Lars Düsterhöft

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Gerne möchte ich nach der Kältehilfe fragen: Wie bewertet der Senat die aktuelle Situation auf der Straße beziehungsweise in der Kältehilfe für obdachlose Menschen? – Danke!

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Als sozialpolitischer Sprecher meiner Fraktion möchte ich zunächst mit einer Entschuldigung anfangen. [Zuruf von Stefan Ziller (GRÜNE)] Ich möchte mich bei den Menschen entschuldigen, die in den letzten Monaten Angst hatten um ihren Arbeitsplatz, die sich Sorgen gemacht haben, …

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Kurt! Endlich befassen wir uns mit den mittlerweile sechs, teils schon längst überholten Anträgen der Grünen zum Thema Obdachlosigkeit. Vor zehn Monaten, vor neun Monaten, vor sechs Monaten, noch einmal vor sechs Monaten, vor drei Monaten und zuletzt vor einem …

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoffnung, Zuversicht, Hilfe und Unterstützung: Wenn wir über die Hilfen für wohnungslose und obdachlose Menschen sprechen, wenn wir gemeinsam diskutieren, wie wir die Menschen besser erreichen können, wie es uns gelingen kann, die Menschen dabei zu unterstützen, sie aus ihren …

Ich liebe unseren Austausch. Ich freue mich darauf, dass wir das nächste Woche Donnerstag fortsetzen können und noch ein bisschen mehr Zeit dafür haben. – Ich bin wirklich gespannt darauf, welche Änderungsanträge es gibt. Ich hätte mir gewünscht, dass du die Chance jetzt ergreifst und einfach mal das sagst, was ihr in den nächsten Wochen …

Ich will nicht verhehlen – und das ist mein letzter Punkt – , dass es sehr wohl auch Stimmen gab, die die Abschaffung des Sozialtickets in Gänze und einen höheren Preis gefordert haben, und Sie wissen auch ganz genau, dass selbst die 27,50 Euro ein schwieriger Preis sind, aber den werden wir halten, und genau dafür sorgen wir, auch wenn …

Danke schön für die Wiederholung der Frage! Denn tatsächlich hat der Präsident das übersprochen. [Zuruf] – Na ja, mein Gott! – Wenn wir ehrlich sind: Natürlich stehen in einem Koalitionsvertrag Vorhaben drin, aber wir müssen die sich auch an der Realität messen lassen. Wenn wir es nicht finanzieren können, wenn gleichzeitig die Preise …

Ja!

Mir ist das ebenso bekannt, dass man auch noch im Hauptausschuss große Verschiebungen vornehmen kann. [Zuruf von der LINKEN] Ich stelle aber fest, dass Sie tatsächlich mit Ihren Änderungsanträgen sehr große Umschichtungen vornehmen. Sie wollen über 40 Millionen Euro in unserem Einzelplan umschichten, [Zuruf von Katina Schubert (LINKE)] …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, es stimmt: Eine Fahrkarte für 9 Euro war für viele Menschen ein Stück mehr Freiheit. Für Menschen mit kleinem Einkommen, für Arbeitslose, Aufstocker, Alleinerziehende, Rentnerinnen und Rentner war das eine spürbare Entlastung im Alltag. Deshalb kann ich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich schätze die sachliche und fachlich fundierte Debattenkultur in unserem Ausschuss sehr. Dort diskutieren wir gemeinsam, Koalition wie auch Opposition, offen über die Herausforderungen in dieser Stadt und suchen nach Lösungen, und wir nehmen dabei tatsächlich keine Rücksicht …

Vielen Dank, Frau Kollegin, dass ich eine Zwischenfrage stellen darf! Ich habe mich vor zwei Minuten schon gemeldet, deswegen entschuldigen Sie bitte, dass ich in Ihrer Rede ein bisschen zurückspringe. Mich irritiert es ein bisschen, dass wir als Fachausschuss auf der einen Seite gemeinsam mit der Anhörung, die wir erst vor Kurzem mit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich gehe davon aus, dass ich dafür eine Minute länger reden darf! [Heiterkeit bei der SPD und der AfD] Sehr geehrte Damen und Herren! Bei Ihrem Antrag musste ich an ein Sprichwort denken, nämlich: Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn. [Anne Helm (LINKE): Was?] Aber wenn Sie meinen, dass ich jetzt Ihren …

Ich würde behaupten, dass meine Frage nicht so ganz beantwortet wurde, weil ich wissen wollte, mit welcher Verhandlungsposition Sie gerade in Verhandlungen sind, aber gut. Dann möchte ich gerne noch nachfragen: Welche zusätzlichen Maßnahmen werden in der Zeit geprüft, um das ÖPNV-Angebot im betroffenen Kiez zu verbessern? Gerade die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich möchte eine Frage zur Brücke an der Wuhlheide stellen. In der gestrigen Ausschusssitzung hat die Senatorin beziehungsweise die Senatsverwaltung ausgeführt, wie das aktuelle Verfahren ist. Meine Frage ist: Mit welchem zeitlichen Ziel wird gerade mit entsprechenden Unternehmen verhandelt, in der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Gebel! Ich werde mich beeilen. – Meine Kollegin Bettina König möchte ich an dieser Stelle herzlich grüßen. Ich darf Sie heute vertreten. Frau König tauscht sich in ihrer Arbeit regelmäßig mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gesundheitswesens aus, mit …

– und kann nur sagen: Ich danke einerseits für die Bemühungen, aber auch für die heutigen Redebeiträge. Ich bin gespannt auf die weitere Beratung im Ausschuss und hoffe, dass wir gemeinsam dort ein ganzes Stück weit vorankommen! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU und der LINKEN]

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie wir jetzt schon in den vorherigen Rederunden gehört haben, sind wir alle einer Meinung: Der Begleitservice soll erhalten bleiben. Das freut mich sehr, dass es anscheinend nicht am politischen Willen liegt oder mangelt. Dieser ist eindeutig vorhanden. Das ist sehr schön. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Sonderfahrdienst, ein Berliner Unikat, ist und bleibt unersetzlich. Egal, wie barrierefrei das Angebot der BVG noch werden mag, wir werden stets einen Bedarf in Berlin für Punkt-zu-Punkt-Verbindungen inklusive Treppenhilfe haben. Der Sonderfahrdienst und auch die Erstattung …

Ja, ich habe den Antrag gelesen. – Von Ihrem Vorschlag, diese App einzuführen, also etwas neu zu entwickeln, alle Informationen zu bündeln, immer tagesaktuell einzustellen et cetera pp., halte ich tatsächlich nichts. Ich hatte aber eben darauf verwiesen, wir können sehr gern über die bestehende Internetseite diskutieren. Das sollten wir …