Johannes Kraft

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste und diejenigen, die uns zu so später Stunde noch zuschauen! Es gibt Menschen in dieser Stadt, die fahren mit dem Auto. Es gibt Menschen in dieser Stadt, die fahren mit dem Fahrrad. Es gibt Menschen in dieser Stadt, die fahren mit Bus und Bahn. Aber alle, wir alle, gehen zu Fuß. Das ist die Verkehrsform, die alle betrifft. Sie hat erheblichen Einfluss auf das Thema Verkehrssicherheit, und sie bedient ein Mobilitätsbedürfnis, das, wie gesagt, alle Menschen miteinander teilen. Wir haben das Thema Verkehrssicherheit heute schon mehrfach besprochen. Jeder Unfall ist einer zu viel. Fußgängerüberwege können erheblich zur Verkehrssicherheit beitragen. Sie ermöglichen ein sicheres Queren, insbesondere von stark befahrenen Straßen. Ich will mal einen Blick in die Vergangenheit werfen, und ich konzentriere mich auf meinen Wahlkreis im Pankower Norden. Aus Buch, Karow und Französisch Buchholz habe ich Ihnen drei Beispiele mitgebracht. Auf den Fußgängerüberweg in der Karower Chaussee haben wir elf Jahre lang gewartet. Es gab einen Beschluss in der BVV, und es hat elf Jahre gedauert, bis dieser Fußgängerüberweg gebaut wurde. Schauen wir in die Blankenburger Chaussee, die ist nicht weit weg: Das Ganze hat sieben Jahre gedauert, übrigens über fünf Jahre nach der verkehrsbehördlichen Anordnung, die schon da war. Gucken wir uns als gutes Beispiel die Blankenfelder Chaussee an: Da ist jetzt der Bau begonnen worden, da hat es nur drei Jahre gedauert. Das heißt, erste Effekte durch das, was die Koalition getan hat, sind bereits zu sehen. Wir haben die Sammelausschreibung für die Zebrastreifen übernommen. Das heißt, die Bezirke können bestimmte Kontingente abgreifen, müssen damit nicht selbst ausschreiben. Das Problem mit den Lieferengpässen und auch die Kosten haben sich dadurch erheblich reduziert. Und wir haben die Genehmigungsverfahren für Baustelleneinrichtungen mit dem Schneller-Bauen-Gesetz deutlich vereinfacht und beschleunigt. All das hat dazu beigetragen, dass auch Fußgängerüberwege, die nach meiner festen Überzeugung, nach unserer Überzeugung einen erheblichen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten können, jetzt schneller gebaut werden. Aber drei Jahre sind immer noch 36 Monate, und ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, wenn Sie mit den Bürgerinnen und Bürgern in Ihren Wahlkreisen sprechen, wenn Sie mit Eltern von Grundschulkindern, von Kitakindern sprechen, die sich einen Zebrastreifen wünschen – können Sie denen erklären, warum der Bau eines Zebrastreifens in Berlin, wenn es gut läuft, drei Jahre, wenn es schlecht läuft, elf oder mehr Jahre braucht? Ich kann es nicht. Genau das ist der Grund, warum wir mit einer pragmatischen Lösung hier gerne an Sie herantreten möchten. Was wir Ihnen vorschlagen, ist: Wenn die verkehrsbehördliche Anordnung bereits vorliegt, also wenn klar ist, dass dieser Zebrastreifen gebaut wird, und wenn zweitens klar ist, dass dieser Bau noch viele Monate brauchen wird, weil die technischen Voraussetzungen nicht gegeben sind, weil es mal wieder Lieferengpässe gibt oder was auch immer da passiert in diesem so hochkomplexen Prozess, dann schlagen wir Ihnen vor, sogenannte temporäre Fußgängerüberwege zu ermöglichen. Die kennen Sie alle in dieser Stadt; wann immer irgendwo eine Baustelle ist, wenn ein Fußweg gesperrt werden muss, dann finden Sie diese gelben Klebestreifen auf der Straße, und dann finden Sie ein Schild, das mit einer Baustellenkonstruktion dort befestigt ist, und dann haben Sie einen temporären Fußgängerüberweg, der verkehrlich genau dieselbe Wirkung entfaltet, genauso intensiv die Verkehrssicherheit erhöht, der aber schnell umgesetzt werden kann. Was Private können, was die Deutsche Bahn kann, was Vorhabenträger, die das öffentliche Straßenland nutzen, können, das muss auch die Berliner Verwaltung können. [Beifall bei der CDU und der SPD] Genau das schlagen wir Ihnen vor. Ziel dieses Antrages ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, die Querungssicherheit zu erhöhen, die Querung von viel befahrenen Straßen zu erleichtern, und das nicht mit einer Karenzzeit von fünf, zehn oder 15 Jahren, sondern möglichst schnell, da, wo es notwendig ist. Es gibt auch keine großen Kostenargumente, die da eine Rolle spielen. Also lassen Sie uns gemeinsam einen Weg zu mehr Verkehrssicherheit finden durch die Ermöglichung von temporären Fußgängerüberwegen! – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Beifall von Sebastian Schlüsselburg (SPD) und Tino Schopf (SPD)]