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Sibylle Meister

FDP 09.06.2022 Sitzungen 19/13

Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist halt immer wieder ein schönes Thema mit dieser Wohnraumversorgungs AöR. Ich freue mich, dass die CDU auch dieses Thema entdeckt hat. Wie gesagt, wir hatten schon 2019 einen Antrag dazu. Es ist deswegen ein so schönes Thema, weil es gar nicht um Wohnraumversorgung geht. Genau das ist das Problem, das wir alle mit der AöR haben. Natürlich haben die Vorstände nicht zusammengearbeitet und auch schon vorher nicht, weil erst der Herr aus der Initiative da saß mit einer Kollegin – Herr Stroedter, Sie können sich erinnern damals an den Ausschuss –, die nun wirklich wenig im Thema war, um es einmal höflich zu formulieren. Wir haben dann nachher alle auch nicht mehr so viel gefragt. Jetzt gab es neue Besetzungen. Ich glaube, Sie waren nicht so ganz einer Meinung, wer das nun wirklich machen soll. Genau das hat sich dann auch niedergeschlagen. Die beiden Vorstände haben sich entsprechend bekriegt. Jetzt ist eine gute Zeit, das aufzulösen. Jetzt sind nämlich beide nicht mehr da. Jeder hat etwas über 100 000 Euro Jahresgehalt bekommen. Jetzt komme ich zu Ihnen, Frau Schmidberger, von wegen Studien. Genau das war das Problem, über das wir uns alle gewundert haben. Diese Studien, die durchaus wirklich interessant sind, ich habe sie nämlich auch, dieses bergeweise Papier, sind genau die gleichen Studien, die vom BBU kommen. Sie sind nur umgelabelt worden. Das war es doch. Der BBU hat seit Jahren wirklich in guter Zusammenarbeit mit den Wohnungsbaugesellschaften diese Studien erarbeitet und vorgelegt. Es war auch ganz wunderbar. Diese Ausgaben waren auch wirklich wertvoll. Da bin ich ganz bei Ihnen. Daraus konnten wir viel lesen und viel darüber wissen. Was passierte nun? – Auf einmal gab es die Wohnraumversorgungs AöR. Wofür zahlen wir für sie eigentlich? Was machen die denn? – Sie machen nichts. Aber irgendetwas müssen sie machen. Also haben wir gesagt, wir kratzen unten das BBU weg und stempeln Wohnraumversorgung AöR drauf. Das finde ich, ist letztendlich auch ein bisschen billig. [Beifall bei der FDP] Insofern bleiben wir bei unserer Forderung. Hier brauchen wir diese Stelle nicht mehr. Eine echte Wohnraumversorgung würde Berlin und den Berlinern gut tun. – Vielen Dank! [Beifall bei der FDP]

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