Lars Düsterhöft

Mir ist das ebenso bekannt, dass man auch noch im Hauptausschuss große Verschiebungen vornehmen kann. [Zuruf von der LINKEN] Ich stelle aber fest, dass Sie tatsächlich mit Ihren Änderungsanträgen sehr große Umschichtungen vornehmen. Sie wollen über 40 Millionen Euro in unserem Einzelplan umschichten, [Zuruf von Katina Schubert (LINKE)] aber Sie wollen es nicht an dieser Stelle tun. Das stelle ich auch fest. Ich muss schon sagen, dass das nicht zu Ihrer vorherigen Rede passt. [Beifall von Björn Wohlert (CDU) – Zuruf von Katina Schubert (LINKE)] Ich finde aber auch, dass wir ehrlich bleiben müssen: Ein dauerhaftes 9-Euro-Sozialticket war niemals ausfinanziert. Es war eine Krisenmaßnahme. Das hat der Kollege Wohlert schon richtig beschrieben. Wir haben das in der Krise gemacht, mit der klaren Kommunikation: In der Krise senken wir den Preis. [Anne Helm (LINKE): Die Preise sind aber nicht gesunken!] Diese Krise ist schon lange vorbei, auch wenn bestimmte Kräfte in unserem Land uns immer wieder erzählen wollen, dass wir noch immer in einer furchtbaren Krise stecken. [Anne Helm (LINKE): Wie der Bundeskanzler zum Beispiel!] Auch die Kosten im Nahverkehr sind deutlich gestiegen. Wir – Linke, Grüne, SPD – standen bei den streikenden BVGlern. Wir haben dort gemeinsam für sie für die deutliche Erhöhung der Gehälter gekämpft, und gleichzeitig war es uns doch klar: Wenn dort die Gehälter deutlich steigen, dann gibt es auch eine Anpassung der Fahrpreise. Aber – und das ist echt mein Problem –: Sie stellen sich an der einen Stelle an eine Spitze und schreien Hurra und ducken sich an der nächsten Stelle weg, wenn es darum geht, die Konsequenzen zu erklären. [Franziska Brychcy (LINKE): Auf dem Rücken der Schwächsten!]