Christian Zander

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Lux! Ich möchte nur etwas zu den Trinkbrunnen sagen. Sie hatten das vorhin in Ihrer Rede gesagt, und jetzt auch wieder: Sie fordern mehr Trinkbrunnen. Das steht gar nicht in Ihrem Antrag. Da steht nur: „Wir fordern, die Funktionstüchtigkeit aller öffentlichen Trinkbrunnen sicherzustellen.“ – Die ist sicher-gestellt, keine Sorge. Das ist schon längst erfüllt. Sie stellen diese Forderung gar nicht auf, aber stellen sich hier hin und sagen, dass Sie das Ganze fordern. [Beifall bei der CDU – Frank-Christian Hansel (AfD): Das stimmt aber nicht!] Über die Trinkbrunnen haben wir in der Vergangenheit auch schon öfter diskutiert. [Heiko Melzer (CDU): Da war Herr Lux noch nicht da! – Torsten Schneider (SPD): Nicht mehr da!] Dabei sind zwei Sachen deutlich geworden. Das eine ist: Im Vergleich zu anderen Städten sind unsere Modelle, die wir hier in Berlin haben, nicht wettbewerbsfähig. [Benedikt Lux (GRÜNE): Stimmt!] Sie sind auch nicht ganzjährig, sondern von Oktober bis März oder April aus. Und sie sind zu teuer, im Betrieb und auch in anderer Hinsicht, weshalb auch der Rechnungshof die Modelle kritisiert hat. Deshalb haben wir das Ganze gestoppt und gesagt: Diese Modelle, die unwirtschaftlich sind, die in Sachen Einsatzfähigkeit im Vergleich mit anderen Städten nicht wettbewerbsfähig sind, wollen wir nicht noch weiter ausbauen. Wir wollen effiziente, ganzjährig nutzbare Modelle haben, und wenn sie nicht so teuer gewesen wären, hätte man auch mehr davon bauen und errichten können. Das ist der Kurswechsel, den wir hier vornehmen werden: Wir bauen keine schlecht gebauten Modelle, die nicht zu 100 Prozent einsetzbar sind. Die bauen wir nicht noch weiter auf, sondern nehmen da natürlich einen Wechsel vor. [Beifall bei der CDU]