Tobias Schulze

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die besten Debatten kommen immer zum Schluss. Ich sehe Ihnen die Vorfreude förmlich ins Gesicht geschrieben. Studierende waren und sind eine der einkommensschwächsten Gruppen in unserer Stadt, und sie fallen leider viel zu oft durch alle Raster der sozialen Abfederung. Seit Anfang der …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über 3 000 Lehrkräfte waren gestern am inzwischen elften Streiktag der GEW Berlin für einen Tarifvertrag Gesundheitsschutz auf der Straße. Die Kolleginnen und Kollegen haben die Schnauze voll und das völlig zu Recht. Bei nur noch 96,6 Prozent liegt im laufenden Schuljahr die …

Danke schön, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Zander! Gutes Regieren war Ihr Stichwort. Zum guten Regieren würde gehören, dass man als Bundesgesundheitsminister einen gemeinsamen einstimmigen Beschluss der GMK, der Gesundheitsministerkonferenz, ernstnimmt, die 2019 Jens Spahn aufgefordert hat, eine …

Wir sollten uns über die einzelnen Punkte Ihres Antrags noch mal im Ausschuss verständigen. Nicht alles lässt sich auf Berliner Landesebene regeln, das wurde schon gesagt, auch Forschung können wir auf Berliner Landesebene nicht in der Form finanzieren. Wir sollten mit den Leistungsträgern des Gesundheitssystems darüber ins Gespräch …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Tot- oder Fehlgeburt ist, glaube ich, das schlimmste Erlebnis, das Eltern zu verkraften haben. Der Tod eines Kindes zu ihren eigenen Lebzeiten hinterlässt lebenslange Narben bei Menschen, und zwar Narben, die nicht so einfach wieder gekittet und geschlossen werden können. Ich bin …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass man Schulgeld bezahlen muss, um Logopädin, Ergotherapeut oder Physiotherapeutin zu werden, ist, ehrlich gesagt, in den heutigen Zeiten ein absurder Zustand. Wir haben einen Fachkräftemangel in diesen Bereichen, und dass man Tausende von Euro bezahlen muss, um einen Mangelberuf zu …

Genau! Der Witz an der Sache ist natürlich, und deswegen hat es auch kein anderer Verkehrsverbund in Deutschland bisher gemacht, dass die Kontrolleure vernetzte Systeme brauchen, die sozusagen jederzeit einloggen können, wenn jemand sein Handyticket vorzeigt und sofort an anderer Stelle auch mitbekommen, wenn jemand anderes dasselbe …

Eine Zwischenfrage von Herrn Jotzo? – Natürlich! Bürger fragen – Politiker antworten. [Heiterkeit]

Der Kollege Ronneburg musste die Sitzung verlassen. Deswegen kann ich ihn hier vertreten, Frau Präsidentin! – Ein bisschen hat man manchmal den Eindruck, es ist wie: Bürger fragen – Politiker antworten, wenn die FDP hier Anträge stellt. [Heiterkeit bei Torsten Schneider (SPD)] Sie sagen, mit gesundem Menschenverstand müsste es doch …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was die FDP hier tut, ist natürlich ein bisschen lustig, auf ein bayerisches Gesetz zu verweisen und zu sagen, so etwas brauchen wir hier auch. Ich habe mir das bayerische Gesetz einmal angeschaut, wie es da mit den Rechtsansprüchen aussieht. Das ist ganz interessant. Ich darf mal …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hansel! Wenn es Mode wird, dass man bei den einzelnen Tagesordnungspunkten zu irgendwas redet, nur nicht zu dem Thema, um das es gerade geht, können wir uns Parlamentsdebatten auch schenken. [Beifall bei der LINKEN, den GRÜNEN und der FDP – Ronald Gläser (AfD): Würden Sie nie …

Google hat explizit nach einem Standort für seinen Megarechnerpark gesucht, nicht für ein kleines Rechenzentrum, sondern für ein riesengroßes. [Sebastian Czaja (FDP): Fünf Hektar!] Die Frage, warum sie sich für Brandenburg entschieden haben, dürfte viele Faktoren haben, aber ganz bestimmt nicht die, dass Berlin nicht offen ist, solche …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht sollte man mal ausrechnen, wie viel Kapazität der Berliner Rechenzentren von der Netzhetze der AfD beansprucht wird und wie das Wachstum da geplant ist. [Beifall bei der LINKEN und der SPD – Beifall von Christian Gräff (CDU) und Sebastian Czaja (FDP)] Vielleicht haben Sie dazu …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Krebs ist ein Arschloch“, sagt man manchmal, und auch in Berlin sterben immer noch viele Menschen an dieser Krankheit, die zweithäufigste Todesursache. Das haben wir jetzt schon ein paar Mal gehört, und ich glaube, jeder kennt Fälle aus seinem Umfeld, in denen Menschen in der Regel viel zu früh an Krebs …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Präsidentin! Berlin ist bei der Digitalisierung der Verwaltung die weltweite Nummer eins [Heiterkeit bei der CDU und der FDP] – ich wollte den Satz erst mal wirken lassen –, und zwar unter den Metropolen und Hauptstädten dieser Welt. Das hat gerade die UN festgestellt in ihrem jährlichen …

Da ist das ganz normal. Wenn Sie einen Funken an aufklärerischem Willen hätten, dann würden Sie sich hier hinstellen und den Leuten die Impfung empfehlen, weiter nichts. – Danke schön! [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei der SPD – Dr. Kristin Brinker (AfD): Dann wissen die Leute wenigstens, wo Sie stehen!]

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist auffällig, wie das Thema Coronaimpfpflicht anders diskutiert wird als das Thema Impfpflicht bei Masern beispielsweise oder auch das Thema Impfpflicht, wenn man ins Ausland reist. Das wird alles weitgehend unwidersprochen hingenommen. Die Masernimpfpflicht ist gerade für …

Wenn Herr Förster redet, braucht man hier ein bisschen. [Heiterkeit von Carsten Schatz (LINKE) – Zuruf von Sebastian Czaja (FDP)] Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir haben hier ein Missverständnis vorliegen. Die AfD zettelt zum Thema Cancel Culture bundesweit einen Kulturkampf von rechts an und verkauft das …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Trefzer! Sie wollen eine halbe Milliarde in Forschung investieren, doch wo sie die hernehmen wollen, haben Sie natürlich verschwiegen. [Dr. Kristin Brinker (AfD): Wir haben Einsparungen! – Martin Trefzer (AfD): Zuhören! – Zuruf von Marc Vallendar (AfD)] – Ja, ja, eine halbe Milliarde …

Ich gehe davon aus, auch nach den Gutachten, die wir kennen, dass wir diesen Prozess gewinnen werden. – Danke schön! [Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN]