Sibylle Meister

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist ja heute schon ein vorherrschendes Thema, dass es doch, glaube ich, viele in diesem Raum gibt, die der Meinung sind, wir brauchten mehr Wohnungen. Der Meinung sind wir auch. Selbst die Linken haben ganz offensichtlich die Zeit über Weihnachten genutzt und noch mal nachgelesen, ob …

Sehr geehrter Präsident! Meine Damen und Herren! Ich wusste gar nicht, dass man unter dieser Überschrift so viele Themen abarbeiten kann. Ich komme mal wieder ein bisschen zurück auf das Thema Energiekosten und Energiehilfen. [Beifall von Sebastian Czaja (FDP) und Kurt Wansner (CDU)] Ja, wir haben in den Nachtragshaushalt durchaus auch …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein Zwei-Zeilen-Antrag zum Thema Grundsteuer wird den vielen Fragen, die damit verbunden sind, in keiner Form gerecht. Jetzt fangen wir noch mal ganz vorne an! Ich glaube – da gibt es so etwas wie einen Grundkonsens, und selbstverständlich sehen wir das als Liberale auch so –, jedes …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Trotz der gestellten Frage, wie eine schöne Verwaltungsreform aussehen könnte, über die wir ja schon lange und ausführlich nachdenken, darf man auch mal ganz neue Vorschläge einbringen. Ich komme wieder zurück auf den Bericht vom Rechnungshof, für den ich mich natürlich auch sehr herzlich …

Sehr geehrter Herr Präsident! – Entschuldigung! – Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich hatte noch über den letzten Satz von Herrn Schulze nachgedacht, weil Sie es als „Grundsteuerkampagne“ der CDU bezeichnet hatten. Ich habe eher das Gefühl, dass das so ein Wechselspiel ist. Es geht bei jedem Grundsteuerantrag, da haben wir jetzt …

Dann spricht jetzt die Opposition. [Paul Fresdorf (FDP): Die Stimme der Vernunft!] Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Natürlich ist es unstrittig, dass wir aufgrund dieses wirklich verheerenden Angriffskriegs auf die Ukraine den Menschen auch gerade hier in Berlin, den Berlinerinnen und Berlinern, helfen müssen. Dass …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, ein bisschen komplexer als die Lösung, alle Bürgerinnen und Bürger für die neue Grundsteuer anzuschreiben, ist es dann schon, und ich glaube, ein bisschen komplexer ist auch die Aufgabe. Werfen wir noch mal einen kurzen Blick zurück! 2018, das Bundesverfassungsgericht sagt, so …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn wir uns heute Polizei- oder Feuerwachen anschauen, dann sind das Orte, wo Sie Glück haben, wenn Ihnen der Putz nicht auf die Tastatur bröckelt, wo Sie Glück haben müssen, auf dem WC nicht von irgendeiner Deckenplatte erschlagen zu werden, wo Sie, wenn Sie den Wasserhahn aufdrehen, …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist schon viel Richtiges gesagt worden. Es ist völlig unstrittig: Der Kulturhaushalt ist auf gutem Wege, die Sanierung noch nicht so ganz. Dass wir zumindest die Komische Oper jetzt priorisiert in der Sanierung drin haben, ist richtig und wichtig, allein weil es aufgrund des …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich erst mal dem Dank an alle Mitarbeiter sowohl der Fraktionen als auch der Finanzverwaltung, im Besonderen des Ausschussbüros anschließen, die Tag und Nacht Änderungsanträge in die Einladungen eingepflegt haben. Das war wirklich eine große Herausforderung. Vielen Dank dafür! …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist halt immer wieder ein schönes Thema mit dieser Wohnraumversorgungs AöR. Ich freue mich, dass die CDU auch dieses Thema entdeckt hat. Wie gesagt, wir hatten schon 2019 einen Antrag dazu. Es ist deswegen ein so schönes Thema, weil es gar nicht um Wohnraumversorgung geht. Genau das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Da hat die AfD ein paar Sätze aus der letzten Legislaturperiode zusammengeschrieben. Beim zweiten Absatz ist Ihnen übrigens der Hauptsatz verloren gegangen, so schnell haben Sie ganz offensichtlich abgeschrieben. [Zurufe von der AfD] Unabhängig davon ist es ein wichtiges und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Weil das Thema wirklich wichtig ist für uns alle in Berlin, aber auch für alle die Menschen, von denen wir ja hoffen, dass sie irgendwann wieder zu uns kommen, sodass Berlin auch weiterhin wachsen kann, lassen Sie uns noch einmal zu dem Thema Wohnen kommen. – Wieder ist es …