Vielen Dank! – Ich frage den Senat: BASF hat den Abbau von Tausenden Arbeitsplätzen in Berlin angekündigt, und bei Bosch in Spandau geht der Personalabbau weiter. Ich frage konkret: Was unternimmt der Senat, um die Beschäftigung hier in Berlin zu halten?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, das stimmt, unsere Schulhausmeisterinnen und -hausmeister sorgen jeden Tag dafür, dass Bildung und Schulleben überhaupt stattfinden können. – Auch von unserer Fraktion vielen herzlichen Dank und unsere Wertschätzung für diese wichtige Arbeit, denn ohne Sie läuft nichts! …
Vielen Dank! – Ich möchte noch mal nachfragen, an welchen weiteren Orten in dieser Fällperiode in solchen Gebieten mit hoher thermischer Belastung im Auftrag landeseigener Wohnungsbaugesellschaften Fällungen vorgenommen werden.
Vielen Dank! – Ich frage den Senat: Für den Neubau von zwei Wohnhäusern durch die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE in Alt-Hohenschönhausen, Joachimsthaler Straße/Plauener Straße, sollen 50 Bäume gefällt werden – in einem Gebiet mit hoher thermischer Belastung. Laut Klimaanpassungsgesetz ist es ein Hitzeviertel, in dem …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gut ist, dass im Bildungsbereich viele der befürchteten verheerenden Kürzungen abgewendet wurden. Schlecht ist aber, dass die Bildungslandschaft in Berlin seit dem Dritten Nachtragshaushalt dieser Koalition permanent um ihre Finanzierung bangen musste. Dieser dritte Nachtrag …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, das stimmt wirklich. Sie von der AfD-Fraktion haben die Vorschule jetzt als Antrag aus der Mottenkiste geholt. Dass frühkindliche Bildung für den Bildungserfolg wichtig ist, wird hier fraktionsübergreifend geteilt. Wir haben vorhin das Kindertagesförderungsgesetz …
Ja, vielen Dank! – Der DFB hat bei der Streichung von Berlin explizit strategische Erwägungen wie die Wirtschaftlichkeit angeführt. Deswegen frage ich auch noch mal nach den Nutzungs- und Betriebskosten zum Beispiel des Olympiastadions und wie Sie sich da auf ein finanzierbares Konzept für Olympia vorbereiten, wenn das hier bei dieser …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich möchte zur Olympiabewerbung fragen: Nachdem Berlin im nationalen Auswahlverfahren des DFB für die Frauen-Fußball-EM 2029 gescheitert ist, möchte ich fragen, welche Rückschlüsse der Senat aus dieser Niederlage für die Olympischen Spiele zieht und wie Sie dem entgegentreten wollen, dass Berlin bereits …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kurz vor dem Treffen der Koalitionsspitzen zum Doppelhaushalt möchten wir heute den Fokus noch einmal auf die massive Kürzung bei den Praxislerngruppen lenken. Heute früh waren unter anderem Schülerinnen und Schüler von 9. Klassen vor dem Haus und haben uns eindringlich …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wissen Sie, was ich nicht verstehen kann? Die Bildungsverwaltung hat mir auf eine Schriftliche Anfrage geantwortet, ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin: dass Integration und Teilhabe von geflüchteten Schülerinnen und Schülern am besten durch frühe Einbindung in das …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Koalition! So einen kenntnislosen Antrag wie diesen habe ich noch nicht vorgelegt bekommen. Ich frage mich wirklich, ob Sie uns veräppeln wollen. Das ist das freundliche Wort. Wenn Expertinnen und Experten der Berufsorientierung an Schulen, der Jugendberufsagentur oder bei den Wirtschafts- und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Zu Beginn des Jahres dachten wir, dass es mit einer pauschalen Minderausgabe von insgesamt 39 Millionen Euro im Einzelplan der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, davon mehr als 7 Millionen Euro in den Bereichen der politischen, queeren und kulturellen Bildung, …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich würde gern noch mal nachfragen. Also sehr gut, dass es Gespräche gibt, weil wir ja 1 000 Lehrkräfte haben, die pro Jahr aus der Laufbahn heraus kündigen. Ich möchte nachfragen: Warum kann es nicht auch eine schulgesetzliche Regelung sein, wo ein Entlastungsmechanismus etabliert wird, …
Nein! – Es ist auch nicht einzusehen, dass im neuen Stadtquartier, beispielsweise in Neulichterfelde, nur eine Grundschule gebaut wird, obwohl in der Schulregion auch ein erheblicher Mangel an Schulplätzen in der Sekundarstufe I besteht und es im gesamten Bezirk nur eine weitere Gemeinschaftsschule gibt, die extrem übernachgefragt ist. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ein Kind in Deutschland geboren wird, ist sein Bildungsweg schon vorgezeichnet. Ob es eine Kita besuchen, einen Schulabschluss erreichen, den Weg in den Beruf finden wird, die aktuelle OECD-Studie, die Sie vielleicht gelesen haben, belegt, dass der Bildungsabschluss und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich gleich konkret zum Antrag komme, möchte ich die allgemeine Situation kurz thematisieren. Ein Viertel unserer Drittklässlerinnen und Drittklässler in Berlin kann gar nicht schwimmen. Wir müssen aber die 32 Prozent, die am Ende der 3. Klasse nur das Seepferdchen …
Vielen Dank! – Da würde ich gern nachfragen, denn es gab ja damals mit Signa zwei Ziele: die dortigen Arbeitsplätze für zehn Jahre zu erhalten und das städtebauliche und baukulturelle Arrangement am Alexanderplatz zu erhalten. Wieso weicht der Senat von beiden Zielen ab, die auch die Commerz Real mitgetragen hatte, ausgerechnet als jetzt …
Vielen Dank! – Ich frage den Senat: Welches Ziel und welche Strategie verfolgt der Senat beim Hochhausprojekt am Alexanderplatz, wenn er entgegen den bestehenden Verträgen in Bezug auf die Baumasse mehr bietet im Wert von zig Millionen Euro und dafür offensichtlich weniger bekommt, nämlich statt der eigentlichen vereinbarten 36 000 …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jedes Kind in Berlin hat ein Recht auf einen Schulplatz. Das gilt gerade auch dann, wenn es geflüchtet ist oder einen Förderbedarf hat. Fakt ist: Uns fehlen 25 000 Schulplätze, und das hat enorme Auswirkungen auf die Lernbedingungen der Schülerinnen und Schüler: überbelegte …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle jungen Menschen müssen die bestmögliche Bildung bekommen, unabhängig von ihren Lernvoraussetzungen oder einer möglichen Behinderung. Gemäß Berliner Schulgesetz müssen alle Schulen inklusiv arbeiten. Es müssen Benachteiligungen ausgeglichen werden, damit jede und jeder die …
