Johannes Kraft

Vielen Dank, Herr Präsident! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Wiedenhaupt! Vielen Dank für die Möglichkeit, noch einmal zu erwidern! Sie haben eingangs darauf hingewiesen, dass Ihr Antrag schon aus dem Jahr 2022 ist und sich Dinge verändern und verteuern. Ja, das ist richtig, aber Faktor 5, also 500 Prozent, das Fünffache? – Sie merken selbst, das stimmt nicht, da haben Sie sich schlicht verrechnet. [Rolf Wiedenhaupt (AfD): Gucken Sie sich mal die Butterpreise an!] Jetzt sind wir wieder beim Rechnen. Sie haben sich gerade hier hingestellt und wieder gesagt, im Entwurf des Senats werden der BVG Mittel gekürzt. Ich habe auf meinem Rechner so ein Programm, das heißt Excel, und darin sind die ganzen Zahlen. Dafür muss ich nicht einmal den Taschenrechner benutzen. Ich verlasse mich einfach darauf, was Excel tut. Dann markiere ich einfach alle Titel, von denen die BVG betroffen ist, mit „BVG“, und dann bilde ich ein Teilergebnis. Sie wissen, „Teilergebnis“ und „9“ bilden die Summe der markierten Zellen. Dann kommt eine Zahl heraus und ich kann mir anschauen, wie viel im Haushalt 2024/2025 vorgesehen war und wie viel im Haushalt 2026/2027 vorgesehen ist. Bilde ich die Differenz, dann komme ich für die BVG im Vergleich zu 2024/2025 im aktuellen Haushaltsentwurf inklusive Kapitel 2980 auf einen Aufwuchs von 450 Millionen Euro. Allein im Kernhaushalt, dem Einzelplan 07, sind es 130 Millionen Euro. Ich sage es noch einmal, ich biete auch meine Hilfe an, wir können uns meine Tabelle gemeinsam anschauen und Sie können es noch mal nachrechnen, aber am Rechnen müssen wir ein bisschen arbeiten. Dann das Problem: Ja, natürlich gibt es ein Problem. Das wird hier niemand in diesem Haus abstreiten. Natürlich ist es absolut wünschenswert, dass niemand in der BVG, in der U-Bahn oder in der S-Bahn oder in Bus oder Bahn, Angst haben muss und vielleicht deshalb sogar auf den ÖPNV verzichtet; absolute Einigkeit, gar keine Frage! Ich glaube aber, was Sie hier darstellen, ist eine Übertreibung des Problems. Wenn wir uns jetzt nicht nur das Problem anschauen, sondern auch die von Ihnen vorgeschlagene Lösung: Sie ist nicht zielgerichtet. An den 175 U-Bahnhöfen gibt es ganz unterschiedliche Sicherheitslagen. Ich würde vermuten, dass die Sicherheitslage im Norden der U2 eine deutlich andere ist als beispielsweise auf der U7 oder U8 in weiten Abschnitten. Sie können doch nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Sie können doch nicht für jeden Bahnhof dasselbe fordern, obwohl die Situation dort völlig unterschiedlich ist. Da Sie nicht beantwortet haben, woher das Geld kommen soll, kann ich Ihnen noch mal das Angebot machen, ich habe das ja berechnet. Wenn wir das, was Sie fordern, umsetzen, dann bedeutet das, dass viele Züge nicht mehr fahren, dass Buslinien eingestellt oder zurückgezogen werden. Entschuldigen Sie, das ist ein bisschen polemisch, aber ein sicherer Bahnhof, an dem kein Zug hält, nützt den Berlinerinnen und Berlinern überhaupt nichts. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Zuruf von Rolf Wiedenhaupt (AfD)]