Johannes Kraft

Liebe Kollegin Hassepaß! Ich bin viel in dieser Stadt unterwegs, ich bin noch mehr in Pankow unterwegs und insbesondere auch in Weißensee, insofern kenne ich die Gegebenheiten sehr gut. [Antje Kapek (GRÜNE): Die Frage war, ob Sie Fahrrad fahren!] Ich weiß gar nicht, ob ich die Geschichte mit der Verkehrsberuhigung des Komponistenviertels hier wirklich erzählen soll, denn das wird nicht schön für Sie, und es wird nicht schön für die Stadträte, die das damals über Jahre, eigentlich Jahrzehnte – Vollrad Kuhn beispielsweise – verschleppt haben. [Antje Kapek (GRÜNE): Die Frage war, ob Sie Fahrrad fahren!] Am Ende war es die BVV, der Verkehrsausschuss der BVV, der gesagt hat: Weil die Grünenstadträte nicht in der Lage waren, die Forderungen der BVV umzusetzen, sagen wir ganz konkret: Wo kommen welche Modalfilter hin? Wo werden Einbahnstraßen gemacht? Wo gibt es Straßensperrungen? – Das ist passiert, durch das Bezirksamt, übrigens umgesetzt dann von einer CDU-Stadträtin. [Zuruf von Julian Schwarze (GRÜNE)] Dass es da noch Optimierungspotenzial gibt, ist völlig klar, weil wir sagen: Wir gucken uns zunächst mal die Situation an, wir fangen mit milden Mitteln an, wir schauen, wie sich die Situation entwickelt. – Sie hat sich deutlich verbessert; der Durchgangsverkehr hat sich drastisch reduziert. Wenn wir zu der Auffassung kommen, dass an der einen oder anderen Stelle noch etwas nachzusteuern ist, dann tun wir das, und die Stadträtin – noch mal: Manuela Anders-Granitzki, CDU – [Zuruf von Antje Kapek (GRÜNE)] ist dabei und kümmert sich darum, dieses Problem zu lösen. [Beifall bei der CDU] Jetzt noch einmal zurück zur Neuen Mobilität: Förderung der Elektromobilität, habe ich gesagt. Ganz wichtig: das Thema Baustellenkoordinierung. Auch darüber haben wir hier schon gesprochen; auch das findet sich jetzt im Gesetz, alles digital, ein digitaler Zwilling, eine zentrale Baustellenkoordinierungsplattform, womit endlich das Problem mit diesen Schlafbaustellen, mit den ewigen Genehmigungen, die nicht erteilt werden, gelöst wird und auch eine Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Hauptstraßen erfolgt. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU]