Tobias Schulze

Haben Sie denn zur Kenntnis genommen, dass die Immobilienportale ja alle selber Berichte über Ihre Inserate erstellen und dass die Zahlen, die der Kollege Schenker hier genannt hat, aus diesen Berichten kommen? Sie habenjageradeselbstgesagt, dassesmehrInseratemöblierter Wohnungen als normaler Mietwohnungen gibt. …

Danke schön, Herr Kollege, dass Sie das zulassen! Das freutmichsehr.

Danke schön, Frau Präsidentin! – 430Millionen Euro könnte das alles kosten. Dass Sie die nicht so einfach haben, kann ich mir in der derzeitigen Lage vorstellen. Deswegen meine Frage: Gibt es einen PlanB für Tegel, falls der Umzug der BHT dorthin nicht erfolgen sollte? Haben Sie sich schon überlegt, was Sie mit diesem riesigen Flughafen …

Ich komme zum Schluss. – Wenn Sie es überhaupt schaffen sollten, wenn die Hochschulen überhaupt dazu kommen sollten, auch nur eine Studierende oder einen Studierenden auf dieser Grundlage zu exmatrikulieren, was ich nicht glaube, dann gebe ich Ihnen ein Eis aus. – Danke! [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN]

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will erst einmal sagen, worin wir uns hier in diesem Hause vermutlich einig sind: Rote Dreiecke mit Namen darüber als Markierung und Aufruf zur Gewalt, auch Zerstörungen, die in die Hunderttausende Euro gehen, von Universitätsgebäuden und erst recht der brutale Überfall auf den …

Ich komme zum Schluss. – Im Frühjahr 2025, wenn wir es schon für dieses Jahr nicht hingekriegt haben, brauchen wir einen Hitzeplan, der im Sommer 2025, wenn es hier wieder heiß wird, wirkt. Die Menschen haben es verdient. – Ich danke Ihnen! [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN]

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe es gern zu: Wir hatten diesen Antrag für heute aufgesetzt, weil wir davon ausgegangen sind, dass es heute sehr heiß sein könnte. Das ist es jetzt nicht, ändert aber gar nichts daran, dass wir trotzdem ein Problem haben. Wir reden viel über den Schutz unseres Klimas und die …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich müsste meine Kollegin Ines Schmidt an dieser Stelle stehen. Sie ist leider erkrankt. Ich wünsche ihr von dem Pult hier aus, ich hoffe, im Namen des ganzen Hauses, gute Besserung. [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der AfD] Und das …

– ist wichtig, aber lasst uns auch noch ein bisschen über die ökologischen und nachhaltigen Folgen sprechen. – Danke! [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN]

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer das Thema Netzpolitik schon ein bisschen länger verfolgt, der hat in seiner Geschichte schon den einen oder anderen Tech-Hype erlebt. Vor fünf Jahren haben wir alle über die Blockchain geredet, vor zehn Jahre über die Cloud und vor 15 Jahren über das Internet der Dinge. Jetzt reden …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine gut erreichbare, wohnortnahe medizinische Versorgung auch im Krankenhaus ist ein zentraler Grundpfeiler sozialer Sicherheit. Da sind wir uns hoffentlich einig. Der Gesundheitsminister Lauterbach sagt aber nun, dass ein Viertel der bisher stationären Operationen und Therapien zukünftig …

Sie sind der parlamentarische Arm der Coronaleugnerbewegung gewesen, und das Geschäftsmodell läuft nicht mehr so gut, weil die Pandemie vorbei ist. Das tut mir auch leid für Sie. Ich empfehle Ihnen mal, das Buch „Triggerpunkte“ von Steffen Mau und anderen zu lesen, wo sehr genau beschrieben ist, wie Sie das Spiel der Polarisierung und …

FrauPräsidentin!LiebeKolleginnenundKollegen!Inder PandemiewarenwiralleeinelernendeGesellschaft,auch die AfD. AfD-Chefin Weidel hat am Anfang der Pandemie erst einmal erklärt, dass die Bundesregierung durch ihr Nichtstun Leib und Leben der Deutschen gefährdet, und harte Maßnahmen gefordert. Oder Parteichef Chrupalla hat einen nationalen …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In BerlinwartetmandurchschnittlichdreiMonateaufeinen Therapieplatz,und dassind nur die Leute, die aucheinen Therapieplatz in einer psychotherapeutischen Praxis bekommen. Die, die gar keinen bekommen, tauchen in dieserStatistiknichtauf.Damitsindwirbundesweitnoch …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in der Tat, das hat die Kollegin König gerade gesagt,vieleProblemeimkinder-undjugendmedizinischen Bereich in Berlin. Die hat jeder schon mal erlebt, der versucht hat, mit einem Kind zum Arzt zu gehen oder überhaupt nur eine Ärztin oder einen Arzt für sein Kind zu finden. Das ist …

Danke schön, Frau Präsidentin! – Frau Senatorin! Ich wollte noch eine spezielle Nachfrage dazu stellen. Die Sternhäuser auf dem Gelände der Bonhoeffer-Klinik waren immer mal im Gespräch für das Thema KMV. Sieht es da so aus, dass Sie möglicherweise doch das Wohnbauvorhaben zurückstellen und eine Nutzung für das KMV eventuell in den …

Danke schön, Herr Kollege! – Ich wollte nur fragen, ob Ihnen bekannt ist, dass Genossenschaften bekanntermaßen keine kommunalen Einrichtungen sind, sondern Zusammenschlüsse von Produzenten zum Beispiel oder von Kundinnen und Kunden und so weiter. Insofern ist das Genossenschaftliche ja nur das eine und das Kommunale das andere, und wir …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Grünen soll in der Tat ein bisschen unter die Arme greifen. Die Modernisierung dieses Gesetzes – wie der Kollege von der CDU-Fraktion gerade sagte – ist auch in Arbeit. Allerdings bleibt nicht mehr viel Zeit. Wer 2016 die Debatten um das E-Government-Gesetz noch ein …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie wollten heute nicht über den Haushalt sprechen, liebe Kolleginnen und Kollegen der Koalition, aber keine Angst, wir werden Ihnen das auch im Zusammenhang mit der Wissenschaftspolitik nicht ersparen. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN – Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] Zu Beginn möchte …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich frage mich so ein bisschen, ob hier die richtige Priorität angesetzt ist, denn das Problem sind ja nicht immobile Patienten, Kinder, die nicht zur Rettungsstelle oder zum Arzt kommen, sondern wir haben andere Probleme, die ersteinmaldransind. …