Tobias Schulze

HerrPräsident!KolleginnenundKollegen!InderTat,die MagnetschwebebahnderWissenschaftistdasMurmeltier unserer Plenardebatte und kommt immer wieder. Jetzt diskutierenwirjaschonwiederdarüber. [HeikoMelzer(CDU):Esist immerso,dasseszweiLesungen hierimParlamentgibt!] Die Anhörung, die wir Ende Januar dazu im Wissenschaftsausschuss hatten, war sehr, sehr eindeutig. Alle Vertreter der Bibliotheken haben dort nämlich gesagt, dass es für die Zeit zwischen nachts 0Uhr und morgens 5Uhr oder 6Uhr keinen Bedarf gibt. Deswegen ist es auchehrlich gesagtvollkommenunverständlich, dass wir in Zeiten, in denen wir Geld sparen, in denen die Humboldt-Universität ein Defizit von 8,3Millionen Euro abbauen muss und in denen wir eine pauschale Minderausgabe von 170 Millionen Euro im Wissenschaftshaushalt haben, 300000Euro für einvonniemandemgebrauchtes Projektversenken.Dasistehrlichgesagtunsvollkommen unklar. [VereinzelterBeifallbeiderLINKEN – BeifallvonDr.BaharHaghanipour(GRÜNE)] Die einzige Uni, die dort überhaupt gesagt hat, sie würden sich beteiligen, wenn es so einen Topf geben würde, warinderTatdieTechnischeUniversität,unddiehatdas auchnurdeswegengemacht,weilsiegernedieSonntagsöffnung machen würden. Sie haben gesagt, Sonntags verstehen sie. Da gibt es einen Bedarf, aber nicht für nachts, sondern für tagsüber, und dieser Bedarf ist dazu da,umindenStoßzeiteneineErleichterunghinzukriegen. Diese Stoßzeiten liegen aber auch alle tagsüber. Das heißt, Studierende würden es von montags bis freitags oder montags bis samstags nicht schaffen, dort einen Platzzukriegen.DiewürdengerneamSonntagkommen. Das kann man aber auch machen, ohne den Betrieb 24/7 zu machen. Die 24 ist das Problem, nicht die 7. Die 7 ist okay. Und dann haben Sie 300000 Euro dafür in den Haushalt eingestellt. 300000Euro, das wurde dort auch übereinstimmend gesagt, reichen nicht aus, um eine Bibliothek 24/7 zu betreiben, sondern man braucht dafür mehr Geld. Deswegen ist das eigentlich ein Zuschussgeschäft. WenndasArgumentjetztlautet,dannkönnenjastudentische Beschäftigte nachts den Betrieb offenhalten, muss man dazu sagen: Nein, daskönnen Sie nicht. – DasBundesarbeitsgericht hat dazu eindeutig entschieden, dass Tätigkeiten in einer Bibliothek keine wissenschaftsnahen Tätigkeiten sind, die man über den studentischen Tarifvertrag abwickeln kann, sondern das sind TV-L-Tätigkeiten. Insofern sind die nicht billiger als normale Beschäftigte,sonderngenausoteuer. Wir habenzudemschongute Öffnungszeitenbeiunseren Bibliotheken.DieUniversitätderKünste unddieTechnische Universität haben montags bis samstags bis 24Uhr auf. Die Humboldt-Universität hat von montags bis freitags bis 24Uhr auf und die anderen jeweils bis 22Uhr. Das sind auch die Zeiten, zu denen die Hauptbelastungszeiten sind, wo die meisten Studierenden dort sind und wodortgearbeitetwird. Selbst, wenn man um 22Uhr schließt oder um 24Uhr, sinddanocheinzelneMenschen.Dassind keineMassen, diedarausgetriebenwerden,sonderneinzelneMenschen, denndieStudierendenhabenjaauchnochwasandereszu tun,alsnachtszuarbeiten. Wenn Sie in Ihrem Antrag Städte wie Bamberg, Witten/Herdecke,KonstanzoderIngolstadterwähnen,diedie 24/7-Öffnung haben, muss mansagen:Da fälltauf, esist keine einzige Großstadtdabei. – Warumnicht? – Weilin Großstädtennachtsauchnochwasandereslosist. In der Tat, Berlin ist die Stadt, die niemals schläft. Deswegen sind die Studis nachts auch unterwegs und arbeiten tagsüber, so, wie sich das gehört. Hier in Berlin wird nachts gefeiert. In Witten/Herdecke, Bamberg, Konstanz oder Ingolstadt wahrscheinlich nicht. Es ist einfach ein Projekt,dashier inBerlinniemandbraucht.Begrabensie eseinfach! – Dankeschön! [BeifallbeiderLINKEN] VizepräsidentDennisBuchner: DieAfD-FraktionhatderKollegeTrefzerdasWort.