Tobias Schulze

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was macht man, wenn man nicht die Arbeitsbedingungen an den Hochschulen so richtig verbessern will? – Dann macht man halt einen Preis. Deswegen kann ich zu diesem Lehrpreis nur sagen, dass das leider nicht mehr als Symbolpolitik ist. Sie haben gerade die Entfristung für die …

HerrPräsident!KolleginnenundKollegen!InderTat,die MagnetschwebebahnderWissenschaftistdasMurmeltier unserer Plenardebatte und kommt immer wieder. Jetzt diskutierenwirjaschonwiederdarüber. [HeikoMelzer(CDU):Esist immerso,dasseszweiLesungen hierimParlamentgibt!] Die Anhörung, die wir Ende Januar dazu im Wissenschaftsausschuss hatten, war …

Danke schön, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen!DieTöneausderKoalitionklingendochschon deutlich anders als die Law-and-Order-Ansagen in den ersten Tagen nach dieser schlimmen Gewalttat. Ich will von diesem Pult aus zunächst eine gute Besserung für Lahav Shapira wünschen und aussprechen, der wirklich …

Danke schön, Frau Senatorin, auch für die Antworten! Das war ja ein recht breites Programm, dass Sie da aufmachen. Ich will trotzdem an den Kollegen Hopp anschließen mit der Frage nach den Hürden für eventuelle ordnungsrechtlicheMaßnahmen.SindIhnendennFällein BerlinindenletztenJahrzehntenbekannt,wojemandmal rechtssicher aufgrund des …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, das Krankenhaus des Maßregelvollzugs ist eines der schwierigen und langwierigen Themen der Berliner Gesundheitspolitik. Ich glaube, auch gegenseitige Schuldzuweisungen helfen hier nicht unbedingt weiter – daran haben sich alle Gesundheitssenatorinnen bisher die Zähne …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns in diesem Saal zu dem Antrag alle weitgehend einig, glaube ich, denn in der Abfolge zu den regelmäßigen U-Untersuchungen von Kindern und Jugendlichen klafft eine Lücke. Die letzte U-Untersuchung ist die U9 mit fünf Jahren, und danach passiert zumindest als Regelleistung der …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und täglich grüßt das Murmeltier – eins muss man dem Kollegen Grasse lassen: Er hat dieses Projekt seit Langem verfolgt und ist jetzt in der Regierungsmehrheit in der Lage, es auch umzusetzen. Sie lassen da einfach nicht locker–alsoRespekterstmaldafür! [Vereinzelter Beifall bei der CDU] …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzt 75 000 Personen leiden in Berlin an Long und Post-Covid. Viele sind in ihrer Lebensführung so schwer beeinträchtigt, dass sie kaum noch das Bett verlassen und auch nicht mehr arbeiten können. Long Covid ist ein komplexes Krankheitsbild und kann viele andere Facetten zeigen, zum …

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die fetten Jahre in den Berliner Hochschulen sind vorbei. Schwarz-Rot führt das Sparen an den Unis wieder ein. Warum sage ich das so offen? – Zwei Gründe: 5 Prozent mehr Mittel jedes Jahr klingen im Vergleich zu anderen Haushalten des Landes viel, aber sie decken Tarifsteigerungen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Krankenhaus Wenckebach muss man erst mal sagen: Hier findet eine Krankenhausschließung statt. – Krankenhäuser haben einen hohen emotionalen Wert für die Menschen in den Kiezen, und ich verstehe, dass viele Menschen in Tempelhof damit erst mal nichts Gutes verbinden und dass es …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer Kinder hat oder großzieht, der kennt das, glaube ich: Wenn das eigene Kind krank wird, Fieber bekommt oder sich ernsthaft oder gar schwer verletzt, ist die Aufregung schnell ziemlich groß. Die Gesundheit der Kinder ist einem oft wichtiger als die eigene Gesundheit. Das kennen wir, …

„Ach, die Linke?“ – Ja, die gibt es auch noch. [Karsten Woldeit (AfD): Nicht mehr lange!] Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt, glaube ich, ausreichend über die Situation im Bund gesprochen. Was schockiert, ist, dass Karl Lauterbach jede Verantwortung für das Krankenhaussterben ablehnt und dass er sagt, er habe …

Danke schön, Herr Regierender Bürgermeister! Ich würde die Nachfrage stellen: Bis wann haben Sie sich denn selbst die Frist gesetzt, wann Sie entscheiden, ob Sie mit diesem Anbieter weiter arbeiten oder nicht? Also wann wollen Sie endgültig entscheiden, ob das klappt oder ob es nicht klappt?

Danke schön! – Selbst die Kontaktbereichsbeamten vor Ort schätzen es so ein, dass das Problem am Leopoldplatz nicht polizeilich zu lösen ist; das haben Sie auch gerade berichtet. Morgen wird Ihr Sicherheitsgipfel stattfinden und das Thema Leopoldplatz im Mittelpunkt stehen. Da ist allerdings niemand aus dem sozialarbeiterischen Bereich …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wissenschaftssenatorin ist gerade im Chefgespräch, habe ich erfahren. Deswegen ist es, glaube ich, okay, wenn sie entschuldigt ist, denn sie kämpft für eine gute Sache. Ich hoffe, sie ist erfolgreich damit. Schauen wir mal! 1,5 Milliarden Euro pro Jahr – das ist die Summe, über die …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Einstieg will ich mal der CDU-Fraktion meinen Dank aussprechen. [Ülker Radziwill (SPD): Uih!] Sie machen diesen Gesetzentwurf zu Ihrer heutigen Priorität und stellen damit sehr klar, auf wessen Seite Sie nicht stehen. Sie stehen nicht auf der Seite der Tausenden Wissenschaftlerinnen und …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD ist der parlamentarische Arm der Protestbewegung gegen die Coronamaßnahmen. – Das stammt nicht von mir, sondern von Frau Dr. Brinker, das hat sie selbst erklärt. [Dr. Kristin Brinker (AfD): Habe ich nicht so erklärt!] Und Sie haben damit auch erklärt, dass Querdenker, …

Danke schön, Herr Kollege! Sie sind jetzt dran, und Sie haben einen Koalitionsvertrag abgeschlossen. Meine Frage ist: Haben Sie denn bei den Verhandlungen zu Ihrer Koalition für den Vertrag eine Lösung für das Semesterticket auch mit entsprechenden Finanzmitteln vorgesehen, oder haben Sie die nicht vorgesehen?

Wir haben das Semesterticket noch mal zur Vertragsreife gebracht, sonst gäbe es hier schon jetzt nichts mehr. Schon letzten Herbst war das Problem das gleiche. [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN] Jetzt gibt es noch ein Semesterticket. Jetzt sind Sie dran. Sorry, Sie wollten das so. Augen auf bei der Berufswahl! …

Aber bitte schön! Aber nur, wenn die Uhr anhält.