuruf von Antje Kapek (GRÜNE)]
