Lars Düsterhöft

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Gebel! Ich werde mich beeilen. – Meine Kollegin Bettina König möchte ich an dieser Stelle herzlich grüßen. Ich darf Sie heute vertreten. Frau König tauscht sich in ihrer Arbeit regelmäßig mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gesundheitswesens aus, mit Krankenpflegerinnen und Krankenpflegern, Ärztinnen und Ärzten, Notfallsanitätern, MTAs, OTAs und PTAs. So unterschiedlich ihre Aufgabengebiete auch sind, haben sie eine Gemeinsamkeit. Sie eint, dass sie ihren Beruf bewusst gewählt haben, um Menschen in medizinischen Notlagen zu helfen. Und was uns diese Beschäftigten auch immer wieder mitteilen: Sie wollen sich um die Menschen kümmern und haben nicht sehr viel Lust, sich um die Bürokratie zu kümmern. Trotzdem frisst die Bürokratie unglaublich viel Zeit auf. Als Politik haben wir daher die Aufgabe, ganz genau zu schauen, ob und, wenn ja, wie wir hier für eine Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sorgen können. Und man muss genau hinschauen, wie viel Bürokratie wirklich nötig ist. Das Beispiel aus Bayern zeigt, dass es durchaus Punkte geben kann, an denen wir ansetzen können. So ist es zum Beispiel dringend notwendig, dass man sich mal die Qualitätskontrollen in Bezug auf Nutzen und Aufwand genauer anschaut, denn Qualität ist wichtig. Dokumentationen, Protokolle und Formulare sind aber nur dann wirklich sinnvoll, wenn sie auch dem Ziel dienen und nicht eine Beschäftigungstherapie darstellen. Gestern bei dem Besuch in der Pflegeeinrichtung wurde uns dieser Punkt wieder mit auf den Weg gegeben, dass es auch dort durchaus Kontrollen und Kontrollmechanismen gibt, wo sich die Angestellten fragen: Für wen mache ich das hier eigentlich, und wer wird sich das jemals durchlesen? Dabei ist aber auch klar: Für viele Bereiche und Vorschriften ist der Bund zuständig. Natürlich haben auch viele dieser bürokratischen Regeln ihre Daseinsberechtigung. So ehrlich muss man natürlich sein. Man muss also, wenn es darum geht, Bürokratie abzubauen, ganz genau hinschauen, sich jede einzelne Regelung anschauen und das wohlwollend prüfen. Genau darum geht es in diesem Antrag. Wir hoffen, dass wir mit diesem Antrag eine Debatte anstoßen können, einerseits natürlich im Gesundheitsausschuss, wo wir diesen Antrag demnächst beraten werden, und dann auch im Austausch mit der Senatsverwaltung, mit dem Ziel, dass wir hier ein ganzes Stück weit vorankommen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitswesen wieder mehr Zeit für das Wesentliche haben, nämlich für die Patientinnen und Patienten. – Danke schön! [Beifall bei der SPD und der CDU]